Alle Artikel zum Thema: SPD-Fraktion

Horchheim. Vertreter des Arbeitskreis Sozialpolitik der Koblenzer SPD-Fraktion waren auf Einladung der St. Bethesda Stiftung im Anna Schulze Haus in Koblenz-Horchheim zu Besuch.

Lahnstein. Die SPD Lahnstein bewertet die Haushaltsplanung der Stadt für das Jahr 2026 insgesamt positiv.

Kettig. In der Ratssitzung vom 11. Dezember 2025 hat der Ortsgemeinderat Kettig den Antrag der SPD-Fraktion zum weiteren Vorgehen rund um die ehemalige Anne-Frank-Halle beraten.

Bad Neuenahr-Ahrweiler. Der Stadtrat von Bad Neuenahr-Ahrweiler hat bei zwei Gegenstimmen den Haushalt 2026 beschlossen. Hier die nackten Zahlen: Festgesetzt wird im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge auf rund 102 Millionen Euro. Dem stehen Aufwendungen von 106 Millionen Euro gegenüber, was zu einem Jahresfehlbetrag von knapp vier Millionen Euro führt. Im Finanzhaushalt beträgt der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen minus 2,8 Millionen Euro.

Kreis Ahrweiler. Rosige Zeiten sehen anders aus. Das machte Landrätin Cornelia Weigand bei der Haushaltsdebatte im Ahrweiler Kreishaus in ihrer Haushaltsrede an einer Zahl fest. „Für Rheinland-Pfalz lautet diese Zahl: 538,64 Millionen Euro Defizit – so hoch fällt das voraussichtliche gemeinsame, saldierte Minus der Landkreise im kommenden Jahr aus. Das bedeutet eine Steigerung von 151,3 Mio. Euro...

St. Sebastian. Seit einigen Wochen sorgen ungewöhnliche Straßenmarkierungen in der Freiherr-vomStein-Straße in St. Sebastian für Aufmerksamkeit: die sogenannten Haifischzähne.

Koblenz. Auf Einladung der Jugendkunstwerkstatt Koblenz besuchte die SPD-Fraktion im Koblenzer Stadtrat die 1991 gegründete Institution. Beim informativen und lehrreichen Vortrag von Christian Kowal, Mira Nießen und Christof Nießen konnten die Fraktionsmitglieder dabei einiges über die Arbeit und Projekte der JuKuWe erfahren.

Lahnstein. Die SPD-Fraktion im Lahnsteiner Stadtrat hat beantragt, dass die Stadtverwaltung eine Katzenschutzverordnung gemäß § 13b Tierschutzgesetz für das gesamte Stadtgebiet vorbereitet und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorlegt.

Westerwaldkreis. „Die Reform soll dafür sorgen, dass unsere Krankenhäuser entlastet werden“, beschreibt Dr. Tanja Machalet, Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag, die Ziele der Krankenhausreform.

Koblenz. Vom 27. September bis 2. Oktober 2025 reiste Ministerpräsident Alexander Schweitzer gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von Wirtschaft und Politik Rheinland-Pfalz in die amerikanische Hauptstadt Washington:

Westerwaldkreis. „Wir stellen uns der Verantwortung – und wir gestalten aktiv im Sinne der Menschen, die hier leben.“ Mit diesen Worten hat die SPD-Kreistagsfraktion ihre Zustimmung zum zweiten Nachtragshaushalt des Westerwaldkreises für das Jahr 2025 begründet.

Westerwaldkreis. Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt ausdrücklich, dass der Westerwaldkreis den Breitbandausbau in allen Ortsgemeinden konsequent weiterverfolgt

Mülheim-Kärlich. Heiße Sommer, lange Hitzeperioden und steigende UV-Belastungen stellen auch Mülheim-Kärlich vor neue Herausforderungen. Gerade in diesen Zeiten ist der freie Zugang zu Trinkwasser nicht bloß Komfort, sondern ein Beitrag zur Gesundheitsvorsorge.

Koblenz. Die Handwerksmesse soll in neuem Format im April 2026 mitten in der Koblenzer Innenstadt stattfinden. Es sind Ausstellungen auf dem Görresplatz, Münzplatz, Willi-Hörter-Platz, Jesuitenplatz, Am Plan, Zentralplatz und an der Liebfrauenkirche geplant.

Mülheim-Kärlich. Am Kreuzungsbereich Bahnhofstraße / K96 (Umgehungsstraße) kam es in den vergangenen Jahren regelmäßig zu Verkehrsunfällen. Allein 2023 verzeichnete die Verkehrsunfallkommission beim LBM neun Unfälle, oftmals mit Verletzten. Die SPD-Fraktion hatte im Verkehrsausschuss und im Stadtrat auf die Gefahrenlage hingewiesen und beharrlich Maßnahmen eingefordert.

Koblenz. Wie gelingt der Umbau unserer Städte angesichts zunehmender Hitzewellen, Extremwetter und sinkender Lebensqualität im Sommer? Mit dieser Frage im Gepäck besuchte die Umweltgruppe der SPD-Stadtratsfraktion Koblenz die Baustelle im Stadtteil Rauental. Im Rahmen des Projekts „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ informierte Landschaftsarchitekt Rainer Kronenberg die Ratsmitglieder Toni...

Koblenz. Die Koblenzer Landtagsabgeordnete Dr. Anna Köbberling wird erneut für die SPD im Wahlkreis 9 (Koblenz) bei der Landtagswahl 2026 antreten. Auf einer Wahlkreisdelegiertenkonferenz wurde sie mit großer Mehrheit der Stimmen (86,4%) von den Delegierten nominiert. Als B-Kandidat wurde Thorsten Schneider bestimmt.

Westerwaldkreis. Dr. Tanja Machalet hat auf Vorschlag der SPD-Fraktion den Vorsitz im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages übernommen. Damit sitzt sie an der wichtigen Schnittstelle für die Umsetzung der Krankenhausreform, die Sicherung des Systems der Krankenversicherungen, der flächendeckenden Ärzteversorgung und der Stärkung der Pflege.

Koblenz. Die Grundschule Freiherr-vom-Stein im Rauental ist landesweit die erste ihrer Art: Die Kinder lernen in jahrgangsübergreifenden Clustern weitgehend selbstständig. Von diesem Konzept konnten sich Vertreter der SPD-Stadtratsfraktion Koblenz gemeinsam mit dem Dezernenten für Bildung und Kultur, Ingo Schneider, bei einem Besuch vor Ort überzeugen.

Cochem. Der Dialog über unsere Gesellschaft und unsere Demokratie, jede Menge Informationen zur parlamentarischen Arbeit der SPD-Landtagsfraktion und der Meinungsaustausch zu den aktuellen Themen im Landtag: All das stand im Mittelpunkt des gut besuchten „Demokratie heißt Dialog“-Termins in Cochem.