Politisches Café der Senioren-Union Andernach

Andernach. Der Wechsel der CDU von der Oppositions- auf die Regierungsbank war für die Senioren-Union Andernach Anlass genug, ihre Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil zum Politischen Café ins Parkhotel einzuladen. In der voll besetzten Galerie schilderte Frau Heil als erstes ihre Eindrücke und Beobachtungen bei der Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler.

Sie geht nicht davon aus, dass die Abweichler im ersten Wahlgang alle aus den Reiehn der SPD kamen. Offensichtlich hätten sich die meisten Abgeordneten keine Gedanken darüber gemacht, wie es nach einer fehlenden Mehrheit im ersten Wahlgang gemäß entsprechender Auflagen im Grundgesetz weitergehen solle.

Zum Glück wären auch die Grünen und die Linken nicht daran interessiert gewesen, mit einem zweiten Wahlgang bis freitags zu warten, was bei fehlender Zweidrittelmehrheit im Bundestag zur Verkürzung der Abläufe die Folge gewesen wäre.

Nach der erfolgreichen Wahl von Friedrich Merz im zweiten Durchgang zum Bundeskanzler nahmen die Dinge ihren verfassungsgemäß festgelegten Ablauf und danach konnten die Parteien sich mit der Besetzung der diversen Aufgaben in der Fraktion, in den Ministerien und auch außerhalb des Bundestages beschäftigen. Auch die wichtige Besetzung der 24 Bundestagsausschüsse, in denen die Gesetzesvorlagen für das Parlament erarbeitet werden, stand in der Folgewoche auf der Tagesordnung sowie die Wahl der Ausschussvorsitzenden. Mechthild Heil zeigte sich zufrieden, dass Sie wieder Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen geworden sei sowie den Vorsitz im Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe übernehmen dürfe, was sie als besondere Ehre betrachte. Heil ging noch im Detail auf die Aufgaben der parlamentarischen Staatssekretäre ein bevor es in die Fragerunde ging.

Die anschließende Diskussion mit Frau Heil drehte sich auch um Fragen wie Umgang mit der AfD, Kabinettsdisziplin, im Koalitionsvertrag angestrebter Bauturbo, CO2-Umlage und Rückvergütung sowie um ihre Wahrnehmungen zum Führungsstil von Merz als Bundeskanzler. Es war interessant zu hören, dass Friedrich Merz in seiner neuen Rolle doch wesentlich angespannter und konzentrierter wirke als in seiner Rolle als Oppositionsführer. Insgesamt verstünde er sich in seiner Führungsrolle wohl mehr als Manager, der die Strömungen in die richtige Richtung leitet und sich nicht in Detailfragen verzettele.

Abschließend bedankte sich der Vorsitzende Richard Welter bei Mechthild Heil für ihre Zeit und Offenheit und brachte seine Freude zum Ausdruck, dass es zum Jahresabschluss der Senioren-Union sicher mehr über das bis dahin Erreichte zu berichten geben würde. Er bedankte sich auch bei den Gastteilnehmern aus dem Nachbarkreis Ahrweiler, der ja auch zum Wahlkreis der Bundestagsabgeordneten gehört, und wies auf die weiteren geplanten Veranstaltungen im laufenden Jahr hin. So seien Ende Juni eine Tagesfahrt nach Koblenz im Programm, Ende August eine Tagesfahrt nach Schengen in Luxemburg, Ende Oktober eine Fahrt zum DLR in Köln und im Dezember eine Fahrt zum Landtag in Mainz auf Einladung der Abgeordneten Anette Moesta.

Pressemitteilung

Senioren-Union Andernach