Strukturreform der Bundeswehr: Verteidigungsminister Pistorius antwortet auf Schreiben von MdB Rudolph zum Standort Koblenz/Lahnstein

Koblenz. Die Bundeswehr wird strukturell reformiert und wieder auf die Bündnis- und Landesverteidigung ausgerichtet. Dieser von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius eingeleitete Veränderungsprozess hat auch Auswirkungen auf den Standort Koblenz/Lahnstein. So wurde bereits angekündigt, dass der Sanitätsdienst im Zuge der Reform seine Eigenständigkeit verlieren und Teil des Unterstützungskommandos werden soll. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind daher an den Koblenzer SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Thorsten Rudolph herangetreten, weil sie befürchten, dass durch die Auflösung des in Koblenz stationierten Kommandos Sanitätsdienst nicht nur die zivil-militärische Zusammenarbeit geschwächt wird, sondern auch eine möglicherweise dreistellige Zahl an Stellen aus Koblenz abwandern könnte. „Koblenz spielt als zweitgrößter Bundeswehrstandort eine enorm wichtige Rolle für die deutsche Verteidigungspolitik. Aber umgekehrt hat auch die Bundeswehr für Koblenz eine überragende Bedeutung. Beides darf sich durch die Reform nicht ändern. Das habe ich gegenüber Bundesverteidigungsminister Pistorius schon im Mai in einem Brief noch einmal deutlich zum Ausdruck gebracht“, sagt Rudolph.

In seiner Antwort an Rudolph wies Pistorius nun darauf hin, dass der aktuelle Planungsstand noch keine abschließenden Aussagen für den Standort Koblenz/Lahnstein zulasse, sicherte aber zugleich zu, dass dieser auch in Zukunft von besonderer Bedeutung sein werde. „Mit Blick auf die organisatorische Strukturausplanung ist entschieden, ein Unterstützungskommando der Bundeswehr zunächst an den Standorten Koblenz (Falckenstein-Kaserne) und Bonn (Hardthöhe) als militärische Dienststelle aufzustellen. In dem Unterstützungsbereich werden die Streitkräftebasis und der Sanitätsdienst zusammengefasst. Eine abschließende Stationierungsentscheidung ist damit noch nicht verbunden und folgt zu einem späteren Zeitpunkt“, heißt es im Brief von Pistorius. Der Verteidigungsminister weist auch noch einmal darauf hin, dass die Gesamtdienstpostenumfänge der Truppe und der Bundeswehrverwaltung unverändert bleiben werden und dass die Aufgabe von Standorten nicht geplant ist.

Der Minister will Rudolph zudem über anstehende Veränderungen der Bundeswehr am Standort Koblenz informieren. „Ganz grundsätzlich habe ich volles Verständnis dafür, dass für die Bundeswehr aufgrund der Zeitenwende die Landes- und Bündnisverteidigung wieder im Zentrum der Anstrengungen stehen und die auf internationales Krisenmanagement optimierte Organisationsstruktur der Streitkräfte entsprechend angepasst werden muss. Für mich steht außer Frage, dass die Sicherstellung der Verteidigungsfähigkeit unseres Landes allen Standortinteressen vorgeht“, so Rudolph. In voller Anerkennung dieser Notwendigkeit warb er dennoch im Interesse der betroffenen Soldatinnen und Soldaten und ihrer Familien beim Minister ausdrücklich dafür, gut funktionierende Organisationseinheiten möglichst vollumfänglich am Standort Koblenz/Lahnstein zu belassen und den Standort nicht zu schwächen, sondern weiter zu stärken.

Rudolph setzt sich deshalb dafür ein, dass die Verantwortlichen bei den aktuellen Überlegungen regionale Aspekte zumindest auch mit einbeziehen. „Ich denke da zum Beispiel an die wichtigen Verbindungen des Sanitätsdienstes in den zivilen Gesundheitssektor, die herausragende Arbeit, die hier in den einzelnen Einrichtungen geleistet wird, die lange Tradition von Koblenz als Garnisonsstadt, die wirtschaftliche Bedeutung der Bundeswehr für die Region, die hohe gesellschaftliche Akzeptanz und vieles mehr. Den Minister immer wieder dafür zu sensibilisieren, sehe ich als meine Pflicht an. Und das werde ich auch weiterhin tun.“

Pressemitteilung des

Büro von Thorsten Rudolph