Kreis Cochem-Zell. Viele Menschen in Rheinland-Pfalz fühlen sich heute nicht mehr so sicher wie früher. Egal ob auf öffentlichen Plätzen, an Bahnhöfen oder in Unterführungen – das Gefühl, dass man sich überall frei bewegen kann, geht zunehmend verloren.

Die CDU Rheinland-Pfalz will diese Entwicklung nicht länger hinnehmen und fordert den Einsatz intelligenter Videotechnik.

„Sicherheit ist Freiheit“, erklärt Jens Münster, CDU-Landtagsabgeordneter im Kreis Cochem-Zell. „Es ist eine der zentralen Aufgaben der Politik, dass sich die Menschen in Rheinland-Pfalz sicher fühlen. Dafür müssen wir endlich moderne Technik anwenden. Dazu gehören Kamerasysteme, die mithilfe von KI gefährliche Situationen frühzeitig erkennen können.“

Die Kameras analysieren KI-gestützt auffällige Bewegungsmuster und erkennen frühzeitig mögliche Gefahrensituationen. Diese werden dann im nächsten Schritt an die zuständigen Einsatzkräfte weitergeleitet. Die Entscheidung über weitere Maßnahmen trifft dann immer ein Mensch. Diese Systeme unterstützen die Polizei und machen die Arbeit effizienter. So können Straftaten schneller erkannt und im besten Fall frühzeitig verhindert werden. Außerdem liefern Videoaufnahmen wichtige Hinweise zur Aufklärung von Straftaten.

„Mit intelligenter Videotechnik lassen sich Straftaten verhindern – und jede Gewalttat, jeder Übergriff ist einer zu viel“, sagt auch Gordon Schnieder, CDU-Landesvorsitzender und Spitzenkandidat für die Landtagswahl. Auch in anderen Bundesländern, wie beispielsweise Hessen, werden solche intelligenten Videosysteme bereits eingesetzt – mit sehr guten Erfahrungen. Verschiedene Studien belegen ebenfalls die Wirksamkeit. „Rheinland-Pfalz bleibt hier hinter den technischen Möglichkeiten zurück. Das lässt sich den Menschen, die sich zunehmend unsicher fühlen, nicht erklären“, so Schnieder.

Der Schutz persönlicher Daten bleibt bei intelligenten Kameras trotzdem bestehen, das zeigen Beispiele aus anderen Bundesländern. Dafür braucht es aber ein rechtssicheres Modell, das den Einsatz von KI im öffentlichen Raum transparent und kontrolliert ermöglicht. Ein solches Modell fehlt in Rheinland-Pfalz bislang.

„Die Technik ist da, die positiven Beispiele auch. Das Einzige, was jetzt noch fehlt, ist der politische Wille“, betont Jens Münster. „Moderne Kriminalität erfordert den Einsatz von modernen Mitteln zur Verbrechensbekämpfung. Die CDU steht für eine Politik mit Verantwortung, die die Chancen fortschrittlicher Technik erkennt und diese effektiv einsetzt. Intelligente Videoüberwachung ist ein wirksames Mittel, um unsere Freiheit zu schützen – damit sich die Menschen in Rheinland-Pfalz wieder sicher fühlen.“ Pressemitteilung des Büro von Jens Münster