Sitzung des Verbandsgemeinderates Maifeld
Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde beschlossen

Polch. Die weihnachtliche Pause des Verbandsgemeinderates Maifeld währte in diesem Jahr nur kurz. Schon in den ersten Januartagen trat der Rat zu einer dringenden Sitzung zusammen, die aber keine Dringlichkeitssitzung war.
Baubeginn naht
Nötig war der frühe Termin, weil der Baubeginn für ein zu errichtendes Logistikzentrum naht und dazu der Flächennutzungsplan (FNP) der Verbandsgemeinde zu ändern war. Ein zugehöriger Bebauungsplan wurde unter der Regie der Ortsgemeinde Ochtendung erstellt, auf deren Gebiet das Zentrum entstehen soll.
Neues Abfallwirtschaftskonzept
Im November des Jahres 2013 hatte der Kreistag die Eckpunkte des neuen Abfallwirtschaftskonzeptes 2016 bis 2020 und im März des vergangenen Jahres das strategische Konzept zur Rekommunalisierung der Abfallwirtschaft verabschiedet. Das ist ein Prozess, bei dem eine Privatisierung zuvor öffentlich-rechtlicher Aufgaben und Vermögen wieder rückgängig gemacht wird und diese erneut in kommunale Trägerschaft übergehen. Im Zuge der Umsetzung des neuen Abfallkonzeptes werden die Gebührengrundlage geändert, neue Schnittstellen zum Logistikpartner Abfallzweckverband Rhein-Mosel-Eifel (AZV) geschaffen (darin sind die Kreise Cochem-Zell, Mayen-Koblenz und die Stadt Koblenz zusammengeschlossen), ein eigenes Behältermanagement eingeführt, neue oder erweiterte Leistungsangebote geschaffen und Geschäftsabläufe optimiert.
Neue Behälter müssen angeschafft werden
Weil die bisherigen Abfallbehälter der Firma Sita gehören und nur vom Landkreis gemietet sind, ist die Beschaffung und Verteilung einer neuen Behälterinfrastruktur erforderlich und auch künftig das zugehörige Management, das die Auslieferung, den Austausch und die Reparatur beinhaltet. Für seine neuen Aufgaben beabsichtigt der AZV ein Logistikzentrum im angrenzenden Bereich der Deponie Eiterköpfe zu errichten. Der Verbandsgemeinderat würdigte die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und beschloss die 28. Änderung des FNP der Verbandsgemeinde einstimmig.
Entwürfe wurden präsentiert
Um die einberufene Sitzung dennoch ein wenig mehr zu nutzen als nur zu einem Tagesordnungspunkt, hatte die Verwaltung kurzfristig den von ihr beauftragten Architekten Harald Brühl gebeten, seine Entwürfe zu präsentieren zum Anbau eines Aufzuges, der die fußläufige Erschließung der Verbandsgemeindeverwaltung vom Hans-Baulig-Platz her verbessern soll. Für das Projekt sind 160.000 Euro in den Haushaltsplan eingestellt worden. Nicht ohne Stolz konnte Bürgermeister Mumm dem Rat berichten, dass sozusagen als Weihnachtsgeschenk zwei Tage vor dem Fest ein Bescheid des Landes eingegangen war, demzufolge Förderungen von 70.000 Euro aus europäischen und 40.000 Euro aus Landesmitteln erfolgen werden, so dass der Eigenanteil lediglich noch 50.000 Euro betragen wird. Nachdem Architekt Brühl seine Pläne vorgestellt und einige kurze Nachfragen beantwortet hatte, nahm das Gremium die Planungen zustimmend zur Kenntnis.
Wohnsituation der Flüchtlinge
Abschließend informierte die Verwaltung den Rat über die Zahlen der zugewiesenen Flüchtlinge und deren Wohnsituation in der Verbandsgemeinde. Mumm nannte die Zahl von 20 Wohnungen, die wieder angemietet werden konnten und bedankte sich bei den Vermietern und den vielen ehrenamtlichen Helfern, die eine gute Betreuung gewährleisten. „Das sind ganz normale Menschen mit Kindern“, berichtete Bürgermeister Mumm von einem Besuch „die einfach nur in Ruhe leben wollen.“