Großeinsatz des Polizeipräsidium Koblenz bei Musikveranstaltung
Kreis Mayen-Koblenz: Razzia beendet Konzert der rechtsextremen Szene
Symbolbild. Foto: Pixabay
Kreis Mayen-Koblenz. Unter Leitung der Kriminaldirektion Koblenz wurden am Samstagabend mit Unterstützung zahlreicher anderer Dienststellen umfangreiche polizeiliche Maßnahmen im Landkreis Mayen-Koblenz durchgeführt. Dabei erfolgten bei einer Musikveranstaltung der rechtsextremistischen Szene Durchsuchungen und Identitätsfeststellungen aller Besucher und Besucherinnen. Die 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatten sich in einer privaten Räumlichkeit einer alten Mühle getroffen. Unmittelbar vor Beginn des Konzertes einer rechtsextremistischen Band aus Thüringen wurde der Veranstaltungsraum von den Polizeikräften umstellt. Die von derartigen Musikveranstaltungen ausgehenden Gefahren liegen u.a. in der Stärkung und Verfestigung rechtsextremistischer Strukturen und der Verbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts sowie einer Überwindung der szeneinternen Zersplitterung. Der rechten Szene wird ein Umfeld/eine Möglichkeit eröffnet, sich weiter zu vernetzen, Strukturen zu schaffen und Kennverhältnisse zu stärken bzw. auszubauen. Zudem können solche Veranstaltungen zu einer weiteren Radikalisierung des Teilnehmerkreises, insbesondere in Verbindung mit rechtsextremistischer Musik und Liedtexten, führen. Ziel des Polizeieinsatzes war es daher, konsequent gegen diese Veranstaltung vorzugehen. Die anlässlich des Einsatzes festgestellten Verstöße gegen die CoBelVo wurden dokumentiert und an die zuständige Bußgeldstelle weitergeleitet. Insgesamt waren rund 130 Polizeikräfte im Einsatz.
Pressemitteilung Polizeipräsidium Koblenz
@S.Schmidt/ Dabei erfolgten bei einer Musikveranstaltung ***der rechtsextremistischen Szene*** Durchsuchungen und Identitätsfeststellungen aller Besucher und Besucherinnen. /////
/////Das reicht mir völlig aus, diese Veranstaltung auseinander zu nehmen. Wenn jemand irgend "einen" Buchstaben an dem Word "rechtsextremischtisch" nicht versteht- kann er/sie ja nachfragen.
Corona - das ist ja eben gleichzeitig, das war nicht der Hauptgrund. Neonazis aus Thüringe oder Sachsen braucht keiner. In der Schweiz sind die auch und versuchen da Konzerte zu geben, aber die Schweizer sind da nicht so "human" wie unsere Polizei, die sind ein klein wenig...sagen wir ..strenger.
Und für Verstöße gegen die "Corona-Bekämpfungsverordnung" dieser Aufwand? Wurde hier nicht "mit Kanonen auf Spatzen geschossen"? Inhaltlich ist nichts bekannt, außer die gewohnten Wortphrasen wie z. B. Rechtsextrem finden sich im Text. Eine, private, Musikveranstaltung mit dermaßen hohem Personalaufwand präventiv zu beenden, da muss der Grundsatz der Verhältnismäßig aber äußerst gedehnt werden. Und gerade durch solche Aktionen erreicht man das Gegenteil der im Text genannten Ziele, schlimmstenfalls eine Abwanderung in die Illegalität. Extremismus jeglicher Art gehört in einer Demokratie abgewehrt, aber so wie sich dieser Bericht liest, war dies, von staatlicher Seite aus, ein Politikum.