MdB Josef Oster und BAAINBw-Präsidentin Annette Lehnigk-Emden im sicherheitspolitischen Gespräch: Beschaffung beschleunigen
So wird Deutschland schneller verteidigungsfähig
Koblenz. Hochkarätiger Besuch bei der jüngsten Ausgabe der Reihe Sicherheitspolitische Gespräche des Koblenzer Bundestagsabgeordneten Josef Oster (CDU): Mit Annette Lehnigk-Emden, Präsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), war die Chefin der zentralen Beschaffungsbehörde der Bundeswehr in der vollbesetzten Rotunde des Bauern- und Winzerverbandes zu Gast.
Mit rund 6.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Koblenz ist das Bundesamt nicht nur eine sicherheitspolitisch bedeutsame Institution, sondern auch der größte Arbeitgeber der Region. „Koblenz hat in Sachen Verteidigung eine Schlüsselrolle“, betonte Oster.
„Das BAAINBw ist entscheidend dafür, dass die Bundeswehr das bekommt, was sie braucht – um unser Land verteidigen zu können, aber im besten Fall nicht verteidigen zu müssen.“ Mit der Gesprächsreihe, in der schon zahlreiche namhafte Experten ans Podium traten, möchte Oster die Bevölkerung für das wichtige Thema sensibilisieren und „mitnehmen“ sowie den Fachleuten seine Wertschätzung demonstrieren.
In ihrem Impulsvortrag stellte Lehnigk-Emden klar: „Die Beschaffung muss schneller werden.“ Das Ziel, im Jahr 2029 kriegstüchtig zu sein, mache massiv Druck. Denn damit müsse die Ausrüstung spätestens 2028 zur Verfügung stehen, um sich damit vertraut zu machen. Dabei sei es in einigen Punkten bereits gelungen, Prozesse zu beschleunigen. So könnten zum Beispiel Ausschreibungen auf den europäischen Markt begrenzt werden, was Verfahren vorantreibe. Auch Interoperabilität – also die Fähigkeit, Systeme mit Partnerstaaten zu vernetzen – werde aktiv vorangetrieben und spiele eine immer wichtigere Rolle.
Die Industrie müsse die Bezahlung im Voraus erhalten, um sie überhaupt erst zu befähigen, in die Produktion zu gehen beziehungsweise, um Produktionslinien aufzubauen. „Wir müssen weg von Einzelbestellungen und hin zur Serienproduktion“, so Lehnigk.-Emden. „Der Wandel muss jetzt beginnen.“
Die zahlreichen Gäste nutzten die Gelegenheit, Fragen zu stellen – etwa zu den Themen „Open House“-Ausschreibungen, zur Wehrpflicht oder zu der 25-Millionen-Grenze bei Beschaffungen. Der intensive Austausch zeigte, wie groß das Interesse an den Herausforderungen der Verteidigungsfähigkeit ist.
Mit einem klaren Fazit endete die Veranstaltung: Beschaffung muss schneller, flexibler und effizienter werden, um die Bundeswehr zukunftsfest zu machen. Für Oster bleibt klar: „Die Bundeswehr braucht deutlich mehr Beinfreiheit – und dafür müssen wir politisch die richtigen Rahmenbedingungen schaffen.“
Pressemitteilung des Büro von Josef Oster
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