Haushaltsdebatte im Koblenzer Stadtrat
„Klarer Blick auf das, was gelingt“
Koblenz. In der Haushaltsdebatte des Stadtrats am Freitag hat Anna Köbberling (SPD) die positive Entwicklung der Stadt eingeordnet und betont, dass Koblenz trotz bundesweiter Belastungen solide aufgestellt sei.
„Wir haben wenig Grund zur Schwarzmalerei. Koblenz ist stabil, konstruktiv und handlungsfähig“, erklärte Köbberling.
Die Finanzlage sei zwar weiterhin defizitär, aber deutlich besser als erwartet.
Das Minus im Ergebnishaushalt beläuft sich auf 43,4 Millionen Euro, im Finanzhaushalt auf 40 Millionen Euro. „Dass das Defizit geringer ausfällt als prognostiziert, ist ein wichtiges Zeichen der Stabilität“, so Köbberling. Besonders erfreulich sei das Rekordergebnis bei der Gewerbesteuer: „Mit 139,1 Millionen Euro erzielen wir den höchsten Wert unserer Stadtgeschichte. Das zeigt, wie leistungsfähig unsere Wirtschaft ist und wie attraktiv Koblenz als Standort bleibt.“
Mit Blick auf bundesweite Entwicklungen ordnete sie das Koblenzer Defizit ein: „Die aktuellen Belastungen der Kommunen sind vor allem Folge von Inflation, notwendigen Tarifabschlüssen und gesetzlichen Sozialstandards. Das ist kein hausgemachtes Problem.“ In diesem Zusammenhang forderte Köbberling noch einmal ein Konnexitätsprinzip auf Bundesebene ein, wie es im Land schon existiert: „Wer Aufgaben an Kommunen überträgt, muss auch die Mittel dafür bereitstellen“.
Mit Blick auf die kommenden Jahre wies Köbberling auf die Bedeutung des Bundes-Sondervermögens hin: Daraus erhält Koblenz mehr als 106 Millionen Euro in den kommenden zwölf Jahren. Zusätzlich fließen rund 15 Millionen Euro aus dem Landesprogramm „Handlungsstarke Kommunen“. Priorität hätten, so Köbberling, für die SPD die Themen Mobilität, Sportinfrastruktur und Verbesserungen an Schulen. Hier schlägt die SPD ein Programm zur Sanierung von Schultoiletten vor.
Bereits jetzt enthalte der Haushalt wichtige Zukunftsprojekte, etwa den Ausbau von rund 450 neuen Kita-Plätzen, Investitionen in besonders belastete Schulen, die Modernisierung der Sportanlage Schmitzers Wiese, den planmäßigen Neubau der Pfaffendorfer Brücke und Maßnahmen zur Pflege des historischen Erbes. „Koblenz hat alle Voraussetzungen, die kommenden Jahre erfolgreich zu gestalten“, so Köbberling. „Wir sollten das auch nach außen tragen: weniger Jammern, mehr Zuversicht und ein klarer Blick auf das, was gelingt.“
Pressemitteilung Büro Dr. Anna Köbberling
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Dr. Anna Köbberling während der Haushaltsdebatte. Foto: Stadtverwaltung Koblenz / Livestream
