Koblenz. Aus dem Sondervermögen des Bundes „Infrastruktur und Klimaneutralität“ fließen rund 4,8 Milliarden Euro nach Rheinland-Pfalz. Mit diesen und weiteren Mitteln startet die Landesregierung in den kommenden Jahren eine Investitionsoffensive.

Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, MdL und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag RLP: „Dieses Investitionspaket bedeutet einen echten Aufbruch für uns in Koblenz. Für die Stadt stehen in den kommenden zwölf Jahren insgesamt 106,2 Mio. Euro aus dem Sondervermögen und zusätzlichen Landesmitteln bereit. Dieses Geld können wir hier vor Ort gezielt einsetzen, etwa für die Sanierung und den Ausbau von Schulen und Kitas, für sichere und alltagstaugliche Radwege oder die Digitalisierung der Verwaltung.

Wir Grünen haben im Bund und im Land maßgeblich dafür gesorgt, dass endlich wieder investiert werden kann. Mit den zusätzlichen Mitteln werden wir den Alltag der Menschen in Rheinland-Pfalz in den kommenden Jahren spürbar verbessern.“

Aus dem Sondervermögen des Bundes fließen 60 Prozent direkt an die Kommunen – 2,9 Milliarden Euro über eine Gesamtlaufzeit von zwölf Jahren. Das Land stockt diesen Betrag um weitere 600 Millionen Euro aus eigenen Mitteln auf. Hinzu kommen 600 Millionen Euro aus dem Landes-Sofortprogramm „Handlungsstarke Kommunen“, die in den Jahren 2025 und 2026 über den Kommunalen Finanzausgleich an besonders belastete Kommunen ausgeschüttet werden.

Das bedeutet: 75.500.000 Euro fließt als kommunaler Anteil aus dem Sondervermögen des Bundes nach Koblenz, 15.500.000 Euro gibt das Land dazu. Zusätzlich erhält die Stadt 15.244.416 Euro aus dem Sofortprogramm „Handlungsstarke Kommunen“.

Pressemitteilung des Büro von Carl-Bernhard von Heusinger

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