CDU-Gemeindeverband Weißenthurm
CDU-Fraktionen im Gespräch
Weißenthurm. Die Vorweihnachtszeit ist auch die Zeit der Haushaltsberatungen in den Gemeinderäten für das nächste Jahr. Kürzlich trafen sich hierzu Vertreter der CDU-Fraktionen von Kaltenengers, Kettig, Mülheim-Kärlich, Urmitz und der Verbandsgemeinde Weißenthurm zu einem Informationsaustausch. Intensiv wurde das neue Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG) besprochen, das den kommunalen Finanzausgleich modifiziert und ab dem 1. Januar 2023 in Kraft treten soll. In dem neuen LFAG sind auch höhere Nivellierungssätze für die Grundsteuern A und B sowie die Gewerbesteuer definiert, was faktisch die Anhebung der Hebesätze durch die verbandsangehörigen Gemeinden nach sich zieht. Hiermit werden dann die Grundstückseigentümer und die Gewerbetreibenden zusätzlich zur Kasse gebeten. Kurze Berichte mit Aussprachen über örtliche Themen rundeten den gelungenen Informationsaustausch ab. Die Gesprächsrunde der CDU-Fraktionen in der Verbandsgemeinde Weißenthurm soll im späten Frühjahr 2023 fortgesetzt werden.
Pressemitteilung der
CDU GV Weißenthurm
V.l.: Karsten Rech, Volker Kaufmann, Joachim Rünz, Dirk Schoor, Dr. Manfred Bretz. Foto: privat
