Koblenz. Die von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius angekündigte Neuorganisation des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) wird aus Sicht des Bundestagsabgeordneten Dr. Thorsten Rudolph wichtige Veränderungen mit sich bringen.

Nachdem erste Überlegungen zu möglichen Standortverlagerungen und weitreichenden Umstrukturierungen Anfang des Jahres erhebliche Sorgen ausgelöst hatten, liegen nun konkretere Pläne vor, die zentrale Befürchtungen zunächst nicht bestätigen.

Gemeinsam mit weiteren Bundestagsabgeordneten aus dem nördlichen Rheinland-Pfalz hatte Rudolph frühzeitig auf Risiken für den Standort Koblenz hingewiesen und sich für den Erhalt der gewachsenen Strukturen eingesetzt.

Positives Signal für Koblenz

Positiv bewertet Rudolph insbesondere die Zusage des Bundesverteidigungsministers, dass Koblenz weiterhin das „Herzstück“ des BAAINBw bleiben und nicht durch zusätzliche Standorte ersetzt werden soll.

Auch angekündigte Investitionen in den Standort Koblenz seien ein wichtiges Signal für die Beschäftigten vor Ort.

„Es ist richtig, die Beschaffung der Bundeswehr angesichts der veränderten sicherheitspolitischen Lage schneller, besser und effizienter zu machen. Der geplante Umbau des BAAINBw in eine Matrixorganisation kann dazu beitragen.

Entscheidend wird sein, dass die Reform die Leistungsfähigkeit stärkt, ohne bewährte Strukturen zu schwächen“, erklärt Rudolph.

Ziele der Reform

Die geplante Reform soll Beschaffungsprozesse vereinfachen, die Organisation flexibler machen und die Zusammenarbeit mit Industrie und Forschung stärken.

Darüber hinaus sollen zusätzliche Kompetenzen unter anderem in Bremen, Dresden, Kiel und Brüssel aufgebaut werden.

„Zugleich muss aber auch die bisherige Zusage des Ministers gelten, dass die Personalstärke am Standort Koblenz nicht reduziert wird“, so Rudolph.

Führung und Umsetzung

Nach Auffassung des SPD-Politikers, der als Haushaltspolitischer Sprecher seiner Fraktion auch mit allen wesentlichen verteidigungspolitischen Beschaffungsvorlagen befasst ist, braucht die Führung des BAAINBw für eine erfolgreiche Modernisierung ausreichende Handlungsspielräume.

Für den Erfolg der geplanten Matrixorganisation gehöre dazu auch eine entsprechende Personalhoheit der Behördenleitung, um Beschäftigte flexibel entsprechend der Aufgaben einsetzen zu können.

Reformen dürften nicht zu zusätzlicher Bürokratie führen, sondern müssten Entscheidungswege verkürzen und die Beschaffung beschleunigen.

Erst vor kurzem hatte sich Rudolph sowohl mit der Präsidentin des BAAINBw als auch mit der Personalvertretung am Standort Koblenz über die anstehenden Veränderungen ausgetauscht.

Dabei sei deutlich geworden, wie wichtig Transparenz, frühzeitige Einbindung der Beschäftigten und ein verlässlicher Veränderungsprozess für die Akzeptanz der Reform seien.

Rudolph kündigt an, die anstehende Feinausplanung der Reform eng zu begleiten: „Die konkreten Auswirkungen werden sich erst in der Umsetzung zeigen.

Ich werde mich weiterhin nachdrücklich dafür einsetzen, dass der Standort Koblenz seine zentrale Rolle behält und die Beschäftigten Planungssicherheit erhalten.“

Pressemitteilung Büro MdB Rudolph