Politik | 07.07.2020

FDP: Digitalisierungsoffensive hat durch Corona neuen Schub bekommen

„Nachholbedarf bei der Internetversorgung“

Erste digitale Kreistagssitzung in Rheinland-Pfalz

Für die FDP gehören digitale Fraktionssitzungen schon zum Alltag. Die Liberalen begrüßten daher, dass die Kreistagssitzung per Videokonferenz durchgeführt wurde. Nachholbedarf sehen sie allerdings in der Internetversorgung im Kreis Ahrweiler. Foto: privat

Kreis Ahrweiler. Der Kreis Ahrweiler war wieder einmal Pionier. Als erster Kreistag im Land Rheinland-Pfalz wurde die jüngste Kreistagssitzung per Videokonferenz durchgeführt. „Wenn es auch technisch einzelne Anlaufschwierigkeiten gab, und alle naturgemäß auch eine gewisse Zeit brauchen, sich mit dem neuen Medium zurechtzufinden, war das Ganze doch ein Erfolg“, so der FDP-Fraktionsvorsitzende Ulrich van Bebber. Er dankte ausdrücklich dem Landrat und der Kreisverwaltung für deren Engagement, ebenso auch seinen Kolleginnen und Kollegen im Kreistag für die Geduld und Beharrlichkeit, trotz kleinerer technischer Schwierigkeiten dabei zu bleiben und das Ganze gemeinsam zu bewältigen. „Wir haben unter den Landkreisen in Rheinland-Pfalz eine Vorreiterrolle, da werden wir natürlich auch mit allen Anfangsschwierigkeiten konfrontiert. Trotzdem ist es vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und den sicherlich noch andauernden Kontaktbeschränkungen wichtig, auch für die Zusammenarbeit in den kommunalen Gremien neue Formen zu finden“, betonte van Bebber.

So sei es zum ersten Mal möglich gewesen, dass Interessierte die Kreistagssitzung im Internet verfolgen konnten, freute sich die stellvertretende Kreisvorsitzende der FDP Christina Steinhausen. Dies diene der Transparenz sowie der Bürgerbeteiligung und sei ein positiver Nebeneffekt der digitalen Kreistagssitzung gewesen. Dass eine digitale Sitzung überhaupt ermöglicht wurde, sei auch ein Erfolg der FDP auf Landesebene, die sich dort für die Änderung der kommunalrechtlichen Vorschriften eingesetzt hatte. Trotz aller Probleme und Schwierigkeiten zeige sich aber auch, dass Corona insbesondere im Bereich der Digitalisierung einen Innovationsschub auslöse.

Dies war auch der Grund für die FDP, das Thema Digitalisierung auf die Tagesordnung dieser ersten Online-Kreistagssitzung zu setzen. „Wir hatten bereits im letzten Jahr eine Digitalisierungsoffensive gefordert, die hat jetzt unerwartet durch Corona neuen Schub bekommen,“ so van Bebber. In seinem Bericht über den aktuellen Stand der Digitalisierung konnten der Landrat und die Kreisverwaltung denn auch schon über einige Fortschritte berichten.

„Bei allen Erfolgen, es gibt noch viel zu tun. Die Digitalisierung an den Schulen muss weiter vorangehen“, so der Fraktionsvorsitzende. „Vor allem ist die Internetversorgung mit leistungsfähigen Breitband –/Glasfaseranschlüssen noch unzureichend“, stellt David Jacobs, IT-Experte und Mitglied der FDP im Kreistag fest. Hier gäbe es noch zu viele Löcher und Lücken. Auch Dominik Graf von Spee sieht hier noch Nachholbedarf. „Ich bin beruflich auf leistungsfähige Internetverbindungen angewiesen, das muss in jedem Fall noch besser werden“, fordert der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende.

Pressemitteilung

FDP Kreisverband Ahrweiler

Für die FDP gehören digitale Fraktionssitzungen schon zum Alltag. Die Liberalen begrüßten daher, dass die Kreistagssitzung per Videokonferenz durchgeführt wurde. Nachholbedarf sehen sie allerdings in der Internetversorgung im Kreis Ahrweiler. Foto: privat

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