
Am 02.11.2020
PolitikAfD-Kreisverband Neuwied
Viel Zuspruch für „Appell der Vernunft gegen Corona-Panik“
Dierdorf. Kürzlich informierten die Mitglieder des AfD-Kreisverbandes Neuwied in Dierdorf über ihr Wahlprogramm zur bevorstehenden Landtagswahl. Auch am Infostand vertreten waren die stellvertretende Kreisvorsitzende im Neuwieder Kreisverband der AfD und Ersatzkandidatin für den Wahlkreis 4 Neuwied Gerlinde Seidel sowie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Kreistagsfraktion Harald Zobel.
Das alles überschattende Thema war der für November bevorstehende zweite „Corona-Lockdown“ hält Gerlinde Seidel fest: „Nach der ersten Schließung im März dieses Jahres haben nahezu alle Branchen Hygieneschutzmaßnahmen zielführend umgesetzt. Trotzdem müssen diese Betriebe ab Montag schließen. Betriebe, die sich gerade erst vom ersten Lockdown erholt haben, wird der Boden erneut unter den Füßen weggezogen, Existenzen werden bedroht und Arbeitsplätze unwiderruflich vernichtet. Entschädigungen kommen nicht bei allen betroffenen Branchen an oder greifen zu kurz, um eine Insolvenz abzuwenden. Die AfD hält die von Bund und Land beschlossenen Maßnahmen für unverhältnismäßig und wird die angekündigte Klage des Deutschen Hotel- und Gaststättenverband Dehoga gegen die Schließung der Gastronomiebetriebe unterstützen.“
Auch Harald Zobel kritisiert das Vorgehen von Bund und Land scharf: „Wer seit März von kurzfristigen Maßnahmen spricht und alle paar Monate die Wirtschaft und das gesellschaftliche Leben herunterfährt, der überzeugt nicht mit Handlungsfähigkeit, sondern versucht mit Aktionismus die Hilflosigkeit gegen das Virus zu überdecken. Mit großer Mehrheit – 78 von 91 Stimmen – lehnte der Landtag einen Antrag der AfD ab, das Parlament über Corona-Maßnahmen abstimmen zu lassen. Mit widersprüchlichen Maßnahmen werden die Bürger in Angst und Panik versetzt und der verfassungsrechtliche Skandal wird von der Mehrheit schweigend hingenommen, Kritiker werden in die Ecke der Aluhutträger verortet. So werden Menschen verunsichert und das Vertrauen in die Politik schwindet weiter.“
Gerlinde Seidel abschließend: „Die Politik sollte Zuversicht statt Panik verbreiten und muss sich für eine schnellstmögliche Rückkehr zur Normalität einsetzen. Die AfD-Fraktion hat schon im Frühjahr Lösungen und Hilfestellungen zur Bewältigung der Corona-Pandemie vorgeschlagen und parlamentarisch eingebracht.“ Den „Appell der Vernunft gegen Corona-Panik“ können interessierte Bürger auf der Webseite der rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktion unter dem Internetlink www.afd-rlp-fraktion.de/coronakrise-in-rheinland-pfalz aufrufen.
Für Fragen, Kritik und Anregungen stehen persönliche Ansprechpartner unter der Telefonnummer 0 26 31-9 39 07 15 gerne zur Verfügung. Ein Überblick über die Aktivitäten der AfD in Neuwied ist im Internet unter www.afd-neuwied.de und auf Facebook unter www.facebook.com/afd.neuwied zu finden.
Pressemitteilung
AfD-Kreisverband Neuwied
Dazu Jan Fleischhauer im Focus:
Wird es auch bei uns in zwei Jahren eine Untersuchungskommission geben, die der Frage nachgeht, wie es dazu kommen konnte, dass Deutschland so schlecht auf die Corona-Krise vorbereitet war? Wird dann jemand aus der Regierung dort sitzen, der bekennt, dass man nicht das getan hat, was man hätte tun müssen?
Die Kritik der AfD ist nicht deshalb unbeachtlich, weil sie von der AfD kommt! Sachargumente dagegen sind hier nicht zu finden.
Die sachlichen Argumente für die derzeitigen Corona Maßnahmen und den Lockdown, der bereits zahlreiche Existenzen zerstört hat, bleiben hier wieder einmal aus. Unsere Regierung hat die letzten Monate nicht dafür genutzt, sich eine Langzeitstrategie für den Umgang mit COVID-19 zu überlegen. Nach wie vor gibt es keine FFP2 Masken für Altenheime, Krankenhäuser oder Risikopatienten. Ein Lockdown wäre vermeidbar gewesen. Selbst das RKI Institut sieht in Restaurants und Hotels keine Pandemietreiber. Das Virus wird uns noch einige Zeit begleiten. Und einen Plan, wie es nach dem Lockdown weitergehen soll, hat unsere Bundesregierung immer noch nicht. Die AfD Landtagsfraktion hat in ihrem Positionspapier viele gute Ansätze zur Bewältigung der Krise aufgezeigt: https://www.alternative-rlp.de/positionspapier-der-afd-rheinland-pfalz-zur-corona-krise.
Die AfD ist auf der verzweifelten Suche nach Themen, um aus ihrer selbstverschuldeten und desolaten Position herauszukommen. Dabei treten die Widersprüche innerhalb dieser chaotischen Partei immer deutlicher zutage. Gerlinde Seidel sollte besser einmal über ihre Verbindungen zum extrem rechten Justin Cedric Salka und ins Braune Haus der AfD Westerwald in Hachenburg aufklären. Salka und das Braune Haus waren erst letzten Donnerstag Thema im SWR Fernsehen in der Sendung "Zur Sache Rheinland-Pfalz", auch nachzuschauen in der ARD Mediathek.
Die AfD versucht immer im Gespräch zu bleiben, ganz einfach aus dem Grund ,weil ihr mittlerweile positive Argumente ausgehen. Wer die vermeintlich guten Lösungen der AfD für gut heißt, ist genauso blind u. fern jeder Realität wie sie selbst. Wer sich die verzweifelten Versuche von Gauland, von Storch, Weidel u. Co. etc. mal genauer einer Analyse unterzieht, wird erkennen, dass diese Partei dass erfährt, was ihr zusteht - einen verdienten Abgang infolge Unfähigkeit, Unglaubwürdigkeit, rechtsextremer Nähe, einer Verherrlichung des Nationalsozialismus u. einer Gabe, das Maul aufzureißen bei Themen, die diejenigen betreffen, die an der Armutsgrenze leben, aber man selbst satt ist u .wie WEIDEL sich in die SCHWEIZ verzogen hat u. keine Steuern zahlt.
Demokratieverständnis geht dieser Clique u. ihren Anhängern vollkommen ab.
Wer die AfD unterstützt u.deren Politik für gut heißt,der hat in unserer Gesellschaft nichts zu suchen.Ihre Ansicht,Frau Seidel,ist genau das,was wir nicht gebrauchen können.
Frau Heike L., die AfD versucht nicht im Gespräch zu bleiben, sie ist mit guten Lösungen im Gespräch. Hintergrundwissen anstelle abgedroschener Vorhaltungen könnte hier weiterhelfen. Auch hetzt die AfD nicht gegen Flüchtlinge, sondern kritisiert die anhaltende illegale Migration, mit der auch Gewalt und Terror ungehindert zu uns kommen. Dresden, Conflans Sainte-Honorie bei Paris, Nizza und jetzt Wien ermahnen zur Vorsicht und zeigen, wie sehr die schleichende Islamisierung die Sicherheit in Deutschland und ganz Europa bedroht.. Moderate Muslime, die sich bei Demonstrationen hinter das Attentat in Frankreich stellen, disqualifizieren sich selbst und zeigen auf welcher Seite sie stehen. Frau Heike L., Sie nennen es Hetze, ich nenne es gesunden Menschenverstand, der vor den Folgen einer seit 2015 ungebremsten und noch dazu rechtswidrigen Asylpolitik warnt. Die islamistischen Attentate der letzten Tage sprechen für sich.
Da ja gerade nix mit Hetze gegen Flüchtlingen geht, versucht die Afd halt, auf diesem Weg im Gespräch zu bleiben. Lösungen haben sie zwar keine, aber egal, man hat halt Angst, dass man in Vergessenheit gerät.