Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Sinzig tagte

Kommune steht vor Millioneninvestitionen

Sinzig. Zahlreiche Großprojekte mit Millioneninvestitionen stehen in nächster Zeit im Bereich der Stadt Sinzig an. Ein neues Feuerwehrgerätehaus muss her, zwei neue Kindertagesstätten sollen errichtet werden, das Bad Bodendorfer Nostalgiebad braucht neue Edelstahlwannen, und im Bereich der Ahrmündung ist ein neues Leuchtturmprojekt in Sachen Tourismus geplant. Insgesamt will die Stadt in den nächsten beiden Jahren weit über 10 Millionen Euro investieren. Und dies bei angespannter Haushaltslage. Denn der Etat 2020 sieht nur auf den ersten Blick sehr gesund aus. Die gute Haushaltslage hat die Stadt eigentlich nur einer unerwarteten Schlüsselzuweisung A des Landes in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro zu verdanken. Nicht unerhebliche Kostensteigerungen scheinen nun für die Sinziger Kommunalpolitik zu einem sehr großen Problem zu werden. Bei der jüngsten Sitzung des Bauausschusses bissen die Kommunalpolitiker noch in den sauren Apfel der Kostensteigerung beim Feuerwehrgerätehaus von 4,4 Millionen Euro auf 5,8 Millionen Euro.

Verdoppelung der Kosten

Bei der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch vergangener Woche sah dies dann schon wieder etwas anders aus. Ganz konkret ging es zunächst um die neuen Edelstahlbecken für das Bodendorfer Nostalgiebad. Ganz zu Beginn war man in Sinzig von Kosten von rund einer Million Euro ausgegangen. Die stiegen dann nach den ersten Planungen aber schnell auf 1,4 Millionen Euro. 700.000 Euro stehen zur Finanzierung im Haushalt 2020, ein Jahr später noch einmal 700.000 Euro als Verpflichtungsermächtigung. Doch auch beim Thermalbad steckt der Teufel in der Kostenentwicklung. Nach jüngsten Planungen sollen die Edelstahlbecken nun 2,08 Millionen Euro kosten. Ewald Emmerich vom Planungsbüro PEC Greimerath und Sebastian Neuhaus vom Koblenzer Architekturbüro Krieger stellten in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses das Konzept vor. Nach dem Schock beim Feuerwehrgerätehaus reagierte die Kommunalpolitik sensibel. „Wir sind für die Sanierung des Bades, aber wir entfernen uns von den finanziellen Grundlagen“, so Friedhelm Münch von der FWG. Der sah ebenso wie sein SPD-Kollege Hartmut Tann die finanzielle Manövrierfähigkeit der Stadt mehr und mehr gefährdet. Karl-Heinz Arzdorf von der CDU hoffte bei der Schwimmbadsanierung auf Fördergelder vom Land oder vom Kreis. „Die Überschreitungen und Mehrausgaben im Haushalt sind insgesamt so gravierend, dass wir uns in einer gesonderten Sitzung noch einmal zusammensetzen sollten, um die Gesamtinvestitionen auf den Prüfstand zu stellen“, so schätzte Hardy Rehmann (Bündnis 90/Die Grünen) die Lage ein.

Sondersitzung geplant

Für diese Sondersitzung „Investitionen“ steht ein Termin übrigens noch nicht abschließend fest. Neben den sehr ärgerlichen Fliesenschäden am großen Becken gibt es im Bad aber auch technische Probleme mit dem Chlorgehalt. Ob letzten Endes etwa Landeszuschüsse für die Edelstahlwannen fließen, ist nach Aussagen der Planer grundsätzlich noch ungewiss. Bei ihren Investitionen steckt die städtische Kommunalpolitik in der Zwickmühle. Denn ebenso wie beim Feuerwehrgerätehaus gilt auch fürs Schwimmbad: einfach abwarten und verschieben geht nicht. Teuerungsraten von bis zu 10 Prozent pro Jahr, die von den Planern in den Ring geworfen wurden, sprechen da eine deutliche Sprache. Eine Entscheidung in Sachen Thermalbad gab es bei der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses noch nicht. In der Kommunalpolitik braucht man wohl Zeit zum Nachdenken. Von der Tagesordnung genommen wurde auch ein weiteres Leuchtturmprojekt in Sachen Tourismus. Dieses Projekt läuft unter dem Titel „Barrierefreier Naturerkundungspfad Ahrmündung“. Der Haupt- und Finanzausschuss wird bei einer seiner nächsten Sitzung eine Prioritätenliste für die zahlreichen anstehenden Investitionen aufstellen und klären, wie diese überhaupt mit den in Sinzig zu Verfügung stehenden Finanzmitteln angepackt werden können. Durch die Kostensteigerungen werden sehr viel Mühe und Arbeit sowohl auf die Verwaltung als auch die Kommunalpolitiker zukommen. Gab es nach der Bauausschusssitzung am Montag noch eine grimmige Entschlossenheit, die Mehrkosten beim Feuerwehrgerätehaus zu stemmen, so sorgten die Mehrkosten beim Bad Bodendorfer Nostalgiebad schon für eine gewisse Unsicherheit und Unruhe in den Reihen aller Fraktionen.