Neuwied. Die SPD-Stadtratsfraktion Neuwied hat eine formelle Anfrage an Oberbürgermeister Jan Einig gerichtet und Auskunft über den Vollzug des Fahrverbots in der Neuwieder Fußgängerzone gefordert. Hintergrund sind mehrere Rückmeldungen aus der Bürgerschaft, die die Fraktion in den vergangenen Wochen erreicht haben.<div> </div><div>Im Innenstadtbereich gilt ein Fahrverbot für Fahrräder, E-Scooter und vergleichbare Fortbewegungsmittel – erlaubt ist ausschließlich das Schieben.
Neuwied. Drei Jahre nach dem Beschluss des Starkregenvorsorgekonzepts durch den Neuwieder Stadtrat hat die SPD-Stadtratsfraktion eine formelle Anfrage an die Stadtverwaltung gerichtet. Die Fraktion fordert einen umfassenden Sachstandsbericht über die bisher umgesetzten Maßnahmen – und fragt, ob die Stadt ein neues Simulationswerkzeug des Landes Rheinland-Pfalz bereits nutzt.
Rheinbach. Die SPD-Fraktion will sich dafür einsetzen, dass die vorhandenen Bäume in der Löherstraße beim geplanten Umbau möglichst weitgehend erhalten bleiben und der Baumbestand nach Möglichkeit sogar ergänzt wird.
Rheinland-Pfalz. Zum Start des neuen Schuljahres wünscht der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer, allen Schülerinnen und Schülern, ihren Eltern sowie den Lehrerinnen und Lehrern einen guten Schulbeginn – insbesondere den Erstklässlerinnen und Erstklässlern.
Feldkirchen. Unter dem Motto Kultur und Politik führte der diesjährige Ausflug der Feldkirchener Sozialdemokraten unter der Leitung der OV-Vorsitzenden Hannelore Gröhbühl und OV-Geschäftsführer Peter Hilbich nach Frankfurt.
Mayen. Die parlamentarische Sommerpause ist traditionell eine gute Gelegenheit, über den eigenen Tellerrand zu schauen und vom Erfolg der Nachbarn zu lernen.
Montabaur. Die Stadt Montabaur hat ihre Finanzen auf neue Füße gestellt und trägt jetzt deutlich kleinere Schuhe als in den Vorjahren und als noch im Frühjahr gedacht.
