Alle Artikel zum Thema: SPD-Fraktion

St. Sebastian. Seit einigen Wochen sorgen ungewöhnliche Straßenmarkierungen in der Freiherr-vomStein-Straße in St. Sebastian für Aufmerksamkeit: die sogenannten Haifischzähne.

Koblenz. Auf Einladung der Jugendkunstwerkstatt Koblenz besuchte die SPD-Fraktion im Koblenzer Stadtrat die 1991 gegründete Institution. Beim informativen und lehrreichen Vortrag von Christian Kowal, Mira Nießen und Christof Nießen konnten die Fraktionsmitglieder dabei einiges über die Arbeit und Projekte der JuKuWe erfahren.

Lahnstein. Die SPD-Fraktion im Lahnsteiner Stadtrat hat beantragt, dass die Stadtverwaltung eine Katzenschutzverordnung gemäß § 13b Tierschutzgesetz für das gesamte Stadtgebiet vorbereitet und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorlegt.

Westerwaldkreis. „Die Reform soll dafür sorgen, dass unsere Krankenhäuser entlastet werden“, beschreibt Dr. Tanja Machalet, Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag, die Ziele der Krankenhausreform.

Koblenz. Vom 27. September bis 2. Oktober 2025 reiste Ministerpräsident Alexander Schweitzer gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von Wirtschaft und Politik Rheinland-Pfalz in die amerikanische Hauptstadt Washington:

Westerwaldkreis. „Wir stellen uns der Verantwortung – und wir gestalten aktiv im Sinne der Menschen, die hier leben.“ Mit diesen Worten hat die SPD-Kreistagsfraktion ihre Zustimmung zum zweiten Nachtragshaushalt des Westerwaldkreises für das Jahr 2025 begründet.

Westerwaldkreis. Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt ausdrücklich, dass der Westerwaldkreis den Breitbandausbau in allen Ortsgemeinden konsequent weiterverfolgt

Mülheim-Kärlich. Heiße Sommer, lange Hitzeperioden und steigende UV-Belastungen stellen auch Mülheim-Kärlich vor neue Herausforderungen. Gerade in diesen Zeiten ist der freie Zugang zu Trinkwasser nicht bloß Komfort, sondern ein Beitrag zur Gesundheitsvorsorge.

Koblenz. Die Handwerksmesse soll in neuem Format im April 2026 mitten in der Koblenzer Innenstadt stattfinden. Es sind Ausstellungen auf dem Görresplatz, Münzplatz, Willi-Hörter-Platz, Jesuitenplatz, Am Plan, Zentralplatz und an der Liebfrauenkirche geplant.

Mülheim-Kärlich. Am Kreuzungsbereich Bahnhofstraße / K96 (Umgehungsstraße) kam es in den vergangenen Jahren regelmäßig zu Verkehrsunfällen. Allein 2023 verzeichnete die Verkehrsunfallkommission beim LBM neun Unfälle, oftmals mit Verletzten. Die SPD-Fraktion hatte im Verkehrsausschuss und im Stadtrat auf die Gefahrenlage hingewiesen und beharrlich Maßnahmen eingefordert.

Koblenz. Wie gelingt der Umbau unserer Städte angesichts zunehmender Hitzewellen, Extremwetter und sinkender Lebensqualität im Sommer? Mit dieser Frage im Gepäck besuchte die Umweltgruppe der SPD-Stadtratsfraktion Koblenz die Baustelle im Stadtteil Rauental. Im Rahmen des Projekts „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ informierte Landschaftsarchitekt Rainer Kronenberg die Ratsmitglieder Toni...

Koblenz. Die Koblenzer Landtagsabgeordnete Dr. Anna Köbberling wird erneut für die SPD im Wahlkreis 9 (Koblenz) bei der Landtagswahl 2026 antreten. Auf einer Wahlkreisdelegiertenkonferenz wurde sie mit großer Mehrheit der Stimmen (86,4%) von den Delegierten nominiert. Als B-Kandidat wurde Thorsten Schneider bestimmt.

Westerwaldkreis. Dr. Tanja Machalet hat auf Vorschlag der SPD-Fraktion den Vorsitz im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages übernommen. Damit sitzt sie an der wichtigen Schnittstelle für die Umsetzung der Krankenhausreform, die Sicherung des Systems der Krankenversicherungen, der flächendeckenden Ärzteversorgung und der Stärkung der Pflege.

Koblenz. Die Grundschule Freiherr-vom-Stein im Rauental ist landesweit die erste ihrer Art: Die Kinder lernen in jahrgangsübergreifenden Clustern weitgehend selbstständig. Von diesem Konzept konnten sich Vertreter der SPD-Stadtratsfraktion Koblenz gemeinsam mit dem Dezernenten für Bildung und Kultur, Ingo Schneider, bei einem Besuch vor Ort überzeugen.

Cochem. Der Dialog über unsere Gesellschaft und unsere Demokratie, jede Menge Informationen zur parlamentarischen Arbeit der SPD-Landtagsfraktion und der Meinungsaustausch zu den aktuellen Themen im Landtag: All das stand im Mittelpunkt des gut besuchten „Demokratie heißt Dialog“-Termins in Cochem.

Koblenz. Die Klima- und Umweltgruppe der SPD-Fraktion Koblenz hat sich vor Ort über den aktuellen Stand des Pilotprojekts zur klimaresilienten Verkehrsraum- und Quartiersentwicklung im Koblenzer Stadtteil Rauental informiert. Beim Besuch des Infopoints erhielten die Teilnehmenden umfassende Einblicke in die geplanten Maßnahmen sowie die bereits sichtbaren Fortschritte.

VG Altenahr. Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Altenahr begrüßt ausdrücklich die in der letzten Ratssitzung beschlossene Neustrukturierung der Betreuungsbeiträge an den betreuenden Grundschulen der Verbandsgemeinde. Mit dem neuen Modell wird Familien künftig die Möglichkeit gegeben, flexibel wählbare Stundenpakete zu buchen – ein großer Fortschritt hin zu mehr Familienfreundlichkeit und individueller Planbarkeit im Alltag.

Rhein-Lahn-Kreis. Der Kreistag hat am 9. Dezember 2024 den Haushalt für das Jahr 2025 beschlossen. Dieser wurde am 11. Dezember 2024 der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) zur Genehmigung vorgelegt. Am 17. März 2025 hat die ADD dann den Haushalt und den Haushaltsplan für 2025 abgelehnt. Sie hat darauf hingewiesen, dass der Rhein-Lahn-Kreis nicht ausreichend dafür gesorgt hat, dass der...

Kreis Ahrweiler. „Der Kreistag ist mit dem Tempo bei der Gewässerwiederherstellung und der Durchführung von Räumungsmaßnahmen der Gewässersohle der Ahr und der Uferbereiche nicht zufrieden. Der Kreistag fordert die Landrätin auf, alles Notwendige in die Wege zu leiten um sofortige Räumungsmaßnahmen insbesondere an den gefährdeten Stellen zu ermöglichen um damit den Schutz der Anwohner für kommende...

Koblenz. Bald feiern die Karnevalisten in Koblenz und Region am Rosenmontag den Höhepunkt der Karnevalssession. Dies nahmen die Mitglieder der sozialdemokratischen Stadtratsfraktion Dr. Thorsten Rudolph MdB und Fritz Naumann zum Anlass, die Geschichte des Koblenzer Karnevals im Rheinischen Fastnachtsmuseum im Fort Konstantin zu erfahren.