Kein Bürgerentscheid in Schenkelberg

Schenkelberg. Carolin Bruhns, die Ortsbürgermeisterin von Schenkelberg hatte die Einwohner aus Schenkelberg an einem Tag zu zwei Veranstaltungen eingeladen. Der erste Termin sollte auf dem Gelände des Steinbruchs stattfinden, anschließend eine öffentliche Gemeinderatssitzung im „Hotel Stadt Berlin“. Beide Veranstaltungen befassten sich mit dem Thema „Verkauf von Wegeparzellen an die BMH Basalt- und Mischwerk GmbH Herschbach“. Dieses Thema wird in Schenkelberg dermaßen kontrovers diskutiert, dass die Spannung bereits auf dem Gelände des Steinbruchs zum Greifen war.

Großes Interesse an brisantem Thema

Grob geschätzt hatten weit über 100 Menschen den Weg zum Steinbruch gefunden – der Beweis für das immense Interesse und die Brisanz, welches dieses Thema in Schenkelberg hat. Der Vertreter eines Naturschutzverbandes war ebenfalls anwesend. Der Verband sich im Vorfeld gegen die Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses in einem FFH-Gebiet ausgesprochen. „FFH“ ist die Abkürzung für Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie.

Was plant die BMH in Schenkelberg?

Herr Bach, der Geschäftsführer der BMH, begrüßte zunächst die Gäste und erklärte nochmals das Vorhaben seiner Firma, die Wegeparzellen von der Ortsgemeinde Schenkelberg zu erwerben, um den weiteren Abbau von Basalt zu gewährleisten. Er versicherte, dass dadurch für Schenkelberg keine weiteren Belastungen im Bezug auf Emissionen entstehen. Auch würde durch die Sprengungen kein Wasserabbau im Tiefbrunnen „Bitzberg“ erfolgen. Anhand von Planskizzen wurden seitens Herrn Bach die Lage und die geologischen Gegebenheiten des Steinbruchs dargelegt. Nach dem Abbau finde eine Rekultivierung des Geländes statt, so die Verantwortlichen, zusätzlich sei der Steinbruch durch die Anlegung eines Schutzwaldes von Schenkelberg aus nicht einzusehen. In 13 Jahren hätten ca. 600 Sprengungen stattgefunden, die zwei Messstellen im Ort hätten bei der Auswertung ergeben, dass die ermittelten Erschütterungswerte deutlich unter den Grenzwerten liegen. Eine Beschädigung an Häusern sei durch die Sprengungen bisher nicht nachgewiesen.

Fachleute erwarten keine negativen Auswirkungen

Ergänzt wurden diese Ausführungen durch Dr. Karl-Heinz Köppen, Geschäftsführer der Wasser und Boden GmbH aus Boppard, einer Firma, die sich als Dienstleister mit Fragestellungen im Bereich Wasser und Boden sowie Rohstoffgewinnung befasst. Auch Dr. Köppen sah keine Veränderung der Ausgangslage für die Bewohner von Schenkelberg durch die Erweiterung des Steinbruchs um die Wegeparzellen. Am Tiefbrunnen „Bitzberg“ sei kein Wasserabbau zu erwarten, es bliebe alles beim Alten.

In der anschließenden Diskussion prallten die gegensätzlichen Meinungen aufeinander. Durch Zwischenrufe oder Beifall wurde jeweils die gewünschte Meinung unterstützt, die Stimmung war gereizt.

Anschließend wurden die Besucher zum offenen Steinbruch geführt, vor Ort erfolgten weitere Erläuterungen und Diskussionen.

Bruhns möchte den Rat entscheiden lassen

Nach der „Freiluftveranstaltung“ begaben sich die Bewohner zum „Hotel Stadt Berlin“, dort fand eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates von Schenkelberg statt. Der Saal in der Lokalität war überfüllt, als Ortsbürgermeisterin Carolin Bruhns die Sitzung eröffnete. Sie stellte die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest und erklärte eingangs, dass sie gegen einen Bürgerentscheid sei, da die gewählten Gemeinderatsmitglieder entscheidungsfähig seien. Man müsse von den Ratsmitgliedern erwarten können, dass sie das Wohl der Gemeinde bei ihren Entscheidungen im Blick haben.

Verkauf an BMH kann Dorfgemeinschaftshaus ermöglichen

In der anschließenden Diskussion innerhalb des Rates wurden erneut die unterschiedlichen Standpunkte vertreten. Letztendlich sind wohl alle mehr oder weniger von der Notwendigkeit eines Dorfgemeinschaftshauses (DGH) überzeugt, da in Schenkelberg kein Platz oder eine Räumlichkeit vorhanden ist, die das kulturelle und soziale Leben erhält. Der Verkauf der Wegeparzellen an die BMH würde für den Bau eines DGH einen ganz anderen finanziellen Rahmen schaffen. Ohne diesen Erlös wäre der Bau eines DGH nicht finanzierbar, mit erheblichen Folgen für den Ort Schenkelberg.

Raum für Kultur

Es existiert keine Gastronomie mehr, nach dem Tod von Helga Peuker ist auch das „Hotel Stadt Berlin“ geschlossen worden. Die Ortsgemeinde hat das Lokal angemietet, damit wenigstens die ortsansässigen Vereine dort noch ihre Proben abhalten können. Um Hochzeiten, Taufen, Konfirmation oder Kommunion sowie Beerdigungskaffees durchzuführen, müssen sich die Bewohner nach auswärtigen Möglichkeiten umsehen. Dies sei kein dauerhaft ertragbarer Zustand. Es wäre höchste Zeit, etwas zu unternehmen, da der Ort Schenkelberg ansonsten vor einer düsteren Zukunft steht. Wenn man einen Bürgerentscheid befürworten würde, dann bestünde die Gefahr, dass der Graben zwischen beiden Lagern noch weiter vertieft wird.

Einheit unter den Bürgern fördern

Die Befürworter eines Bürgerentscheides argumentierten, dass nur durch das Votum der Einwohner der Frieden im Ort wieder hergestellt werden könne und gutachterliche und naturschutzrechtliche Überlegungen und Bedenken nicht ausreichend berücksichtigt wurden. Zudem müsse erst eine sichere Finanzierung vorgelegt werden, damit über die finanziellen Dimensionen geredet werden kann, die auf Schenkelberg zukommen. Befürworter und Gegner eines Bürgerentscheides waren sich allerdings darin einig, dass eine Spaltung der Einwohner in Schenkelberg nicht erfolgen dürfe.

Bei der folgenden Abstimmung wurde, bei zwei Gegenstimmen, die Durchführung eines Bürgerentscheides zum Verkauf gemeindeeigener Grundstücke mehrheitlich abgelehnt. Weiterhin fasste der Gemeinderat, wiederum bei zwei Gegenstimmen, mehrheitlich den Beschluss, der Ortsbürgermeisterin Bruhns oder Vertretern die Vollmacht zu erteilen, mit der BMH GmbH in Verhandlungen bzgl. der Grundstücksverkäufe einzutreten.