Dr. Alexander Wilhelm: Land hat durch Corona belastete Kommunen frühzeitig unterstützt

Bereits Anfang April 100 Millionen Euro für Kommunen bereitgestellt

05.10.2020 - 09:25

Mayen-Koblenz. Die Corona-Pandemie hat bei den Kommunen zu erheblich höheren Ausgaben geführt. Wie die Rhein-Zeitung kürzlich berichtete, musste beispielsweise die Stadt Mayen mehr als 100.000 Euro zusätzlich ausgeben. „Diese zusätzlichen Kosten der Städte und Gemeinden als Folge der Corona-Pandemie, hat die Landesregierung frühzeitig vorhergesehen“, betonte der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär. „Deshalb wurden bereits Anfang April über 100 Millionen Euro bereitgestellt, um Kommunen finanziell zu unterstützen. Von diesem Geld sind mehr als 8,5 Millionen Euro an den Landkreis Mayen-Koblenz und die Stadt Koblenz geflossen. Durch diese schnelle Reaktion hat Rheinland-Pfalz, als eines der ersten Bundesländer, die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen sichergestellt.“


Damit die Gemeinden und Städte im Land auch langfristig nicht aufgrund der Corona-Pandemie in finanzielle Nöte geraten, hat das rheinland-pfälzische Innenministerium in einem zweiten Schritt den Handlungsspielraum für die kommunale Finanzpolitik erheblich erweitert. Kommunalaufsichtsbehörden werden beispielsweise keine Erhöhungen von Grundsteuer oder Umlagesätze bei Gemeindeverbänden fordern. Auch wegen Verstößen gegen den gesetzlich vorgeschriebenen Haushaltsausgleich aufgrund von Folgen der Corona-Pandemie, sollen keine weiteren Schritte eingeleitet werden. Darüber hinaus ermöglicht das Innenministerium unter Minister Roger Lewentz ausnahmsweise kommunale Nachtragshaushalte, die sich auf erhöhte Kreditaufnahme beschränken.

„Die SPD-geführte Landesregierung greift den Kommunen während der Pandemie nicht nur finanziell unter die Arme, sondern hilft darüber hinaus mit vielfältigen weiteren Maßnahmen, wie der Erweiterung des gesetzlichen Rahmens. Den Städten und Gemeinden wird so die Möglichkeit gegeben, selbst nach dem Bedarf vor Ort zu entscheiden, wie, wo und wie viele Mehrausgaben aufgrund der Pandemie notwendig sind“, so Dr. Wilhelm weiter. „Für mich ist das genau der richtige Ansatz. Die regional Verantwortlichen kennen die örtliche Situation genau. Deshalb sind Entscheidungen vor Ort, gerade in einer Situation wie dieser, die beste Möglichkeit.“

Pressemitteilung

Dr. Alexander Wilhelm (SPD)

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Kommentare
Gerda Nehls:
Da der Nabu strickt gegen das Aufräumen war und ist, sollte der Nabu jetzt mal einen Teil der verursachten Schäden/ Kosten übernehmen. Treibgut war in erster Linie eben altes liegengelassenes Gehölz/ Bäume, nicht gemähte Ufer usw. Jetzt unterschreiben lassen, dass sie für die Zukunft für die Schäden...
Tobias Hilken (Bremen):
Habt ihr für den Schwachsinn einen Berater gebraucht? Oder ist das euch beim Würfeln eingefallen. ...
P. Müller:
Wer kommt bitte auf einen solchen Unsinn? Wie um alles in der Welt soll Brennholz das Problem sein, wenn ganze Häuser und Totholz an den Brücken hängen. Manchmal habe ich den Eindruck, die Welt ist echt am Ende!...
Tom:
Ich finde den Kommentar von J. Thul mehr als bedenklich. Die in seinen Augen depressiv machenden Fertig-Garagen sind "... ok für Bauarbeiter auf einer Großbaustelle in Afrika". Traurig, traurig :-( Er gehört zu den vielen Menschen, die solche Initiativen einfach mal mies machen. Eine Art Hobby gelangweilter...
Klaus Rinke:
Sehr guter erster Schritt für die Betroffenen.Und der Vorschreiben oben ......nur Rummotzen sonst nichts?Anstatt das zu Unterstützen erstmal nieder machen.Lachhaft so etwas.Es wird etwas Gutes Geschaffen und nur das zählt....
J.Thul:
Ich kann dem G. Friedrich zustimmen , das sind mehr Fertig- Garagen als was zum wohnen ! Da könnte man sich mehr einfallen Lassen ! Da wird man wirklich depressiv drin ! Ist ok für Bauarbeiter auf Großbaustelle in Afrika , aber nicht für die Senioren im Ahrtal..........
Gertie :
Aha wusste nicht dass dass Brennholz am Stück gelagert wird . Sorry es ist doch eher dass nicht wegräumen von Unterholz am wassernähe, 25 cm brennholzstücken können sich nicht so verkanten . Da sucht man wieder ein schuldige anstatt mal die Augen auf zu machen. Was macht man mit Autos,Containern ,Mülltonnen...
A.Hoffmann:
Ergreifende Bilder aber der Bildanzeige hätte man eine Funktion zum ausblenden hinzufügen müssen...
 
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