„Der Weg für Neuwahlen muss jetzt sofort freigemacht werden“
Am 07.11.2024
Politik
Dr. Jan Bollinger, MdL (AfD)
„Der Weg für Neuwahlen muss jetzt sofort freigemacht werden“
Mainz. Kanzler Scholz (SPD) hat für Januar die Vertrauensfrage im Bundestag und für den März Neuwahlen im Bund angekündigt. Das ist gut für Deutschland: diese schlechteste Regierung aller Zeiten versagt in allen Politikfeldern, lässt illegale Zuwanderung seit Jahren zu, treibt mit ihrer katastrophalen Politik die Wirtschaft aus dem Land und bürdet unseren Bürgern immer neue Belastungen auf. Der Weg für Neuwahlen muss jetzt sofort freigemacht werden und nicht erst im Januar. Die scheidende Bundes-Ampel sollte die RLP-Ampel direkt mitnehmen: auch sie schadet unserem Land nachhaltig und ist nicht in der Lage, entschlossene Antworten auf die drängenden Probleme unserer Zeit zu bieten. Verantwortlich handelnde Regierungen in Bund und Land würden die illegale Zuwanderung beenden, Bürger und Unternehmen durch geringere Abgaben und Kosten sowie bürokratisch entlasten und die kommunale Ebene bessern finanzieren. Es ist Zeit für eine verantwortliche Politik für unsere Bürger und unser Land; Zeit für eine Alternative für Deutschland.
Dr. Jan Bollinger, MdL (Landesvorsitzender AfD Rheinland-Pfalz)
Dr. Jan Bollinger (Fraktionsvorsitzender AfD Rheinland-Pfalz). Foto: AfD Fraktion RLP
Artikel melden
? Vielen Dank! Ihre Meldung wurde erfolgreich versendet.
? Es gab einen Fehler beim Versenden. Bitte versuchen Sie es später erneut.
Empfehlung - „Der Weg für Neuwahlen muss jetzt sofort freigemacht werden“ Mainz. Kanzler Scholz (SPD) hat für Januar die Vertrauensfrage im Bundestag und für den März Neuwahlen im Bund angekündigt. Das ist gut für Deutschland: diese schlechteste Regierung aller Zeiten versagt in allen Politikfeldern, lässt illegale Zuwanderung seit Jahren zu, treibt mit ihrer katastrophalen Politik die Wirtschaft aus dem Land und bürdet unseren Bürgern immer neue Belastungen auf. Der Weg für Neuwahlen muss jetzt sofort freigemacht werden und nicht erst im Januar. Die scheidende Bundes-Ampel sollte die RLP-Ampel direkt mitnehmen: auch sie schadet unserem Land nachhaltig und ist nicht in der Lage, entschlossene Antworten auf die drängenden Probleme unserer Zeit zu bieten. Verantwortlich handelnde Regierungen in Bund und Land würden die illegale Zuwanderung beenden, Bürger und Unternehmen durch geringere Abgaben und Kosten sowie bürokratisch entlasten und die kommunale Ebene bessern finanzieren. Es ist Zeit für eine verantwortliche Politik für unsere Bürger und unser Land; Zeit für eine Alternative für Deutschland.(...)
Link zum Artikel:
https://www.blick-aktuell.de/Politik/Der-Weg-fuer-Neuwahlen-muss-jetzt-sofort-freigemacht-werden-609053.html
Koblenz. Am Sonntag, dem 21. Juni 2026, ereignete sich gegen 11:32 Uhr ein tragischer Unfall auf der B 327, bekannt als "Hunsrückhöhenstraße", zwischen Koblenz und Waldesch.
Niederzissen. Die Werkhalle der Zimmerei Reimund Müller im Industriegebiet Brohltal-Ost ist in der Nacht zum Samstag ein Raub der Flammen geworden. Der Feueralarm bei der Feuerwehr Brohltal ging um 22.50 Uhr ein. Beim Eintreffen der ersten Einsatzkräfte brannte die Fabrik bereits lichterloh. Feuerwehren aus Bad Neuenahr-Ahrweiler und auch Andernach wurden umgehend zur Verstärkung angefordert, sodass rund 110 Feuerwehrleute und Helfer in der Nacht gegen ein Ausbreiten des Großfeuers kämpften.
Waldbreitbach. Am Samstag, den 20.06.2026, wurde die Feuerwehr der Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach um 21:46 Uhr mit der Einheit Waldbreitbach zu einer Tierrettung am Mühlengraben in Waldbreitbach alarmiert.
