Offizielle Ernennung von Oberbürgermeister und Bürgermeister
Rheinland-Pfalz-Tag 2020
Am Mittwoch, 15. August tagt der Andernacher Stadtrat
Andernach. Wird der Rheinland-Pfalz-Tag 2020 in Andernach über die Bühne gehen? Damit beschäftigt sich der Stadtrat unter anderem während seiner öffentlichen Sitzung am Mittwoch, 15. August ab 17 Uhr im Historischen Rathaus. Außerdem steht die offizielle Ernennung von Achim Hütten zum Oberbürgermeister und Claus Peitz zum Bürgermeister auf der Tagesordnung. Nach 1996 könnte im Jahr 2020 der Rheinland-Pfalz-Tag zum zweiten Mal in Andernach stattfinden, wenn der Rat zustimmt. Bereits im März 2018 hatte die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz der Stadt die Ausrichtung des Rheinland-Pfalz-Tages 2020 angetragen. Zwischenzeitig wurde verwaltungsintern und mit den Fraktionsvorsitzenden hierüber diskutiert und die Verwaltungsspitze schlägt nun vor, unter gewissen Voraussetzungen die Ausrichtung zu übernehmen. Folgende Rahmenbedingungen sollten eingehalten werden:
1. Die Eigenbeteiligung der Stadt Andernach sowie der städtischen Gesellschaften beläuft sich auf höchstens 150.000 Euro.
2. Die Kosten für die Erstellung des Sicherheitskonzeptes werden komplett vom Land übernommen, die Stadt unterstützt lediglich die Umsetzung dieses Konzepts und übernimmt die Infrastrukturkosten.
3. Der Rheinland-Pfalz-Tag in Andernach sollte das hiesige Thema „Essbare Stadt“ aufgreifen und mehr auf Kulinarik als Information setzen.
4. Der Rheinland-Pfalz-Tag sollte in der Entwicklung keine größeren Maßstäbe mehr setzen, sondern kleiner und konzentrierter werden.
Der Termin ist mit der Staatskanzlei abzustimmen. In Betracht kommen die beiden Wochenenden vor Ferienbeginn unter Beachtung der Fußball-EM.
Es ist geplant, in diesem Jahr das Stadtfest „Andernach schmeckt“ zu integrieren. Im weiteren Verlauf der Sitzung geht es um die Sanierung des Freibads.
Die Arbeiten für das Edelstahlbecken sollen für knapp 992.000 Euro und die Arbeiten für die Badewasseraufbereitung für knapp 805.000 Euro an den jeweils günstigsten Anbieter vergeben werden. Außerdem auf der Tagesordnung: Vergrößerung des Stiftshospitals, Ausbau der Gemeindestraße Feldfrieden auf einem 150 Meter langen Teilstück, Vergabe der Gussasphaltarbeiten im Zuge des Baus eines Parkdecks an der Kölner Straße sowie die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik. Letzter Tagesordnungspunkt ist die offizielle Ernennung des Oberbürgermeisters Achim Hütten und des Bürgermeisters Claus Peitz, die im November 2017 beziehungsweise im Januar dieses Jahres gewählt worden waren.
Pressemitteilung der
Stadtverwaltung Andernach
