Alle Artikel zum Thema: SPD-Fraktion

SPD-Fraktion

Mülheim-Kärlich. Am Kreuzungsbereich Bahnhofstraße / K96 (Umgehungsstraße) kam es in den vergangenen Jahren regelmäßig zu Verkehrsunfällen. Allein 2023 verzeichnete die Verkehrsunfallkommission beim LBM neun Unfälle, oftmals mit Verletzten. Die SPD-Fraktion hatte im Verkehrsausschuss und im Stadtrat auf die Gefahrenlage hingewiesen und beharrlich Maßnahmen eingefordert.

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SPD-Umweltgruppe besichtigt Bauprojekt in Rauental

„Hitze ist eine soziale Frage!“

Koblenz. Wie gelingt der Umbau unserer Städte angesichts zunehmender Hitzewellen, Extremwetter und sinkender Lebensqualität im Sommer? Mit dieser Frage im Gepäck besuchte die Umweltgruppe der SPD-Stadtratsfraktion Koblenz die Baustelle im Stadtteil Rauental. Im Rahmen des Projekts „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ informierte Landschaftsarchitekt Rainer Kronenberg die Ratsmitglieder Toni...

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Gesundheitsausschuss im Deutschen Bundestag

Dr. Tanja Machalet (SPD) ist Vorsitzende

Westerwaldkreis. Dr. Tanja Machalet hat auf Vorschlag der SPD-Fraktion den Vorsitz im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages übernommen. Damit sitzt sie an der wichtigen Schnittstelle für die Umsetzung der Krankenhausreform, die Sicherung des Systems der Krankenversicherungen, der flächendeckenden Ärzteversorgung und der Stärkung der Pflege.

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SPD-Fraktion Koblenz besucht Grundschule Freiherr-vom-Stein

Lernen der Zukunft?

Koblenz. Die Grundschule Freiherr-vom-Stein im Rauental ist landesweit die erste ihrer Art: Die Kinder lernen in jahrgangsübergreifenden Clustern weitgehend selbstständig. Von diesem Konzept konnten sich Vertreter der SPD-Stadtratsfraktion Koblenz gemeinsam mit dem Dezernenten für Bildung und Kultur, Ingo Schneider, bei einem Besuch vor Ort überzeugen.

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Erfolgreiche Station der „Demokratie heißt Dialog“-Tour der SPD-Landtagsfraktion in Cochem

MdL Oster: „Gelebte Demokratie heißt Austausch und Dialog“

Cochem. Der Dialog über unsere Gesellschaft und unsere Demokratie, jede Menge Informationen zur parlamentarischen Arbeit der SPD-Landtagsfraktion und der Meinungsaustausch zu den aktuellen Themen im Landtag: All das stand im Mittelpunkt des gut besuchten „Demokratie heißt Dialog“-Termins in Cochem.

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VG Altenahr. Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Altenahr begrüßt ausdrücklich die in der letzten Ratssitzung beschlossene Neustrukturierung der Betreuungsbeiträge an den betreuenden Grundschulen der Verbandsgemeinde. Mit dem neuen Modell wird Familien künftig die Möglichkeit gegeben, flexibel wählbare Stundenpakete zu buchen – ein großer Fortschritt hin zu mehr Familienfreundlichkeit und individueller Planbarkeit im Alltag.

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Stillstand im Rhein-Lahn-Kreis

Haushalt weiterhin nicht genehmigt

Rhein-Lahn-Kreis. Der Kreistag hat am 9. Dezember 2024 den Haushalt für das Jahr 2025 beschlossen. Dieser wurde am 11. Dezember 2024 der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) zur Genehmigung vorgelegt. Am 17. März 2025 hat die ADD dann den Haushalt und den Haushaltsplan für 2025 abgelehnt. Sie hat darauf hingewiesen, dass der Rhein-Lahn-Kreis nicht ausreichend dafür gesorgt hat, dass der...

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Der Kreistag von Ahrweiler tagte zu Gewässerwiederherstellung, Aufbau und Tourismus

Levana-Schule: Standortsuche dauert an

Kreis Ahrweiler. „Der Kreistag ist mit dem Tempo bei der Gewässerwiederherstellung und der Durchführung von Räumungsmaßnahmen der Gewässersohle der Ahr und der Uferbereiche nicht zufrieden. Der Kreistag fordert die Landrätin auf, alles Notwendige in die Wege zu leiten um sofortige Räumungsmaßnahmen insbesondere an den gefährdeten Stellen zu ermöglichen um damit den Schutz der Anwohner für kommende...

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Koblenz. Bald feiern die Karnevalisten in Koblenz und Region am Rosenmontag den Höhepunkt der Karnevalssession. Dies nahmen die Mitglieder der sozialdemokratischen Stadtratsfraktion Dr. Thorsten Rudolph MdB und Fritz Naumann zum Anlass, die Geschichte des Koblenzer Karnevals im Rheinischen Fastnachtsmuseum im Fort Konstantin zu erfahren.

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Koblenz. Fragt man die Koblenzer Bevölkerung, was sie an ihrer Stadt störe, so lautet die Antwort häufig: Der Mangel an öffentlich zugänglichen Toilettenanlagen. Einen neuen Ansatz zur Verbesserung dieser Problematik lieferten nun die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Koblenzer Stadtrat.

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Die SPD-Fraktion im Koblenzer Stadtrat

Zweiter Bauabschnitt der Nordtangente ist endlich in Planung

Koblenz. Die Geschichte der Koblenzer Nordtangente ist lang. Bereits 1988 wurde der Bau der Metternicher Ortsumgehung zeitnah angekündigt. Nachdem im April 2020 dann nach über 30-jähriger Wartezeit endlich der erste Bauabschnitt für den Verkehr freigegeben wurde liegen nun auch die Planungen für den zweiten Bauabschnitt vor, der die Straße „Im Metternicher Feld“ mit der Rübenacher Straße verbinden soll.

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Der Kreistag von Ahrweiler tagte in seiner letzten Sitzung des Jahres zum Kreishaushalt 2025. Foto: GS
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Der Kreis Ahrweiler gehört zu den Kreises in Rheinland-Pfalz mit dem höchsten Fehlbetrag im Haushalt

„Wir erwarten von der Landrätin endlich ernsthaften Sparwillen“

Kreis Ahrweiler. Rosige Zeiten sehen anders aus. Das zeigt ein Blick in den Haushaltsentwurf 2025 des Kreises Ahrweiler, den Landrätin Cornelia Weigand in den Kreistag einbrachte. Der Ergebnishaushalt schließt bei Erträgen von rund 323 Millionen Euro und Aufwendungen von knapp 354 Millionen Euro mit einem Jahresfehlbetrag von fast 31 Millionen Euro ab. Für 2025 schließt der Finanzhaushalt bei ordentlichen und außerordentlichen Einzahlungen

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