Jens Schwietring, FDP

Jens Schwietring.Foto: privat

Thema Digitalisierung: Wie kann die Digitalisierung endlich gelingen und das möglichst schnell?

Schwietring: „Damit eine dauerhafte Telefonanbindung möglich ist, braucht es attraktive Rahmenbedingungen für Mobilfunkanbieter, um ein ausreichendes Mobilfunknetzes im ländlichen Bereich zu bauen und zu unterhalten. Damit Haushalte und Betriebe an ein schnelles Glasfasernetz angebunden sind, müssen wir jetzt mit einem Landesförderprogramm den Kommunen Geld zum Bau und zur Umsetzung zur Verfügung stellen. An den Schulen und Bildungseinrichtungen müssen jetzt konsequent die technischen Voraussetzungen geschaffen werden. Schüler benötigen mobile Endgeräte, Lehrer brauchen ausreichende Fortbildungsangebote zur Nutzung digitaler Lernangebote. Zur Sicherung des Online-Unterrichts müssen die adäquaten Server-Infrastrukturen zur Verfügung stehen. Nur so sind ruckfreie Übertragungen von Videos möglich.“

Thema Infrastruktur: Die Straßen (und Brücken) im Land sind in einem schlechten Zustand. Wie kann die Infrastruktur verbessert werden?

Schwietring: „Der Verkehrsträger „Straße“ ist für die Erreichbarkeit des ländlichen Raumes auch in Zukunft wichtig. Die relevanten Fernstraßen-Verbindungen müssen im Verkehrswegeplan weiterhin berücksichtigt werden. Dort wo Lücken bestehen, müssen diese geschlossen werden. In Rheinland-Pfalz sind täglich Flüsse zu überqueren. Brücken stellen eine wichtige Verbindung dar und sind für die Entwicklung von Handel und Gewerbe sowie zur Erreichbarkeit des Arbeitsplatzes unerlässlich. Insofern müssen bestehende Brücken instandgesetzt werden. Langfristige einspurige Verkehrsführung auf einer prinzipiell zweispurigen Straße ist nicht tolerabel. Dort wo neue Brücken für die Entwicklung der Region elementar sind, müssen sie gebaut werden. Investitionen dafür sind vorzusehen. Immer dort wo Staat und Unternehmen zielführend zusammenarbeiten können, sollen diese steuersparenden Modelle intensiv geprüft werden.“

Thema medizinische Versorgung: Wie kann die medizinische Versorgung auch zukünftig sichergestellt werden?

Schwietring: „Damit das Land seinen Verpflichtungen im Bereich der Ausstattung von Kliniken nachkommen kann, braucht es eine sachliche und objektive Betrachtung der derzeit bestehenden Kliniklandschaft. Nur das pure Vorhalten von Kliniken, orientiert an räumlicher Nähe, stellt keine konzeptionell sinnvolle Strategie dar, die am Ende zu einer guten medizinischen Versorgung, insbesondere im Notfall, führt. Leistungsfähige Rund-um-die-Uhr-Versorgung braucht moderne Infrastruktur und vor allem gut ausgebildetes Personal. Für den Bereich der ambulanten Medizin sind bürokratiearme Anreize zu schaffen, die junge Ärzte wieder motivieren aus tiefer Verantwortung heraus auch auf dem Land eine Praxis zu betreiben. An den Lebensrealitäten der dort arbeitenden und lebenden Menschen müssen wir uns ausrichten.“