Koblenz. Wie gut ist die Bevölkerung auf Krisen- oder Verteidigungsfälle vorbereitet – und welche Schutzmöglichkeiten stehen im Ernstfall zur Verfügung?

Mit diesen Fragen beschäftigte sich der Koblenzer SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Thorsten Rudolph im Rahmen seiner Sommer-Tour zum Schwerpunktthema „Sicherheit in unserer Region“ bei einem Besuch der Tiefgarage Marienburg, die ursprünglich auch als Zivilschutzanlage vorgesehen war.

Gemeinsam mit der Koblenzer SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Anna Köbberling informierte sich Rudolph beim Bunkerexperten Jörg Diester über die Geschichte, den heutigen Zustand und die mögliche Nutzbarkeit der Anlage.

Diester beschäftigt sich seit mehr als 20 Jahren mit Bunkeranlagen in der Region und ist auch als Gästeführer in der Dokumentationsstätte Regierungsbunker in Ahrweiler tätig. Bei dem Ortstermin gab er Einblicke in Aufbau und technische Ausstattung der Anlage sowie in die Anforderungen an Schutzräume im Ernstfall.

Die 1993 fertiggestellte Multifunktionsanlage verfügte ursprünglich über rund 3.000 Schutzplätze auf zwei Ebenen. Heute wird sie ausschließlich als Tiefgarage genutzt. Der für den Zivilschutz vorgesehene Teil wurde stillgelegt. Teile der technischen Infrastruktur, darunter Luftfilteranlagen und ein Dieselgenerator, sind jedoch weiterhin vorhanden und werden instandgehalten. Nach Einschätzung Diesters könnte die Anlage mit entsprechenden Vorbereitungen grundsätzlich wieder für Schutzzwecke nutzbar gemacht werden.

„Der Besuch zeigt sehr anschaulich, welches Potenzial in vorhandener Infrastruktur stecken kann“, erklärte Rudolph. „Ein flächendeckender Neubau großer Bunkeranlagen wäre aber allein schon wegen der enormen Kosten kaum der richtige Ansatz. Die Erfahrungen aus der Ukraine zeigen vielmehr, wie wichtig dezentrale Schutzmöglichkeiten und die Nutzung vorhandener Infrastruktur sind. Deshalb sollten wir zunächst systematisch erfassen, welche geeigneten Anlagen und Räumlichkeiten vorhanden sind und wo sie mit vertretbarem Aufwand für den Ernstfall nutzbar gemacht werden können.“

Für Rudolph geht es deshalb nicht um eine Rückkehr zu den Schutzraumkonzepten des Kalten Krieges. Ein zeitgemäßer Zivilschutz müsse vielmehr unterschiedliche Maßnahmen miteinander verbinden. „Wir brauchen ein Gesamtkonzept: Dazu gehört, bestehende Schutzmöglichkeiten systematisch zu erfassen, geeignete Anlagen mit vertretbarem Aufwand zu ertüchtigen und für den Ernstfall klare Nutzungskonzepte vorzubereiten. Gleichzeitig brauchen wir funktionierende Warnsysteme, belastbare staatliche Strukturen und eine Bevölkerung, die weiß, wie sie sich in einer Krise verhalten kann.“

Dabei müsse Deutschland auch die Erfahrungen anderer europäischer Staaten und insbesondere der Ukraine auswerten. Dort habe sich gezeigt, wie wichtig schnell erreichbare und dezentral vorhandene Schutzmöglichkeiten sowie klare Informationen und eingeübte Abläufe sind.

Auch die persönliche Krisenvorsorge spiele eine wichtige Rolle. Jörg Diester berichtete, dass er bei Gesprächen mit Besucherinnen und Besuchern der Dokumentationsstätte Regierungsbunker immer wieder feststelle, dass Fragen des persönlichen Schutzes bei Krisen, Katastrophen oder im Verteidigungsfall bislang nur wenig präsent seien. Rudolph sieht hier eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern, Kommunen und Bevölkerung: „Wir müssen den Zivilschutz wieder stärker in den Blick nehmen. Entscheidend ist aber nicht eine einzelne Maßnahme, sondern dass Schutzräume, Warnung, Versorgung, staatliche Handlungsfähigkeit und persönliche Vorsorge ineinandergreifen. Dafür brauchen wir ein schlüssiges und umsetzbares Gesamtkonzept.“

Anna Köbberling ergänzte: „Bevölkerungsschutz ist eine gemeinsame Aufgabe von Staat und Gesellschaft. Dafür brauchen wir funktionierende Strukturen, eine gute Zusammenarbeit aller staatlichen Ebenen und ausreichend Information darüber, was jede und jeder Einzelne im Ernstfall tun kann.“

Pressemitteilung Dr. Thorsten Rudolph