Mayen. Im Rahmen des BLICK aktuell-HeimatChecks haben sich Anwohner der Straße „Hinter Forst“ im Mayener Stadtgebiet an die Redaktion gewandt. Nach Angaben der Anwohnerschaft bestehen dort seit Jahren erhebliche Straßenschäden, die zunehmend als Belastung und Sicherheitsrisiko wahrgenommen werden. Besonders betroffen seien Kinder, die mit dem Fahrrad unterwegs sind, sowie ältere Menschen, für die Unebenheiten und beschädigte Fahrbahnbereiche problematisch seien.

Nach Aussage der Anwohner sei bereits seit längerer Zeit ein Planverfahren für einen möglichen Ausbau beziehungsweise eine Sanierung der Straße bekannt. Sichtbare Fortschritte habe es jedoch bislang nicht gegeben. Die Redaktion hat deshalb bei der Stadtverwaltung Mayen nach dem aktuellen Sachstand gefragt.

Wie die Stadtverwaltung mitteilt, sei die Situation in der Straße „Hinter Forst“ seit Jahren bekannt und bereits mehrfach – auch öffentlich – beraten worden. Dabei spiele insbesondere die rechtliche Einordnung der Straße eine entscheidende Rolle. Nach Angaben der Verwaltung handele es sich nicht um eine erstmalig hergestellte Erschließungsanlage im Sinne des Baugesetzbuches. Eine endgültige Herstellung hätte daher nur im Rahmen einer beitragspflichtigen Ersterschließung erfolgen können.

Die Stadtverwaltung habe hierzu bereits einen entsprechenden Vorschlag ausgearbeitet und dem Stadtrat vorgelegt. Dieser habe dem Vorhaben jedoch nicht zugestimmt, wodurch das damalige Planverfahren beendet worden sei.

Privatrechtliche Baumaßnahme als Lösung?

Im Anschluss sei die Verwaltung beauftragt worden zu prüfen, ob alternative Lösungen – etwa ein sogenannter „Ausbau light“ – möglich seien. Laut Stadtverwaltung lasse das Baugesetzbuch jedoch keine Umsetzung außerhalb der gesetzlichen Vorgaben zu. Als theoretische Möglichkeit bleibe lediglich eine privatrechtliche Lösung. Dabei müssten sämtliche betroffenen Grundstückseigentümer Planung, Bau und Unterhaltung einer Privatstraße gemeinschaftlich organisieren und finanzieren.

Ein solches Modell sei allerdings mit erheblichen rechtlichen und organisatorischen Anforderungen verbunden und setze die Zustimmung aller Anlieger voraus. Die Stadt kündigt an, derzeit eine erneute Abstimmung mit den Eigentümern vorzubereiten. Zu Gesprächen solle in absehbarer Zeit eingeladen werden.

Unabhängig davon habe die Stadt in der Vergangenheit trotz fehlender Unterhaltungspflicht punktuelle Ausbesserungsarbeiten durchgeführt, um die Situation vor Ort zumindest teilweise zu verbessern. Diese Maßnahmen sollen laut Verwaltung bis zu einer abschließenden Klärung fortgeführt werden.

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