Harmonisch verlief die konstituierende Sitzung des Gemeinderates Brohl-Lützing

Dr. Frank Gondertlöst Michael R. Schäfer ab

Brohl-Lützing. Von Harmonie geprägt war die konstituierende Sitzung des Gemeinderates Brohl-Lützing am 13. August. Dass der neue Ortsbürgermeister nicht aus den Reihen der größten Fraktion kommt, war hierbei kein Hindernis. Der geschäftsführende Ortsbürgermeister Michael R. Schäfer konnte vor Eintritt in die Tagesordnung zwei langjährige Ratsmitglieder, die dem neuen Gremium nicht mehr angehören, für ihre langjährige ehrenamtliche Tätigkeit zum Wohle der Ortsgemeinde Brohl-Lützing ehren und im Namen der Ortsgemeinde einen Dank aussprechen: Robert Endris und Stefan Vogt. Sie waren über viele Jahre Ratsmitglieder und in vielen Ausschüssen tätig. Robert Endris war darüber hinaus auch Beigeordneter der Ortsgemeinde. Beiden überreichte er eine Dankesurkunde und ein Weinpräsent. Michael R. Schäfer eröffnete sodann die konstituierende Sitzung des Brohl-Lützinger Gemeinderates. Er dankte dem alten Rat für die geleistete Arbeit und wünschte dem neuen Gemeindeparlament und vor allem seinem Nachfolger immer eine gute Hand bei den Entscheidungen. Anschließend verpflichtete er die Ratsmitglieder per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung der Amtspflichten, nachdem er besonders auf die Bestimmungen der §§ 20, 21, 22 und 30 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz GemO hingewiesen hatte. Seine letzte Amtshandlung als Ortsbürgermeister war dann die Ernennung und Vereidigung des neuen Ortsbürgermeisters und dessen Amtseinführung. Dr. Frank Gondert, der in der Urwahl am 26. Mai als Ortsbürgermeister gewählt wurde, legte den Amtseid ab und erhielt die Ernennungsurkunde ausgehändigt. „Es ist mir eine Ehre, Ortsbürgermeister der Gemeinde Brohl-Lützing sein zu dürfen“, er-klärte der neue Ortsbürgermeister, der dem Rat gegenüber eine offene und vertrauensvolle Zusammenarbeit anbot. Er bedankte sich bei seinen Wählern für das ausgesprochene Vertrauen. Mit einer Dankurkunde und einem Präsent dankte er seinem Amtsvorgänger für dessen Arbeit in der Vergangenheit. Danke sagte er auch den bisherigen Beigeordneten, die – wie auch der scheidende Ortsbürgermeister – weiterhin dem Rat als Mitglieder angehören werden.

Wahl der Beigeordneten

Zur Wahl der Beigeordneten wählte der Rat zunächst Iris Ulmen und Jörg Seul in offener Abstimmung einstimmig in den Wahlvorstand. Seitens der FWG wurde der bisherige Amtsinhaber Paul Delfs als Kandidat benannt, der anschließend einstimmig gewählt wurde. Zur Wahl des Zweiten Beigeordneten schlug die WG Schäfer Josef Nehler vor, dem ebenfalls einstimmig das Vertrauen ausgesprochen wurde. Zur Dritten Beigeordneten wählte der Rat auf Vorschlag der FWG mit einer Gegenstimme Cornelia Himpfen-Harbott.

Sodann ernannte Ortsbürgermeister Dr. Frank Gondert die Beigeordneten und händigte ihnen die Ernennungsurkunde aus. Josef Nehler und Cornelia Himpfen-Harbott legten den Amtseid ab. Bei Paul Delfs konnte die Vereidigung entfallen, da er bereits im letzten Rat als Beigeordneter tätig war.

Änderung der Hauptsatzung

Anschließend beschloss der Gemeinderat Brohl-Lützing die im Entwurf vorliegende Hauptsatzung einstimmig mit einigen redaktionellen Änderungen: Der Bauausschuss soll auf neun Mitglieder erhöht werden. Der Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Touristik soll um den Zusatz „und Verkehr“ ergänzt werden. In der Aufgabenbeschreibung dieses Ausschusses sollen Verkehrsangelegenheiten ergänzt werden, soweit es sich nicht um Baumaßnahmen handelt. Diese bleiben in der Zuständigkeit des Bauausschusses. Weiterhin soll die Zuständigkeit des Jugend-, Sport- und Kulturausschusses um Angelegenheiten der Kindertagesstätten ergänzt werden. Der Name des Ausschusses bleibt unverändert. Weiterhin sollen Name und Aufgaben des Ausschusses für Soziales und Demografie um das Ehrenamt ergänzt werden. Auch sollte der § 6 Abs. 6 Satz 1 ersatzlos gestrichen werden. Einigkeit herrschte auch bei der Besetzung der Ausschüsse. Der Umlegungsausschuss soll erst dann gewählt werden, wenn hierfür Bedarf besteht. Als Vertreter für die Rhein-Ahr-Energiegesellschaft wurden Dr. Frank Gondert (als Vertreter Josef Hommen) und Torsten Kurtz (als Vertreter Rainer Mosen) einstimmig benannt. Ferner beschloss der Brohl-Lützinger Gemeinderat, zurzeit nicht über die Geschäftsordnung zu beschließen.

Sollten bis zum 26. November 2019 keine Änderungswünsche zur Muster-Geschäftsordnung des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur beschlossen werden, tritt dann automatisch die Muster-Geschäftsordnung 2019 in Kraft. Ratsmitglied Rainer Mosen erinnerte daran, dass im kommenden Jahr die Ortsgemeinde Brohl-Lützing auf ihr 50-jähriges Bestehen zurückblicken könne. Er regte an, sich zu diesem Anlass über eine entsprechende Ausstellung oder Feier Gedanken zu machen.