Koblenz. Vor Eintritt in die Tagesordnung der Juni-Sitzung des Koblenzer Stadtrates konnte Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig eine Delegation der Hamburger Bürgerschaft begrüßen. Die Politiker aus dem Norden besuchten die Rhein-Mosel-Stadt, um sich die Seilbahn anzuschauen. In Hamburg plant man ebenfalls eine Seilbahn des gleichen österreichischen Herstellers wie in Koblenz im ÖPNV einzusetzen. Daher begleiteten Vertreter der Firma Doppelmayr die Hamburger Delegation, darunter auch der künftige Geschäftsführer der Koblenzer Seilbahn, Michel van Dun, den der OB herzlich begrüßte.

Vor Eintritt in die Tagesordnung musste der OB zunächst einen Antrag der Ratsfraktionen behandeln, die den ersten Punkt, die Erhöhung der Grundsteuer B, abzusetzen wünschten. Der OB schlug den Stadträten vor, dann auch den TOP 2 nicht zu behandeln, weil dieser auf die Verabschiedung des ersten Punktes angewiesen ist. Der zweite Tagesordnungspunkt betraf die Haushaltsverfügung der ADD, die für den 2013er Haushalt weitere Einsparauflagen vorschreibt, denen der Rat beitreten muss, um die Genehmigung der Aufsichtsbehörde zu erhalten. Die abgesetzten Punkte werden in einer Sondersitzung des Rates diskutiert.

Die so gekürzte Tagesordnung umfasste noch weitere 67 Punkte, die es zu behandeln galt.

So beschloss der Rat einstimmig die Ehrung jugendlicher Personen der Stadt Koblenz für soziales Engagement. Künftig sollen im Rahmen des jährlichen Jugend- und Sozialempfangs der Stadt zusätzlich drei jüngere Personen im Alter zwischen 14 und 26 Jahren für ihr soziales Engagement ausgezeichnet werden.

Ferner beschloss der Stadtrat eine umfangreiche Vorschlagsliste von Koblenzerinnen und Koblenzern, die für die Amtsperiode 2014 bis 2018 als Schöffe oder Jugendschöffe tätig sein wollen.

Die Stadt Koblenz hat künftig einen stellvertretenden Behindertenbeauftragten. Der Rat beschloss einstimmig diese ehrenamtliche Funktion Joachim Seuling zu übertragen. Der 55-jährige Koblenzer engagiert sich im Koblenzer Ortsverein des Deutschen Schwerhörigenbundes und vertritt den Deutschen Schwerhörigenbund RLP im Landesbeirat zur Beteiligung von Menschen mit Behinderung.

Durch die Bildung strategischer Zielfelder für die Stadt Koblenz ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Einführung eines strategischen Ziel- und Kennzahlensystems gegangen worden. Mittels Zielen und Kennzahlen soll in Zukunft der Haushalt der Stadt Koblenz gesteuert werden. Der Rat stimmte der Verwaltungsvorlage einstimmig zu.

Mit dem Forum Confluentes steht der Stadt ein weiteres attraktives Gebäude für Veranstaltungen zur Verfügung. Allerdings sollen hier in erster Linie die der dort beheimateten Einrichtungen stattfinden und nur in geringem Maß externer Veranstalter. Aber für diese Veranstaltungen, die durch Koblenz-Kongress vermarktet werden, liegt nun eine ergänzte Entgeltordnung vor, die der Rat einstimmig beschloss.

Der Vorsitzende des Beirates für Migration und Integration, das Ratsmitglied Vito Contento, legte seinen Jahresbericht vor.

Neben einigen Beschlüssen zur Aufstellung oder Änderung von Bebauungsplänen beschloss der Stadtrat einstimmig die Verbesserung der Fahrbahnoberfläche der Rüsternallee auf der Karthause. Die Kosten für die Bauarbeiten, die in den Herbstferien durchgeführt werden sollen, betragen rund 225.000 Euro.

Der Rat beschäftigte sich zudem mit 19 Anträgen der Fraktionen sowie 32 Anfragen, die schriftlich beantwortet werden, bevor sich eine nicht öffentliche Sitzung anschloss.

Pressemitteilung der Stadt Koblenz