Alle Artikel zum Thema: Deutscher Bundesrat

Wie funktioniert Bundespolitik konkret? Welche Aufgaben übernehmen Parlament und Bundesregierung, und wie werden politische Entscheidungen eingeordnet? Antworten auf diese und weitere Fragen erhielt eine Besuchergruppe aus dem Wahlkreis von CDU-Bundestagsabgeordnetem Harald Orthey bei einer viertägigen politischen Informationsfahrt nach Berlin.

VG Montabaur. Zehn Jugendliche aus der Verbandsgemeinde Montabaur und dem Westerwaldkreis reisten gemeinsam mit JumaZu-Projektleiterin Larissa Metz und John Lynen vom Haus der Jugend nach Berlin.

Kreis Ahrweiler/ Koblenz. Die von der Bundesregierung forcierte Entlastungsprämie in Höhe von 1000 Euro für die Arbeitnehmer, welche von den Unternehmen finanziert und ausgezahlt werden sollten, hat der Bundesrat in seiner jüngsten Sitzung abgeschmettert und diesem Vorschlag nicht zugestimmt. „Für die Unternehmen auch besonders dem Mittelstand in unserer Region im nördlichen Rheinland-Pfalz, war dieser Lösungsansatz eine unüberwindbare Herausforderung.

Name: Hubertus Hacke-Dietze

Region. Der bundesweite Rechtsanspruch auf Ganztagsförderung für Kinder im Grundschulalter stellt viele Kommunen vor erhebliche organisatorische und personelle Herausforderungen – so auch die Städte und Gemeinden im Westerwaldkreis. Nun haben Bundestag und Bundesrat in der vergangenen Woche eine wichtige Klarstellung beschlossen, die insbesondere die Betreuungssituation während der Schulferien entlasten soll.

Kreis Cochem-Zell. Die überparteiliche Initiative „Jetzt reden WIR – Ortsgemeinden stehen auf!“ hat ein Gespräch mit dem im Bundeskanzleramt für Bund-Länder-Zusammenarbeit zuständigen Staatsminister, Herrn Dr. Michael Meister, geführt.

Mayen. Das Einwohnermeldeamt der Stadt Mayen informiert über eine Anpassung der Gebühren für die Ausstellung von Personalausweisen. Die neuen Gebührensätze sind am 7. Februar in Kraft getreten.

Kreis Ahrweiler. An einem der ersten kühlen Herbsttage machten sich 36 Mitglieder der Senioren-Union aus dem Kreis Ahrweiler auf den Weg nach Bonn. Ziel waren die Orte, die mit den ersten 40 Jahren der Bonner Republik hin zu einer stabilen Demokratie eng verknüpft sind: Das Bundeskanzleramt, das Bundeshaus und das Bundesratsgebäude in Bonn.