Kreis MYK. Das Kita-Zukunftsgesetz, eines der bedeutendsten Projekte der Ampelkoalition, steht in den Startlöchern. Das geplante Gesetz bringt neue Qualitätsmaßstäbe und wird eines der modernsten Kita-Gesetze bundesweit sein. Ziel ist es, die hohe Qualität der frühkindlichen Bildung und Betreuung in Rheinland-Pfalz sicherzustellen und weiter auszubauen. „Bereits jetzt erhalten unsere Kommunen für ihre originäre Aufgabe der Kita-Versorgung vom Land deutlich mehr Unterstützung: Die Landesregierung legt ein Sonderprogramm über 13,5 Millionen Euro auf, mit dem die Kita-Küchen im Land gestärkt werden können. Und das zusätzlich zu den 700 Millionen Euro, die schon heute jährlich in die frühkindliche Bildung investiert werden“, wie der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) zusammenfasst. Zusätzlich hat das Land auch die Ausbildungskapazitäten für Erzieherinnen und Erzieher erhöht und neue attraktive Ausbildungsmodelle gestärkt. Landesweit stehen 50 Millionen Euro für das neue Sozialraumbudget bereit. Es ist dafür da, damit Kitas neben genügend Erzieherinnen und Erziehern auch zusätzliches Personal für besondere Bedarfe – wie etwa Kita-Sozialarbeit – einstellen können. Durch das neue Kita-Zukunftsgesetz würde dieses Sozialraumbudget 80 Millionen Euro zusätzlich erhalten. Ruland weiter: „Außerdem steht die klare Zusage des Landes, dass sich das Land an weiteren Kosten, die womöglich im Zuge des Kita-Ausbaus vor Ort entstehen, ohne Wenn und Aber beteiligt.“

Der erste Referentenentwurf der Landesregierung wurde kurz vor der Sommerpause 2018 veröffentlicht. In einem breiten Dialogprozess wurde dieser mit allen Beteiligten diskutiert. Die Anregungen aus den zahlreichen Gesprächen mit den Kommunen, freien und öffentlichen Trägern, Erzieherinnen und Erziehern, den Gewerkschaften und Eltern sind nun in einen neuen Gesetzentwurf eingeflossen. Deswegen lud der Landtagsabgeordnete Marc Ruland Erzieherinnen und Erherzieher sowie Tagespflegeeltern, zu einem Fachdialog über das neue Kita-Zukunftsgesetz mit Bildungsstaatssekretär Hans Beckmann nach Plaidt ein. Hier wurde über die aktuellen Entwicklungen des Gesetzesentwurfs berichtet. Anschließend konnten gemeinsam Fragen diskutiert und Ideen ausgetauscht werden.

„Ich bedanke mich bei Staatssekretär Hans Beckmann für seine Dialogbereitschaft. Genauso danke ich allen Gästen für die konstruktive Diskussion. Ich werde aus dieser Veranstaltung viele Eindrücke für die parlamentarischen Beratungen des Gesetzesentwurfs nach Mainz mitnehmen. Wir werden in Rheinland-Pfalz einen Meilenstein in der frühkindlichen Bildung setzen und dabei ein Gesetz verabschieden, dass allen hilft – besonders den Kindern“, so Ruland abschließend.

Pressemitteilung des Büros

von Marc Ruland, MdL