Region. Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) sieht eine generationengerechte Pflege als eine der wichtigsten Herausforderungen der kommenden Jahre an. Nicht nur jetzt, sondern auch künftig muss stets die Gesundheitsversorgung für jeden Bürger und jede Bürgerin – egal wo diese leben – gewährleistet sein. „Dabei steht für die SPD-geführte Landesregierung besonders im Vordergrund, dass Stadt und Land gleich starke Pflegebedingungen anbieten können“, so Marc Ruland. „Wir arbeiten im Land gemeinsam dafür, dass Pflegedienste und Pflegheime auch im ländlichen Raum stets vorhanden und bezahlbar sind – auch die Perspektiven der Angehörigen sowie der Pflegerinnen und Pfleger müssen beachtet werden“, so Marc Ruland weiter. „Das unter anderem von der Fraktionsvorsitzenden der Sozialdemokraten im deutschen Bundestag, Andrea Nahles, angeregte ‚Konzept für die Pflege‘ liefert hierfür die richtigen Antworten und macht vor, wie der Bund Kommunen entlasten und vor Ort echte Lebensqualität schaffen kann. Die finanziellen Kosten, die Pflegebedürftige zahlen müssen, sollen demnach gedeckelt und aufkommende Differenzen von der Pflegeversicherung übernommen werden. Ein politischer Meilenstein ist außerdem ganz klar, dass im Bereich der Pflege die Bürgerversicherung eingeführt und die Pflegeversicherung von den Kosten für Pflege, die nur aus medizinischen Gründen erfolgt, zulasten der Gesetzlichen Krankenversicherung befreit werden soll. Das führt dazu, dass Kommunen nicht mehr für die Kosten aufkommen müssen, die bei unseren Pflegebedürftigen entstehen, wenn diese keine eigenen finanziellen Mittel zur Verfügung haben. Außerdem muss jede Pflegekraft nach Tarif bezahlt werden: Ein allgemeinverbindlicher Tarifvertrag muss für alle gelten – eine Frage des Respekts. Wir müssen die Pflege unserer Mitmenschen als solidarische Gesellschaftsaufgabe sehen. Es ist eine Frage der Menschlichkeit, wenn wir dafür Sorge tragen, dass Krankheits- oder Pflegefall nicht zum sozialen Abstieg führen! Jene Menschen haben vorher ihren Teil für unsere Gesellschaft getan; jene Menschen werden dies auch weiterhin als Ehemann, Vater, Freund usw. machen, denn die Leistung eines Menschen darf nicht nur auf seine Arbeitsleistung reduziert werden – der Mensch ist viel mehr. Daher setzen wir uns konsequent dafür ein, dass eventuelle Mehrkosten zusätzlich von Steuergeldern getragen werden“, so Marc Ruland. „Diese Ideen müssen jetzt auf Bundesebene auch von den anderen Regierungsparteien getragen werden. Nur so kann die Arbeit, die in Rheinland-Pfalz bereits geleistet wird, optimal ergänzt werden. Im Land setzt die Ampel-Koalition mit ihrer rheinland-pfälzischen Pflegestrategie bereits richtige, zeitgerechte Maßstäbe! Die Fachkräfte- und Qualifizierungsinitiative 2.0 ist ein Bestandteil der Strategie und fördert präventive Ansätze wie das Projekt Gemeindeschwesterplus und das Projekt ‚WohnPunkt RLP‘, im Rahmen dessen das Land Dörfer beim Aufbau von Wohn-Pflege-Gemeinschaften für ältere Menschen mit Pflegebedarf unterstützt. Wir können so im Land bereits die pflegerische Versorgung gewährleisten. Nur sicher ist, dass dies ohne langfristige Unterstützung durch den Bund nicht möglich ist“, so Marc Ruland abschließend.

Pressemitteilung von

Marc Ruland, MdL (SPD)