Koblenz. Antisemitismus ist mehr als judenfeindlich. Antisemitismus ist zutiefst demokratiefeindlich. Das verdeutlichte Dr. Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung, im Rahmen der digitalen Diskussionsrunde, zu der der Koblenzer Bundestagsabgeordnete Josef Oster als CDU-Dialogbeauftragter für das jüdische Leben in Rheinland-Pfalz eingeladen hatte.

Seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und der daraus resultierenden massiven Eskalation des Nah-Ost-Konflikts steht jüdisches Leben in Deutschland immer mehr unter Druck und sieht sich Bedrohungen aus dem rechts- wie linksextremistischen und auch aus dem migrantischen Milieu ausgesetzt.

Die dramatische Zunahme judenfeindlicher Straftaten in Deutschland in den vergangenen zwei Jahren führten dazu, dass sich die Menschen zurückziehen und jüdisches Leben aus dem Sichtfeld der Gesellschaft verschwindet. „Das reicht so weit, dass Juden aus Angst einen anderen Namen benutzen, wenn sie ein Taxi oder Pizza bestellen“, so Klein.

Oster und Klein kämpfen beide in ihren politischen Positionen dafür, dem entgegenzuwirken und Aufklärungsarbeit zu leisten. „Die friedlich bei uns in Deutschland lebenden Menschen haben nichts mit dem Nah-Ost-Krieg zu tun“, konstatierte Oster, der mit großer Sorge beobachtet, dass das Existenzrecht Israels zunehmend auch aus dem links angesiedelten Spektrum der Gesellschaft angezweifelt wird. „Auch an deutschen Hochschulen ist Antisemitismus heute ein ernsthaftes Problem.“ Viele Universitäten seien keine sicheren Orte mehr für jüdische Studierende, die aus Angst den Campus mieden oder ihre jüdische Identität versteckten.

Felix Klein verwies auf die Notwendigkeit, Antisemitismusbeauftragte an Hochschulen und auch an allen Staatsanwaltschaften einzusetzen, um zu sensibilisieren, aufzuklären und Straftaten effektiv zu ahnden. Der Experte dankte dem Koblenzer Abgeordneten für dessen Arbeit und die Gelegenheit, im digitalen Diskurs mit Interessierten das wichtige Thema in den Blick der Gesellschaft zu rücken. Pressemitteilung

Josef Oster, MdB