SPD-Digitaldialog zum Koalitionsvertrag stößt auf großes Interesse
Marc Ruland stellt ambitionierte Ziele der Ampelkoalition vor
Andernach/Ahrweiler/Neuwied. Unter der Überschrift „Der Koalitionsvertrag der Ampelregierung - Perspektiven für 2022“ hatten die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Lana Horstmann und Susanne Müller am Montag, 24. Januar 2022, zu einem digitalen Bürgerdialog eingeladen. Das Format stieß auf reges Interesse, mehr als 20 Bürgerinnen und Bürger hatten sich vor ihren Rechnern versammelt. Experte an diesem Montagabend war Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz. Im Anschluss an seine Präsentation beantwortete er zahlreiche Fragen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
Zunächst stellte Ruland nicht ohne Stolz fest: „Olaf Scholz ist der vierte sozialdemokratische Bundeskanzler und die Ampel steht!“ Sein kurzer Rückblick auf zuletzt schwierige Zeiten innerhalb der SPD machte deutlich, dass dies noch vor kurzem alles andere als selbstverständlich schien. In einem Jahrzehnt der Veränderung sei es Anspruch der Sozialdemokraten, die drängenden Fragen der Zeit zu beantworten und heute schon weiter als bis zur nächsten Bundestagswahl 2025 zu denken, so Ruland. Die vier Kernbotschaften, die im Wahlkampf versprochen wurden, konnten erfolgreich verhandelt werden. Die Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro, bezahlbare Mieten und 400.000 neue Wohnungen, davon 100.000 sozial gefördert, Klimaschutz für Wohlstand und sichere Arbeitsplätze sowie stabile Renten und gute Pflege finden sich im 177 Seiten starken Koalitionsvertrag wieder. Auch wenn es bei den Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP Überzeugungskraft brauchte und Kompromisse nötig waren, sei man mit dem Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit aus sozialdemokratischer Sicht sehr zufrieden, ist der Generalsekretär überzeugt.
Aus dem Teilnehmerkreis schlossen sich viele Fragen zu Digitalisierung, Wohnungsbau, Entbürokratisierung, Mindestlohn und Klimaschutz an, die im Forum diskutiert und beantwortet werden konnten. Mehrfach wurde kritisiert, dass Umsetzung und konkrete Maßnahmen zu lange dauern würden. An dieser Stelle konnte Horstmann für Aufklärung sorgen: Von der Idee bis zum Gesetz, das sei ein relativ langer Prozess mit ganz vielen Beteiligten, sagte die Landtagsabgeordnete. Dies sei eben auch ein Merkmal einer funktionierenden Demokratie, ergänzte sie.
Pressemitteilung Marc Ruland,
Generalsekretär der SPD RLP
