Politik | 10.08.2026

Bildungspolitik Rheinland-Pfalz

Schulstart: SPD-Fraktion macht sich weiter für gute und gerechte Bildung stark

Susanne Müller, MdL und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion

Rheinland-Pfalz. Zum Start des neuen Schuljahres wünscht der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer, allen Schülerinnen und Schülern, ihren Eltern sowie den Lehrerinnen und Lehrern einen guten Schulbeginn – insbesondere den Erstklässlerinnen und Erstklässlern.

Für die SPD bleibe Bildung eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben. Gute Bildung dürfe nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Deshalb setzt sich die SPD-Fraktion für weitere Investitionen in Schulen, eine moderne Ausstattung sowie verlässliche Rahmenbedingungen ein: „Gute und verlässliche Bildung ist und bleibt das Herzstück der Landespolitik in Rheinland-Pfalz. Mit starken Investitionen schaffen wir mehr Chancengerechtigkeit und die Grundlage für den späteren Erfolg unserer Kinder und Jugendlichen“, betont Schweitzer.

Zum neuen Schuljahr werden in Rheinland-Pfalz rund 940 Lehrkräfte neu eingestellt. Gleichzeitig werden die Sprachförderung und die Ganztagsbetreuung weiter ausgebaut. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Susanne Müller: „Mit weiteren Investitionen und mehr Personal stärken wir das Bildungsland Rheinland-Pfalz nachhaltig. Es werden Ergebnisse sichtbar, die bereits unter der Vorgängerregierung auf den Weg gebracht wurden. Jetzt gilt es, die noch offenen Stellen zügig zu besetzen und den eingeschlagenen Weg konsequent fortzusetzen.“

Müller begrüßt insbesondere den weiteren Ausbau der Ganztagsschulen. Sie seien ein wichtiger Baustein für mehr Bildungsgerechtigkeit und erleichterten vielen Familien die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Sie ergänzt: „Ein erfolgreiches Schuljahr braucht gute Rahmenbedingungen. Dazu gehören ausreichend Lehrkräfte, starke Ganztagsangebote und gezielte Förderung. So schaffen wir die Voraussetzungen dafür, dass jedes Kind die bestmöglichen Chancen auf seinem Bildungsweg erhält.“

Ein weiterer Schwerpunkt ist die Entlastung der Familien. Mit der im Koalitionsvertrag vereinbarten Lernmittelfreiheit sollen Schülerinnen und Schüler künftig die für den Unterricht benötigten Lernmittel kostenlos erhalten oder ausleihen können. Zudem setzt sich die SPD-Fraktion für die Umsetzung der vereinbarten Besoldung von Grundschullehrkräften nach A13 ein.

Auch über den Unterricht hinaus will die SPD-Fraktion die Schulen stärken. Klare landesweite Regeln zur Handynutzung sollen konzentriertes Lernen ermöglichen und zugleich pädagogisch sinnvolle Ausnahmen zulassen. Außerdem sollen multiprofessionelle Teams und die Schulsozialarbeit weiter ausgebaut werden.

Bildungsgerechtigkeit beginne bereits in der Kita, betont Schweitzer. Deshalb werde die Sprachförderung weiter gestärkt, damit alle Kinder mit guten Voraussetzungen in die Grundschule starten können.

Zum Abschluss unterstreicht Schweitzer: „Wir haben unsere bildungspolitischen Anliegen in die gemeinsame Regierungsarbeit eingebracht. Dazu gehören Chancengerechtigkeit, Investitionen in unsere Schulen und Wertschätzung für alle, die dort täglich arbeiten. Daran lassen wir unsere Arbeit als Regierungskoalition messen.“

Susanne Müller, MdL und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Foto: Daniel Hammelstein

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