Meckenheim. Die Fraktion der Bürger für Meckenheim (BfM) im Rat der Stadt Meckenheim ist sich bewusst, dass die schwierige Haushaltslage verbunden mit der Grundsteuererhöhung zu Recht von unseren Mitbürgern sehr genau, kritisch aber auch konstruktiv beurteilt wird. Im Vorfeld der Haushaltsberatungen haben wir uns in einer Klausurtagung intensiv Gedanken gemacht, wie man die Haushaltslage verbessern kann. Die BfM hat den Haushalt und die Grundsteuererhöhung final abgelehnt, weil uns Vorschläge fehlten wie die Verwaltung u.a. intern Haushaltsmittel z.B. über den Personalschlüssel einspart.
Für den Ausschuss für Schule, Sport und Kultur vom 22. November hat die BfM-Fraktion ausführlich das Thema „Saunabetrieb im Hallenbad der Stadt Meckenheim“ analysiert und beraten. Von der Verwaltung wurde ein kostendeckender Eintrittspreis in Höhe von 82 Euro pro Saunabesucher kommuniziert. Die Fraktion hat in Ihrem Abstimmungsverhalten sorgfältig abgewogen, inwieweit ein Weiterbetrieb der Sauna möglich ist. Durch einen kurzzeitigen weiteren Betrieb der Sauna möchten die Bürger für Meckenheim die Nachfrage in der Bevölkerung abdecken und gleichwohl die Chance ergreifen, eine realistische Kostenkalkulation als Bezug für die zukünftige Positionierung zu berücksichtigen.
Daher begrüßt die Fraktion die Behandlung der Sauna-Thematik in den kommenden Haushaltskonsolidierungsgesprächen, die noch im Dezember starten werden. Der Saunabetrieb wird einer der ersten Punkte dieser AG sein.
Die BfM-Fraktion ist sich ihrer Verantwortung bewusst, dass wir uns bei Bestätigung einer hohen Kostenstruktur gegen einen weiteren Saunabetrieb aussprechen werden. Zum einen ist klar, dass ein zurzeit aufgerufener kostendeckender Betrag von 82 Euro an der Kasse nicht durchsetzbar ist, und zum anderen wollen wir nicht, dass pro Jahr 100.000 Euro an Steuermitteln aus dem angespannten Meckenheimer Haushalt in den Saunabetrieb fließen. Die BfM sind sich bewusst, dass das Thema große Teile der Bürger und Bürgerinnen kritisch und emotional bewegt. Uns ist es sehr wichtig, auch in diesem Thema den Dialog aufrecht zu erhalten und setzt sich auch in dieser Angelegenheit für die Belange der Bürger ein.
Pressemitteilung der
BfM-Fraktion im Rat
der Stadt Meckenheim
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29.11.202316:54 Uhr
Heinz J. Büsgen
Nur weil ein Mitglied der BfM sich geoutet hat selbst Saunabesucher zu sein halte ich das Abstimmverhalten der BfM für nicht demokratisch. Dieses Mitglied der BfM hätte sich am 22.11.2023 der Stimme enthalten müssen!
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Empfehlung - Fraktion begrüßt Behandlung der Sauna-Thematik Meckenheim. Die Fraktion der Bürger für Meckenheim (BfM) im Rat der Stadt Meckenheim ist sich bewusst, dass die schwierige Haushaltslage verbunden mit der Grundsteuererhöhung zu Recht von unseren Mitbürgern sehr genau, kritisch aber auch konstruktiv beurteilt wird. Im Vorfeld der Haushaltsberatungen haben wir uns in einer Klausurtagung intensiv Gedanken gemacht, wie man die Haushaltslage verbessern kann. Die BfM hat den Haushalt und die Grundsteuererhöhung final abgelehnt, weil uns Vorschläge fehlten wie die Verwaltung u.a. intern Haushaltsmittel z.B. über den Personalschlüssel einspart.(...)
Link zum Artikel:
https://www.blick-aktuell.de/Politik/Fraktion-begruesst-Behandlung-der-Sauna-Thematik-573020.html
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H. Schüller:In der Pfalz fahren ab 2026 Akkuzüge mit 200 km Reichweite. Unverständlich, warum diese zukunftsweisende Lösung nicht auch im Ahrtal gewählt wurde. Falls die aktuelle Akkukreichweite dennoch nicht ausgereicht...
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Nur weil ein Mitglied der BfM sich geoutet hat selbst Saunabesucher zu sein halte ich das Abstimmverhalten der BfM für nicht demokratisch. Dieses Mitglied der BfM hätte sich am 22.11.2023 der Stimme enthalten müssen!