Koblenz. In der letzten Novemberwoche hat der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Koblenz den Haushaltsentwurf für 2021 besprochen. An drei Tagen gab es zahlreiche Änderungs- und Ergänzungsanträge zum Haushalt für das kommende Jahr.

Die Linksfraktion bedauert, dass sich die Mehrheit des Ausschusses gegen die Forderung der Linken und auch gegen die Forderung der WGS-Fraktion nach einem Rettungsschirm für die Koblenzer Kulturschaffenden ausgesprochen haben.

Der Rettungsschirm sollte nach Vorschlag der Linken in Höhe von 250.000 Euro eingerichtet werden und der Kulturausschuss über seine konkrete Verwendung entscheiden. Finanzieren wollte die Linksfraktion diese und weitere Forderungen über die Einführung einer Beherbergungssteuer in Koblenz.

Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Kevin Wilhelm (Die PARTEI), bekräftigt: „Unsere Fraktion wird weiterhin daran arbeiten, freie Kulturschaffende schnell und unbürokratisch zu unterstützen, um die Koblenzer Szene am Leben zu erhalten. Kunst und Kultur sind systemrelevant!“

Ihre Pläne für die Einführung einer Beherbergungssteuer in Koblenz hat die Linksfraktion vorerst zurückgestellt, da es für diese aktuell keine Mehrheit im Haupt- und Finanzausschuss gab. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Linken, Oliver Antpöhler-Zwiernik: „Wir werden uns in den kommenden Monaten nochmals intensiver mit der Materie beschäftigen und auch zusammen mit den anderen Fraktionen einen mehrheitsfähigen Vorschlag zum Wohle unserer Stadt in den Rat einbringen.“

Pressemitteilung

Die Linke

Stadtratsfraktion Koblenz