Kreis Ahrweiler. Eigentlich waren sich alle Fraktionen im Ahrweiler Kreistag einig, dass mit der Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzeptes so schnell wie möglich begonnen werden soll. Doch welche zwölf konkreten Einzelmaßnahmen als erstes in Angriff genommen werden sollen, darüber gingen die Meinungen dann doch auseinander. Doch am Ende einigte man sich doch auf das erste Dutzend Maßnahmen, denn ohne diese Liste würde es wohl keine Zuschüsse zu diesen Projekten geben, informierte Landrätin Cornelia Weigand (parteilos) das Gremium. Die Zuschussgeber forderten nämlich über das iKSK hinaus auch konkrete Projekte für den dreijährigen Förderzeitraum, der am 1. April dieses Jahres beginnt. „Jetzt können wir endlich die Maßnahmen in Umsetzung bringen, freute sich Weigand.“

Schon im Oktober 2019 hatte der Kreistag aufgrund des gemeinsamen Antrags CDU, FWG und FDP die Klimaschutzinitiative auf den Weg gebracht und im Anschluss unter anderem die Einstellung eines Klimaschutzmanagers sowie im Dezember 2022 das integrierte Klimaschutzkonzept (iKSK) für den Kreis beschlossen. Dieses beinhaltet neben den umzusetzenden Maßnahmen auch ein Konzept zum Controlling und zur Verstetigung, welches im zu 60 Prozent geförderten Anschlussvorhaben umgesetzt werden soll, das am 1. April beginnen und drei Jahre dauern soll. Voraussetzung für eine Förderung sei nach Mitteilung des Fördermittelgebers „Zukunft – Umwelt – Gesellschaft gGmbH“ (ZUG) jedoch, dass über das beschlossene Klimaschutzkonzept hinaus für diesen Zeitraum mindestens zwölf konkret umzusetzenden Maßnahmen beschlossen werden.

Keine Ablehnung damit verbunden

Der Arbeitskreis für Umwelt-, Klima- und Naturschutz des Kreistags hatte sich damit zwar intensiv auseinandergesetzt, war aber zu keinem endgültigen Ergebnis gekommen. Lediglich auf sechs Maßnahmen hatte sich zumindest die meisten Fraktionen bis zur Sitzung des Kreis- und Umweltausschusses am vergangenen Montag einigen können, und auch in den darauffolgenden Tagen kam keine Einigung zustande. Was die eine Fraktion befürworteten, legten die anderen rundweg ab, und umgekehrt. Wobei SPD-Fraktionschef Christoph Schmitt klarmacht, dass die Prioritätenliste der einzelnen Fraktionen nicht bedeute, dass man die anderen Maßnahmen ablehne, man könne eben nur nicht alles gleichzeitig haben.

Wobei Geschäftsbereichsleiterin Anja Toenneßen darauf hinwies, dass nur die Umsetzung von Maßnahmen gefördert werde, die im Verantwortungsbereich des Klimaschutzmanagements liegen. Deshalb seien auch nur diese in die Liste übernommen worden, nicht aber all jene Maßnahmen des Gesamtkatalogs, die in andere Verantwortungsbereiche fielen. Ebenso fehlten diejenigen Maßnahmen, deren Umsetzung bis zum Ende der über drei Jahre geförderten Anschlussphase nicht abgeschlossen werden könne. Weiterhin wurden bereits umgesetzte Maßnahmen von der Liste ausgenommen. Das konkret zur Umsetzung beschlossene Maßnahmenpaket soll nun in das integrierte Klimaschutzkonzept übernommen und die übrigen Maßnahmen im Anhang ausgewiesen werden. Sie könnten aber wieder aktiviert werden.

JOST