Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Verbandsgemeinderat Bad Breisig tagte im Eiltempo

Jung und Alt im Zentrum der Beratungen

Kindergartenbedarfsplanung, Mittagessen in der Lindenschule und Seniorentaxi standen auf der Tagesordnung

29.05.2018 - 09:05

Brohl-Lützing. Im Eiltempo erledigte der Verbandsgemeinderat Bad Breisig die Tagesordnungspunkte seiner Sitzung vom 22. Mai. Dank entsprechender Vorberatung in den verschiedenen Fachausschüssen gab es kaum noch Beratungsbedarf.

Förderanträge, die Schaffung von Gewerbeflächen in Waldorf, die Einrichtung eines Seniorentaxis, die Mittagsverpflegung der Lindenschule und die Bahnsteigerhöhung standen zur Beratung an, wie auch Ersatzwahlen in verschiedenen Ausschüssen.

Jessica Frömbgen hat mit Schreiben vom 6. Dezember 2017 ihr Mandat als Mitglied des Verbandsgemeinderats niedergelegt, wodurch sie auch als Mitglied verschiedener Ausschüsse ausscheidet. In offener Abstimmung beschloss der Rat einstimmig auf Vorschlag der CDU-Fraktion folgende Neubesetzung: Jugendausschuss: Ersatzperson Jörg Girolstein, Vertreter Michael R. Schäfer; Werksausschuss des Eigenbetriebs Wasserwerk: Ersatzperson Dieter Korte, Vertreter Jörg Girolstein; Werksausschuss des Eigenbetriebs Abwasserwerk:

Ersatzperson Dieter Korte, Vertreter Jörg Girolstein.


Anschluss an den Rhein-Ruhr-Express


Die SPD-Fraktion hatte mit Schreiben vom 7. Mai einen Antrag gestellt, eine Resolution bezüglich der Bahnsteigerhöhung im Bahnhof Bad Breisig zu beschließen. Bürgermeister Bernd Weidenbach erläuterte in diesem Zusammenhang noch einmal den derzeitigen Sachstand. Danach liegt jetzt ein Schreiben der Bahn vor, wonach Hoffnung besteht, mit den Umbaumaßnahmen doch noch vor Inbetriebnahme des Rhein-Ruhr-Express (RRX) im Juni 2019 fertig zu sein. Die Bahn hatte mitgeteilt, auf eigene Kosten für ein Bahnsteigprovisorium zu sorgen, damit die Verbandsgemeinde Bad Breisig nicht von dieser bedeutenden Zugverbindung abgehängt wird. An den Gesamtumbaumaßnahmen beteiligt sich die Stadt Bad Breisig mit 836.000,00 Euro. Der VG-Rat stellte sich bei zwei Enthaltungen hinter den geringfügig modifizierten Antrag der SPD-Fraktion. Stadtbürgermeisterin Gabriele Hermann-Lersch hatte zuvor schmunzelnd bemerkt, dass sie schon angesichts der Bedeutung des Haltepunktes auch für die zahlreichen Pendler aus der Region gehofft hatte, dass sich die VG Bad Breisig an den Kosten beteiligt.


Flächennutzungsplan ermöglicht Gewerbeansiedlung in Waldorf


Ohne Gegenstimme folgte der Rat der Empfehlung des Bau-, Umwelt- und Naturschutzausschusses und stimmte einstimmig dem Antrag der Ortsgemeinde Waldorf zu, den derzeitigen Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Bad Breisig in der Form zu ändern, dass die im Flächennutzungsplan dargestellte Fläche Sondergebiet „Einzelhandel Möbeleinkauf“ (SO) als eine gewerbliche Baufläche (GE) ausgewiesen wird.

Die FNP-Änderung ist die Voraussetzung für die Aufstellung eines Bebauungsplans, der ermöglicht, das ansiedlungswillige kleinere Gewerbebetriebe in Waldorf bleiben bzw. sich verändern oder erweitern können.

Einstimmig beschloss der Rat die von der SPD geforderte Einrichtung eines Seniorentaxis ohne räumliche und zeitliche Begrenzung für die Dauer von zunächst einem Jahr. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Umsetzung mit dem Ziel des Starts der Aktion zum 1. Juli durchzuführen. Es ist vorgesehen, dass Senioren ab Vollendung des 70. Lebensjahres sowie Schwerbehinderte mit entsprechendem Ausweis die Hälfte der Fahrtkosten, jedoch maximal acht Euro, von der Verbandsgemeindeverwaltung erstattet bekommen. Das Bürgerbüro stellt bei Vorlage eines gültigen Personalausweises, gegebenenfalls eines Schwerbehindertenausweises, einen entsprechenden Seniorentaxiausweis aus. 5.000,00 Euro stehen in diesem Haushaltsjahr für diese Aktion zur Verfügung.


Kindergartenplätze und Personal fehlen


Ernüchternd war das Ergebnis alljährlichen Bedarfsplanung mit Vertretern der Kreisverwaltung Ahrweiler bezüglich der Kindergärten in der VG. Die Bedarfsermittlung erfolgt aufgrund der tatsächlichen Meldezahlen sowie der aktuellen Belegung und Wartelisten der Einrichtungen und berücksichtigt bei der langfristigen Bedarfsermittlung die Planungen bezüglich Neuschaffung von Wohngebieten und sonstigen Veränderungen.

Derzeit stehen in vier kommunalen und drei kirchlichen Einrichtungen in der Verbandsgemeinde insgesamt 520 Plätze für Kinder im Alter von einem bis sechs Jahren zur Verfügung. Darin enthaltensind laut Betriebserlaubnis 189 Ganztagsplätze. Aufgrund der Personalengpässe, insbesondere in den Einrichtungen der Stadt Bad Breisig, können derzeit nicht alle Ganztagsplätze genutzt werden. Dies gilt auch für die Migrationsfachkräfte. Der Fachkräftemangel zieht sich durch alle Einrichtungen im Kreis Ahrweiler. Derzeit werden neben neuen Gruppen auch noch neue Einrichtungen geschaffen, was die Personalsituation noch weiter verschärft.

In der Stadt Bad Breisig fehlen bis zum Sommer 2019 rund 50 Kindergartenplätze. Durch Umstrukturierung könnten im Kindergarten Sonnenschein zehn zusätzliche Kindergartenplätze geschaffen werden. Sollte neben dem bereits fehlenden Personal weiteres Personal gefunden werden, könnte auch die neunte Gruppe eröffnet werden, was wiederum 15 weitere Plätze bedeutet. Da im Kindergarten Gönnersdorf trotz der bereits aus der Stadt Bad Breisig aufgenommenen zehn Kinder noch Plätze frei sind, könnten noch fünf weitere Kinder aufgenommen werden.

Auch in Brohl-Lützing reichen die vorhandenen Kapazitäten nicht aus. Es ist geplant, noch in diesem Jahr mit dem Anbau eines Gruppenraums und eines Mehrzweckraums am Kindergarten im Ortsteil Niederlützingen zu beginnen, der im kommenden Jahr fertiggestellt sein soll. Aber auch in Brohl-Lützing ist, wie in der Stadt Bad Breisig, langfristig geplant, ein neues Baugebiet zu schaffen, was weiteren Bedarf an Kindergartenplätzen bedeutet.

Auch in der Ortsgemeinde Gönnersdorf plant man die Ausweisung eines weiteren Baugebiets, was ebenfalls neuen Bedarf an Kindergartenplätzen ergibt und noch freie Kapazitäten verschwinden lässt.

In der Ortsgemeinde Waldorf fehlen auch schon aktuell Kindergartenplätze. Da auch hier die Ausweisung eines Baugebiets mit Baumöglichkeiten für junge Familien geplant ist, wird die Situation nicht besser. Die Gemeinde will in Kürze mit der Kreisverwaltung Ahrweiler ein Gespräch vor Ort führen, um die Möglichkeiten einer Kindergartenerweiterung zu diskutieren. Der Verbandsgemeinderat nahm diesen Sachverhalt zur Kenntnis.


Mittagstisch wird neu ausgeschrieben


Der für die Ganztagsschule Lindenschule Bad Breisig abgeschlossene Rahmenvertrag zur Lieferung des täglichen Mittagsessens läuft zum Schuljahresende 2017/2018 aus. Der Verbandsgemeinderat beschloss einstimmig, für das kommende Schuljahr eine Verlängerung mit dem bisherigen Cateringservice Apetito zum bisherigen Preis von 3,33 Euro zu vereinbaren. Aufgrund des Jahresvolumens der Mittagsverpflegung von rund 60.000,00 Euro muss die Ausschreibung deutschlandweit erfolgen, was aber nach Auskunft der Vergabestelle zum neuen Schuljahr 2018/19 aus Kapazitätsgründen nicht möglich ist. Das Ausschreibungsergebnis soll aber rechtzeitig zu den Haushaltsberatungen 2019 vorliegen. Derzeit liegen rund 130 Anmeldungen für das Mittagessen vor. Im Haushalt 2018 ist ein Betrag in Höhe von 55.700,00 Euro kostendeckend eingestellt. Die Eltern zahlen derzeit 3,20 Euro.


Holzvermarktung wird neu gestaltet


Die Holzvermarktung durch Landesforsten Rheinland-Pfalz wird zum 1. Januar 2019 aufgrund von kartellrechtlichen Vorgaben beendet und künftig neu gestaltet. Der Rat befürwortet, dass die Verbandsgemeinde Bad Breisig zur Sicherstellung der Holzvermarktung die nach dem Gesamtkonzept der Lenkungsgruppe vorgeschlagene neue kommunale Holzvermarktungsgesellschaft in der Rechtsform einer GmbH gemeinsam mit den übrigen Städten, Gemeinden bzw. Verbandsgemeinden in der Holzvermarktungsregion errichtet und sich als Gesellschafter daran beteiligt. Die Verwaltung wird beauftragt, alle zur Gründung erforderlichen Schritte gemäß § 92 GemO und die Vorlage der notwendigen Unterlagen an die ADD zu veranlassen. Ferner wird die Verwaltung beauftragt, die Stadt Bad Breisig sowie die Ortsgemeinden Brohl-Lützing, Gönnersdorf und Waldorf formell über das Verfahren zu unterrichten.

Auch stimmte der VG-Rat der Annahme und die Weiterleitung von Spenden an verschiedene Institutionen zu.

Nichts Neues zu berichten gab es zum Vinxtbachtalradwanderweg und dem Förderantrag zur umfangreichen Sanierung der Lindenschule. Hier stehen Antwortschreiben der entsprechenden Behörden aus.

In Sachen „Starke Kommunen – Starkes Land“ hat ein erstes Treffen der Bürgermeister in Bad Breisig stattgefunden. Hier sollten sich entsprechende Bewerber für die Stelle vorstellen und bei einem weiteren Treffen über inhaltliche Pläne beraten werden.

WK

Artikel bewerten

rating rating rating rating rating
Kommentare
Kommentare können für diesen Artikel nicht mehr erfasst werden.
Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag erstellen zu können.
Weitere Artikel

Stadt verkaufte Remagener Güterbahnhof anSchweizer Unternehmen Pirmin Jung, Deutschland GmbH

Unternehmer will den Güterbahnhof sanieren

Remagen. Der ehemalige Remagener Güterbahnhof ist verkauft. Die Stadt Remagen, die vor gut zwei Jahren das Gebäude als mögliche Flüchtlingsunterkunft kaufte und sanierte, hat nun das Gebäude an das Unternehmen Pirmin Jung, Deutschland GmbH verkauft. Das teilte der Remagener Wirtschaftsförderer Marc Bors mit. Am vergangenen Donnerstag waren neben den Vertretern der Stadt mit Bürgermeister Herbert Georgi,... mehr...

Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz zu Asylbewerberleistungen

Zahl der Berechtigten 2017 weiter gesunken

Bad Ems. Am Jahresende 2017 erhielten nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Rheinland-Pfalz 12.381 Männer und 6.744 Frauen Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Gegenüber dem Vorjahr reduzierte sich die Zahl der Berechtigten um 12.815 beziehungsweise 40 Prozent. mehr...

Integrationswerkstatt Remagen: Hilfe für Geflüchtete

Unterstützung bei vielfältigen Anliegen und Problemen

Remagen. Einmal im Monat verwandelt sich die Kulturwerkstatt Remagen in der Kirchstraße 5 in eine Integrationswerkstatt. An jedem letzten Dienstag eines Monats treffen sich geflüchtete Menschen aus vielen Ländern mit Vertretern der Ökumenischen Flüchtlingshilfe RheinAhr e.V. (ÖFH), des Beirates für Migration und Integration der Stadt Remagen, des Fördervereins „Altes Jugendheim Remagen“ e.V., ehrenamtlichen Unterstützerinnen und Unterstützern sowie spannende Gästen. mehr...

Stadtwerke Mayen geben Tipps, die helfen, ausreichend zu trinken

Trinkwasser: Nicht nur im Sommer lebenswichtig!

Mayen. Bei heißen Temperaturen die Pflanzen im Garten zu tränken oder die Blumen auf dem Balkon zu versorgen, ist selbstverständlich. Denn die Natur zeigt mit hängenden Blumenköpfen und vertrockneten Blättern ihren „Durst“ ganz klar an. Doch Menschen vergessen häufig, dass Trinken lebensnotwendig ist. Anderthalb bis zwei Liter Flüssigkeit am Tag lautet die Regel, je nach Körpergewicht, bei Kindern, Sportlern und Senioren sollte es auch mehr sein. mehr...

Weitere Artikel

Bund der Vertriebenen Bad Neuenahr-Ahrweiler

Monatsversammlung

Bad Neuenahr-Ahrweiler. Am Mittwoch, 4. Juli findet die Monatsversammlung des Bundes der Vertriebenen um 15.30 Uhr im Hotel Krupp, Poststraße statt. Es wird um zahlreiches Erscheinen gebeten, da eine Rückschau auf die im Juni durchgeführte Ausflugsfahrt nach Birgel und Bad Münstereifel gehalten wird. Nach der Begrüßung und Eröffnung durch die 1. Kreisvorsitzende können alle Anwesenden mit Geschichten,... mehr...

Katzenschutzfreunde Rhein-Ahr-Eifel e.V.

Verschmuster Kater Spike sucht liebevolle Menschen

Schalkenbach. Der hübsche Kater Spike, geboren Juni 2008, wurde leider abgegeben, weil er sich nicht mehr mit seinem Kumpel vertragen hat. Deshalb soll er in Alleinhaltung vermittelt werden. Spike kennt Freigang, allerdings nur im hauseigenen Garten. Er würde auch gerne zu Zweibeinern einziehen, die viel Zeit haben, sich um ihn zu kümmern. Er ist ein sehr verschmuster Kerl, lieb und anschmiegsam. Spike sieht eigentlich nicht aus, als wäre er schon zehn Jahre alt. mehr...

Landesbetrieb Mobilität teilt mit

B 412 Talbrücke Wehr: Änderungen in der Verkehrsführung

Wehr. Wie bereits angekündigt, wird es auch in diesem Jahr bei Großveranstaltungen auf dem Nürburgring zu Änderungen in der Verkehrsführung kommen. Die seit Mitte Februar eingerichtete Ampelregelung wird dabei für diese Zeit außer Kraft gesetzt. Für die Veranstaltung „ADAC Truck GrandPrix“ wird die Verkehrsführung wie folgt geändert: mehr...

Landrat Dr. Jürgen Pföhler zum 1125-jährigen Bestehen Ahrweilers

Ein Lebkuchenbaum zum Geburtstag

Ahrweiler. Beim Festakt zum 1125-jährigen Bestehen Ahrweilers im April übergab Landrat Dr. Jürgen Pföhler bereits das erste Geschenk zum Ortsjubiläum: eine Abschrift der ersten urkundlichen Erwähnung. Das zweite Geschenkfolgte jetzt. Als dauerhafte Erinnerung stiftete der Landrat einen Katsurabaum, den er am Mittwoch gemeinsam mit Ortsvorsteher Peter Diewald und Rudi Frick, Beigeordneter der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler, am Grünstreifen neben dem Ahrweiler Ahrtor einpflanzte. mehr...

Weitere Artikel

Trägerversammlung des Jobcenters Landkreis Ahrweiler

Ziel ist es, Arbeit und Menschen zusammenführen

Kreis Ahrweiler. Seit Mai vergangenen Jahres hat Daniel Stellmacher-Huck das Jobcenter Landkreis Ahrweiler kommissarisch geleitet. Damals übernahm er die Nachfolge von Theo Krayer, der als Geschäftsführer des Jobcenters Westerwald nach Montabaur gewechselt ist. Kürzlich hat die Trägerversammlung Stellmacher-Huck für weitere fünf Jahre im Amt des Geschäftsführers bestätigt. Zu den ersten Gratulanten zählte Landrat Jürgen Pföhler. mehr...

CDU Kreisverband Ahrweiler

Fahr- und Sicherheitstraining

Bad Neuenahr-Ahrweiler. Der CDU Kreisverband Ahrweiler bietet am Sonntag, 18. November wieder ein Fahr- und Sicherheitstraining auf der Fahrtrainingsanlage Grafschaft in Lantershofen an. Anmeldungen sind bei der CDU-Kreisgeschäftsstelle, Bossardstraße 3 in Bad Neuenahr-Ahrweiler, Tel. (0 26 41) 50 80, Fax (0 26 41) 3 16 71 oder per E-Mail sabine.loehndorf@cdu-aw.de möglich. mehr...

Benefiz-Veranstaltung „Oldtimer im Park“ (OiP) in Bad Neuenahr

Benzinduft und Charity

Bad Neuenahr. Der Duft von Benzin lag in der Luft, es knatterte und qualmte, wenn die Kraftfahrzeuge ankamen oder den Kurpark wieder verließen. Es war ein Kommen und Gehen im Kurpark und auf der Kurgartenstraße von Bad Neuenahr, auch das Wetter spielte entgegen der Befürchtungen der Veranstalter auch mit. Die Organisatoren um die beiden AAC-Mitglieder Hermann-Josef Doll und Robert Kreusch waren permanent... mehr...

Ausflug des Westerwald-Vereins

Fünf informative Tage in Berlin

Westerwaldkreis/Berlin. Die Bundeshauptstadt war erneut das Ziel des Westerwald-Vereins. Mitglieder des Hauptvereins sowie verschiedener Zweigvereine und Nichtmitglieder als weitere Gäste erlebten fünf informative Tage in Berlin und Umgebung. Bei der über fünfstündigen Stadtrundfahrt wurden neben dem Brandenburger Tor, der Alexanderplatz, der Potsdamer Platz, der Ku´damm, die Museumsinsel sowie viele weitere Höhepunkte angefahren. mehr...

neues format
Regionale Kompetenzen

 
gesucht & gefunden
Kommentare
Uwe Klasen :
Wer, wie z.B. die Sozialverbände, zu den wirtschaftlichen Gewinnern dieser "Asylpolitik" gehört, kann schon nur aus Eigeninteresse diese Unterstützen. Da bedarf es keiner langen Begründung wie hier Kund getan!
juergen mueller:
Was heutzutage so alles eine Pressemitteilung wert ist. Da wird jemand, alkoholisiert, gleich zu etwas abgestempelt, was noch garnicht bewiesen ist und womöglich nur aus einer Alkohollaune heraus geschah. Sicherlich ein öffentliches Ärgernis und zugleich für die ausführende Hand auch lebensbedrohlich. Aber ein Aufreger? Finde ich nicht. Da regen sich wieder Zweibeiner über etwas auf, was sie mit Sicherheit, zwar nicht öffentlich (oder doch?), aber zumindest zuhause im stillen Kämmerlein oder einem sonstigen stillen Örtchen selbst schon einmal "gehändelt" haben. Da ging jemandem ganz einfach nur der TRIEB durch, was der TRIEBfahrzeugführer ja auch sofort erkannt hat, der ja sehr genau hingeschaut haben muss.
ROTMILAN:
Für alle, die nicht das geistige Niveau von EIKE e.V. und Herrn Uwe Klasen erreicht haben - soll heißen: Das Zusammenfallen von zwei/mehreren Ereignissen bedeutet noch keine Wechselbeziehung der Ereignisse und erst recht noch keine Ursache/Ursächlichkeit für ein bestimmtes Ereignis - eine bestimmte Erscheinung in der Natur. Herr Klasen leugnet den Klimawandel durch jedenfalls überwiegend menschliche Einflüsse auf dem geistigen Niveau von Scheinwissenschaftlichkeit. Was sich klug anhören soll, ist nicht zwangsläufig klug aus sich heraus. Die Analyse von Frau Dr. Etscheidt ist zutreffend. Wer dies in Zweifel zieht mit "Argumenten" der dargestellten "Güte" von Herrn Klasen, wird auch nicht in Zweifel ziehen, dass die Erde eine Scheibe sei.
Uwe Klasen :
Klimawandel, Starkregen: Eine Koinzidenz ist noch keine Korrelation und bedeutet erst recht noch keine Kausalität
Neues Format
anzeige
Service
Lesetipps
GelesenBewertet