Wirges. Zur Entlassung des Bundesfinanzministers durch Bundeskanzler Olaf Scholz erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Montabaur, Dr. Tanja Machalet:

Ich bin froh, dass Olaf Scholz heute aus Verantwortung für unser Land – insbesondere auch mit Blick auf die wirtschafts- und sicherheitspolitischen Notwendigkeiten – die Konsequenz gezogen hat, den Finanzminister zu entlassen.

Die SPD war immer kompromissbereit und hat sich für den Fortschritt und für ein starkes modernes Deutschland in der Koalition immer vermittelnd eingebracht und einen guten Kompromiss gesucht. In den letzten Wochen hat sich aber immer mehr herauskristallisiert, dass es Christian Linder nicht ums Land, sondern nur um Klientelpolitik und ums Festhalten an seinen Ideologien geht, die selbst in der wissenschaftlichen ökonomischen Landschaft überholt sind.

Am Ende hat er mit blumigen Worten nicht weniger verlangt, als die Axt an die Sicherungssystem unserer hart arbeitenden Bevölkerung zu legen. Auch bei der dringend notwendigen Absicherung der Rente hat er mit seiner Partei seit Monaten blockiert und einseitig die Vereinbarung aufgekündigt, die er persönlich verhandelt hat.

Das ist verantwortungslos gegenüber denen, die täglich morgens aufstehen, ihrer Arbeit nachgehen und sich krumm machen. Sie können zu Recht erwarten, dass die Politik funktioniert und ihre staatsbürgerliche Pflicht erfüllt. Ich habe daher hohen Respekt vor Volker Wissing, der genau diese Pflicht erfüllen will und seiner Verantwortung für unser Land gerecht wird.

Wir Sozialdemokraten haben immer deutlich gemacht: Uns geht es um den Zusammenhalt - auch gerade jetzt, gerade nach dem Ausgang der Wahlen in den USA.

Für mich persönlich gilt: Zusammenhalt - Solidarität - Respekt. Dafür bin ich 2021 angetreten und habe meine Heimat überzeugen und das Direktmandat erringen können. Dafür kämpfe ich weiter und trete 2025 wieder an.

Dr. Tanja Machalet MdB (SPD)