Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Remagen zum Bauprojekt beim Humboldtturm
Künstlerkolonie oder nobles Wochenendquartier?
Die GRÜNE Fraktion in Remagen hat schon lange eine Antwort
Remagen.„Dass beim Humboldtturm am Rodderberg keine Künstlerkolonie, sondern ein nobles Wochenendquartier entstehen sollte, war von Anfang an unsere feste Überzeugung. Dass nun im privaten und öffentlichen Raum illegal Hecken gesetzt, Zäune gezogen, Baumaterial und Holz deponiert werden und sich dieses Vorgehen auch durch wiederholtes Einschreiten von Stadt-, Kreis und Forstverwaltung nicht bremsen lässt, hätten wir uns aber beim besten Willen nicht vorstellen können“, so der GRÜNE Fraktionssprecher im Remagener Stadtrat Frank Bliss.
Bekanntlich hatten sich die GRÜNEN im Rahmen des gesamten Genehmigungs- und Beteiligungsverfahrens als einzige Fraktion im Bauausschuss und Rat der Römerstadt gemeinsam mit den Umweltverbänden wiederholt kritisch zu dem privaten Bebauungsplan geäußert und ihn mit dem Hinweis auf jegliches fehlende öffentliche Interesse abgelehnt. Zwischenzeitlich ist nach Ansicht der GRÜNEN das gesamte Ausmaß des Fehlentscheids des Stadtrats sichtbar.
Man könne nicht darüber hinwegsehen, so die GRÜNEN, dass bei den Baumaßnahmen am Humboldtturm anstelle der Umsetzung eines öffentlichen Interesses die massive Verletzung dieses öffentlichen Interesses eingetreten sei. So habe die „Initiative Naturschutzgebiet Rodderberg“ in den letzten Wochen sehr deutlich machen können, was im Landschaftsschutzgebiet „Rhein-Ahr-Eifel“ an Flurschäden – bisher ohne erkennbares Ende – angerichtet worden sei. Dabei habe sich der Bauherr sogar fremder Grundstücke bei seinen Einzäunungen bedient. Insbesondere stößt bei den GRÜNEN böse auf, dass der Bauherr sich seine illegalen Verwüstungen am Rodderberg auch noch nachträglich genehmigen lassen möchte.
Im Rahmen einer Anfrage erbitten die Remagener GRÜNEN von der Remagener Bauverwaltung nun erneut um einen Sachstandsbericht zu den illegalen Bauaktivitäten um den Humboldtturm, den Verantwortlichkeiten der zuständigen Behörden und den Möglichkeiten einer zügigen Unterbindung weiterer Rechtsverletzungen. Auch wenn der Landkreis in den meisten Belangen zuständig ist, hat die Stadt einen gewissen Handlungsspielraum. So konnte zum Beispiel die Sicherung der öffentlichen Wanderwege durch die Deponierung eines Felsbrockens gewährleistet werden.
„Am Samstag, 15. Oktober lädt die Stadtratsfraktion der GRÜNEN um 15 Uhr erneut zu einem Ortstermin am Humboldtturm ein, an dem der aktuelle Sachstand und das weitere politische Vorgehen vorgestellt und besprochen werden sollen,“ erläutert Fraktionssprecherin Stefani Jürries die Pläne der Fraktion.
Pressemitteilung
der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen Remagen
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