Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Verbandsgemeinderat Bad Breisig tagte im Eiltempo

Jung und Alt im Zentrum der Beratungen

Kindergartenbedarfsplanung, Mittagessen in der Lindenschule und Seniorentaxi standen auf der Tagesordnung

29.05.2018 - 09:05

Brohl-Lützing. Im Eiltempo erledigte der Verbandsgemeinderat Bad Breisig die Tagesordnungspunkte seiner Sitzung vom 22. Mai. Dank entsprechender Vorberatung in den verschiedenen Fachausschüssen gab es kaum noch Beratungsbedarf.

Förderanträge, die Schaffung von Gewerbeflächen in Waldorf, die Einrichtung eines Seniorentaxis, die Mittagsverpflegung der Lindenschule und die Bahnsteigerhöhung standen zur Beratung an, wie auch Ersatzwahlen in verschiedenen Ausschüssen.

Jessica Frömbgen hat mit Schreiben vom 6. Dezember 2017 ihr Mandat als Mitglied des Verbandsgemeinderats niedergelegt, wodurch sie auch als Mitglied verschiedener Ausschüsse ausscheidet. In offener Abstimmung beschloss der Rat einstimmig auf Vorschlag der CDU-Fraktion folgende Neubesetzung: Jugendausschuss: Ersatzperson Jörg Girolstein, Vertreter Michael R. Schäfer; Werksausschuss des Eigenbetriebs Wasserwerk: Ersatzperson Dieter Korte, Vertreter Jörg Girolstein; Werksausschuss des Eigenbetriebs Abwasserwerk:

Ersatzperson Dieter Korte, Vertreter Jörg Girolstein.


Anschluss an den Rhein-Ruhr-Express


Die SPD-Fraktion hatte mit Schreiben vom 7. Mai einen Antrag gestellt, eine Resolution bezüglich der Bahnsteigerhöhung im Bahnhof Bad Breisig zu beschließen. Bürgermeister Bernd Weidenbach erläuterte in diesem Zusammenhang noch einmal den derzeitigen Sachstand. Danach liegt jetzt ein Schreiben der Bahn vor, wonach Hoffnung besteht, mit den Umbaumaßnahmen doch noch vor Inbetriebnahme des Rhein-Ruhr-Express (RRX) im Juni 2019 fertig zu sein. Die Bahn hatte mitgeteilt, auf eigene Kosten für ein Bahnsteigprovisorium zu sorgen, damit die Verbandsgemeinde Bad Breisig nicht von dieser bedeutenden Zugverbindung abgehängt wird. An den Gesamtumbaumaßnahmen beteiligt sich die Stadt Bad Breisig mit 836.000,00 Euro. Der VG-Rat stellte sich bei zwei Enthaltungen hinter den geringfügig modifizierten Antrag der SPD-Fraktion. Stadtbürgermeisterin Gabriele Hermann-Lersch hatte zuvor schmunzelnd bemerkt, dass sie schon angesichts der Bedeutung des Haltepunktes auch für die zahlreichen Pendler aus der Region gehofft hatte, dass sich die VG Bad Breisig an den Kosten beteiligt.


Flächennutzungsplan ermöglicht Gewerbeansiedlung in Waldorf


Ohne Gegenstimme folgte der Rat der Empfehlung des Bau-, Umwelt- und Naturschutzausschusses und stimmte einstimmig dem Antrag der Ortsgemeinde Waldorf zu, den derzeitigen Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Bad Breisig in der Form zu ändern, dass die im Flächennutzungsplan dargestellte Fläche Sondergebiet „Einzelhandel Möbeleinkauf“ (SO) als eine gewerbliche Baufläche (GE) ausgewiesen wird.

Die FNP-Änderung ist die Voraussetzung für die Aufstellung eines Bebauungsplans, der ermöglicht, das ansiedlungswillige kleinere Gewerbebetriebe in Waldorf bleiben bzw. sich verändern oder erweitern können.

Einstimmig beschloss der Rat die von der SPD geforderte Einrichtung eines Seniorentaxis ohne räumliche und zeitliche Begrenzung für die Dauer von zunächst einem Jahr. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Umsetzung mit dem Ziel des Starts der Aktion zum 1. Juli durchzuführen. Es ist vorgesehen, dass Senioren ab Vollendung des 70. Lebensjahres sowie Schwerbehinderte mit entsprechendem Ausweis die Hälfte der Fahrtkosten, jedoch maximal acht Euro, von der Verbandsgemeindeverwaltung erstattet bekommen. Das Bürgerbüro stellt bei Vorlage eines gültigen Personalausweises, gegebenenfalls eines Schwerbehindertenausweises, einen entsprechenden Seniorentaxiausweis aus. 5.000,00 Euro stehen in diesem Haushaltsjahr für diese Aktion zur Verfügung.


Kindergartenplätze und Personal fehlen


Ernüchternd war das Ergebnis alljährlichen Bedarfsplanung mit Vertretern der Kreisverwaltung Ahrweiler bezüglich der Kindergärten in der VG. Die Bedarfsermittlung erfolgt aufgrund der tatsächlichen Meldezahlen sowie der aktuellen Belegung und Wartelisten der Einrichtungen und berücksichtigt bei der langfristigen Bedarfsermittlung die Planungen bezüglich Neuschaffung von Wohngebieten und sonstigen Veränderungen.

Derzeit stehen in vier kommunalen und drei kirchlichen Einrichtungen in der Verbandsgemeinde insgesamt 520 Plätze für Kinder im Alter von einem bis sechs Jahren zur Verfügung. Darin enthaltensind laut Betriebserlaubnis 189 Ganztagsplätze. Aufgrund der Personalengpässe, insbesondere in den Einrichtungen der Stadt Bad Breisig, können derzeit nicht alle Ganztagsplätze genutzt werden. Dies gilt auch für die Migrationsfachkräfte. Der Fachkräftemangel zieht sich durch alle Einrichtungen im Kreis Ahrweiler. Derzeit werden neben neuen Gruppen auch noch neue Einrichtungen geschaffen, was die Personalsituation noch weiter verschärft.

In der Stadt Bad Breisig fehlen bis zum Sommer 2019 rund 50 Kindergartenplätze. Durch Umstrukturierung könnten im Kindergarten Sonnenschein zehn zusätzliche Kindergartenplätze geschaffen werden. Sollte neben dem bereits fehlenden Personal weiteres Personal gefunden werden, könnte auch die neunte Gruppe eröffnet werden, was wiederum 15 weitere Plätze bedeutet. Da im Kindergarten Gönnersdorf trotz der bereits aus der Stadt Bad Breisig aufgenommenen zehn Kinder noch Plätze frei sind, könnten noch fünf weitere Kinder aufgenommen werden.

Auch in Brohl-Lützing reichen die vorhandenen Kapazitäten nicht aus. Es ist geplant, noch in diesem Jahr mit dem Anbau eines Gruppenraums und eines Mehrzweckraums am Kindergarten im Ortsteil Niederlützingen zu beginnen, der im kommenden Jahr fertiggestellt sein soll. Aber auch in Brohl-Lützing ist, wie in der Stadt Bad Breisig, langfristig geplant, ein neues Baugebiet zu schaffen, was weiteren Bedarf an Kindergartenplätzen bedeutet.

Auch in der Ortsgemeinde Gönnersdorf plant man die Ausweisung eines weiteren Baugebiets, was ebenfalls neuen Bedarf an Kindergartenplätzen ergibt und noch freie Kapazitäten verschwinden lässt.

In der Ortsgemeinde Waldorf fehlen auch schon aktuell Kindergartenplätze. Da auch hier die Ausweisung eines Baugebiets mit Baumöglichkeiten für junge Familien geplant ist, wird die Situation nicht besser. Die Gemeinde will in Kürze mit der Kreisverwaltung Ahrweiler ein Gespräch vor Ort führen, um die Möglichkeiten einer Kindergartenerweiterung zu diskutieren. Der Verbandsgemeinderat nahm diesen Sachverhalt zur Kenntnis.


Mittagstisch wird neu ausgeschrieben


Der für die Ganztagsschule Lindenschule Bad Breisig abgeschlossene Rahmenvertrag zur Lieferung des täglichen Mittagsessens läuft zum Schuljahresende 2017/2018 aus. Der Verbandsgemeinderat beschloss einstimmig, für das kommende Schuljahr eine Verlängerung mit dem bisherigen Cateringservice Apetito zum bisherigen Preis von 3,33 Euro zu vereinbaren. Aufgrund des Jahresvolumens der Mittagsverpflegung von rund 60.000,00 Euro muss die Ausschreibung deutschlandweit erfolgen, was aber nach Auskunft der Vergabestelle zum neuen Schuljahr 2018/19 aus Kapazitätsgründen nicht möglich ist. Das Ausschreibungsergebnis soll aber rechtzeitig zu den Haushaltsberatungen 2019 vorliegen. Derzeit liegen rund 130 Anmeldungen für das Mittagessen vor. Im Haushalt 2018 ist ein Betrag in Höhe von 55.700,00 Euro kostendeckend eingestellt. Die Eltern zahlen derzeit 3,20 Euro.


Holzvermarktung wird neu gestaltet


Die Holzvermarktung durch Landesforsten Rheinland-Pfalz wird zum 1. Januar 2019 aufgrund von kartellrechtlichen Vorgaben beendet und künftig neu gestaltet. Der Rat befürwortet, dass die Verbandsgemeinde Bad Breisig zur Sicherstellung der Holzvermarktung die nach dem Gesamtkonzept der Lenkungsgruppe vorgeschlagene neue kommunale Holzvermarktungsgesellschaft in der Rechtsform einer GmbH gemeinsam mit den übrigen Städten, Gemeinden bzw. Verbandsgemeinden in der Holzvermarktungsregion errichtet und sich als Gesellschafter daran beteiligt. Die Verwaltung wird beauftragt, alle zur Gründung erforderlichen Schritte gemäß § 92 GemO und die Vorlage der notwendigen Unterlagen an die ADD zu veranlassen. Ferner wird die Verwaltung beauftragt, die Stadt Bad Breisig sowie die Ortsgemeinden Brohl-Lützing, Gönnersdorf und Waldorf formell über das Verfahren zu unterrichten.

Auch stimmte der VG-Rat der Annahme und die Weiterleitung von Spenden an verschiedene Institutionen zu.

Nichts Neues zu berichten gab es zum Vinxtbachtalradwanderweg und dem Förderantrag zur umfangreichen Sanierung der Lindenschule. Hier stehen Antwortschreiben der entsprechenden Behörden aus.

In Sachen „Starke Kommunen – Starkes Land“ hat ein erstes Treffen der Bürgermeister in Bad Breisig stattgefunden. Hier sollten sich entsprechende Bewerber für die Stelle vorstellen und bei einem weiteren Treffen über inhaltliche Pläne beraten werden.

WK

Artikel bewerten

rating rating rating rating rating
Kommentare können für diesen Artikel nicht mehr erfasst werden.
Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag erstellen zu können.
Wünsche für Herz und Seele

Die Kreisstadt hat wieder zwei Wunschbäume

Wünsche für Herz und Seele

Bad Neuenahr-Ahrweiler. Bereits im vergangenen Jahr waren in der Kreisstadt – angeregt vom Citymanagement und den beiden Werbegemeinschaften – Wunschbäume am „Platz an der Linde“ sowie am Ahrtor aufgestellt worden. mehr...

Digitalisierung der Schulen soll
nicht verschlafen werden

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion zum Haushalt 2019 – Glasfaseranschlüsse realisieren

Digitalisierung der Schulen soll nicht verschlafen werden

Kreis Ahrweiler. Durch die Diskussion um den Digitalisierungspakt zwischen Bund und Ländern rückte das wichtige Thema gerade wieder in den Fokus der Öffentlichkeit. Zum Thema Digitalisierung stellt die... mehr...

Falschfahrer unter Alkoholeinwirkung

Sofort eingeleitete Absperr- und Fahndungsmaßnahmen verhinderten schwerere Unfälle

Falschfahrer unter Alkoholeinwirkung

Montabaur/Gemarkung Straßenhaus. In der Nacht von Samstag, 15. Dezember auf Sonntag, 16. Dezember, wurde gegen 0.35 Uhr durch mehrere Verkehrsteilnehmer ein Falschfahrer auf der Bundesautobahn 3 im Bereich der Anschlussstelle Bad Honnef / Linz gemeldet. mehr...

Professioneller Ladendieb festgenommen

44-jähriger Haupttäter wurde dem Haftrichter vorgeführt

Professioneller Ladendieb festgenommen

Bad Neuenahr. Am Freitagmittag des 14. Dezember beobachtete ein Zeuge in einem Supermarkt in Bad Neuenahr einen Kunden, der sich mit einem ausgiebig gefüllten Einkaufswagen in Richtung Ausgang begab. Der Mann benutzte zum Verlassen des Geschäftes den Eingang, sodass der Alarm nicht ausgelöst wurde. mehr...

Neu eingekleidet in Untersuchungshaft

Gegen einen 26-Jährigen laufen bereits in mehreren anderen Bundesländern Ermittlungsverfahren

Neu eingekleidet in Untersuchungshaft

Koblenz. Nur kurz über seine neue Kleidung freuen, konnte sich ein 26-jähriger Tatverdächtiger am Freitagabend in Koblenz. Nach dem Diebstahl diverser Bekleidungsgegenstände bei einem großen Mode-Discounter, konnte der Tatverdächtige dem Ladendetektiv zunächst entkommen. mehr...

Kirchenscheune Kempenich

Winterkino mit Weihnachtsfilm

Kempenich. Lustig, aber auch nachdenklich und bewegend geht es wieder zu beim Winterkino in der Kirchenscheune. Im Film, der am Freitag, 21. Dezember, in der Reihe „Wunschfilm“ gezeigt wird, geht es um Liebe, Erlösung und zweite Chancen. mehr...

Weitere Berichte

Bad Neuenahr. Weihnachtliches Wintervergnügen erfüllt im Dezember wieder den Kurpark von Bad Neuenahr. Jedes Jahr locken die festlich illuminierten Dekorationen am Ahrufer, auf der imposant dekorierten Kurgartenbrücke und im Kurpark im Advent zahllose Besucher nach Bad Neuenahr. mehr...

Jahrgang 68/69 Saffig bedankt sich bei Töchtern eines Kameraden

„Der Jahrgang ruft, Taxi Schrömges bitte kommen”

Saffig. Kürzlich besuchte eine Abordnung des Jahrgangs den Schulkameraden Helmut, um sich bei dessen Töchtern Verena und Nadine zu bedanken. Die beiden fahren den Jahrgang seit einigen Jahren regelmäßig zu den Treffen nach Koblenz und stellen somit ihre Freizeit uneigennützig zur Verfügung. Als kleines Zeichen der Anerkennung überreichten Christian Krug und Achim Mader je einen Kinogutschein für einen 3D Film nach Wahl inklusive Softgetränk und Snack. mehr...

Politik

Mayen. Weiterer Paukenschlag in der StEG-Affäre: Der Stadtrat der Stadt Mayen hatte am Dienstag auf Antrag der CDU-Fraktion entschieden, Oberbürgermeister Wolfgang Treis von seinem Amt als Beiratsvorsitzender... mehr...

Neuer Leiter der Organisation Weißer Ring im Gespräch mit Landrat Dr. Jürgen Pföhler

Vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Organisation geht weiter

Ahrweiler. In einem Gespräch mit dem neuen Leiter der Außenstelle der Opferorganisation Weißer Ring Ahrweiler, Gerd Mainzer, hat Landrat Dr. Jürgen Pföhler auch weiterhin die volle Unterstützung der Kreisverwaltung Ahrweiler zugesichert. „Die Zusammenarbeit mit dem Weißen Ring ist gut und vertrauensvoll, und das wird sie bleiben“, so Pföhler. Mainzer kündigte für seine Amtszeit an, den Fokus auf Präventionsarbeit, Öffentlichkeitsarbeit und Vernetzung zu richten. mehr...

 
Sport
Wirtschaft

Koblenz/Neuwied. „Hauptsache ihr habt Spaß“ versprechen die MediaMärkte Koblenz & Neuwied ihren Kunden – und halten auch in der Weihnachtszeit Wort: Denn dieses Jahr finden die Kunden bei MediaMarkt nicht... mehr...

Koblenzer Oberbürgermeister David Langner zu Gast auf gut besuchter Delegiertentagung der KHS Mittelrhein

Koblenz für Azubis attraktiver machen

Koblenz. Angesichts unzähliger Studenten werden Azubis immer mehr zur begehrten Mangelware. Die Innungen sind um eine qualitativ hochwertige innerbetriebliche Ausbildung bemüht und investieren zahlreiche Stunden ehrenamtlicher Arbeit. Was aber kann die Stadtpolitik tun, um die Rahmenbedingungen zu verbessern und junge Leute ins (Handwerks-)Boot zu holen? David Langner, Koblenzer Oberbürgermeister, war jetzt zu Gast bei der Delegiertentagung der Kreishandwerkerschaft Mittelrhein. mehr...

Umfrage

Was verschenkt ihr zu Weihnachten?

Technik
Etwas Selbstgemachtes
Bücher
Gutschein
Ein gemeinsames Erlebnis
Nützliches
Leckeres
Anzeige
 
 
Anzeige
 
Kommentare
Waltraud Joswig :
Komme aus dem Kopfschütteln nicht mehr raus. Wage nicht zu sagen was ich seit Wochen denke wenn ich morgens die Zeitung lese. Schadet dem Image der Stadt und wo für?? Oder ist das schon Wahlkampf???
Daxi90:
Die mangelnde Bewegung ist auch für mich der entscheidende Punkt gewesen. Ich habe viel Aufwand betrieben um endlich schmerzfrei zu werden. Heute kann ich endlich sagen , dass ich dauerhaft schmerzfrei bin. Aktuell schreibe ich auch auf meinem Blog über meine Erfahrungen: https://rueckenschmerz-frei.com/

CBD Öl – hilfreich, gesund und voll im Trend

Dario Tobler:
So sehr ich positive BErichterstatung auch mag, ist es der Sache gar nicht dienlich, wenn im Vorfeld nur halberzig recherchiert worden ist. Cannabidiol wird nicht aus den Samen gewonnen. Das öl aus den Samen ist Salatöl. CBD öl ist ein extrakt welcher mehrheitlich durch CO2 fraktion, Alkoholextraktion oder Butangas extraktion gewonnen wird. Weiter ist CBD öl nicht in jedem Fall rein biologisch. es ist zu 100% organisch aber in den meistenfällen konventionell hergestellt! Dann noch zur Substanz selbst: CBD kann in Artzneimitteln zum Einsatz kommen (Sativex), es kann zu kosmetischen Zwecken verarbeitet werden, ist nach juristischer Auffassung aber in erster Linie ein Lebensmittel. Deshalb bedingen die Produkte auch eine Novellfood registrierung damit sie als Lebensmittel und Lebensmittelzusatz legal verkehrsfähig sind. Grüsse von dem wahrhaften CBD BIOnier der Schweiz www.zitronic.ch
GelesenEmpfohlen
Anzeige Online bestellen

Geben Sie Ihre Anzeige in wenigen Schritten einfach selbst auf - Rund um die Uhr auf unserer Online-Anzeigenaufgabe! Wählen Sie hier einfach die passende Rubrik aus.