Koblenz. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat sich bei der Alexander-Schweitzer-Tour in Koblenz und in seiner Antwort auf das Schreiben mehrerer Bundestagsabgeordneter klar zur Zukunft des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) geäußert.

„Es gibt eine Standortgarantie für Koblenz, es wird kein Personal abgebaut und Koblenz bleibt der Hauptstandort des BAAINBw“, freut sich Thorsten Rudolph, einer der Initiatoren des Briefes an den Minister.

„Darüber hinaus hat Boris Pistorius am Samstag in der Rhein-Mosel-Halle zugesagt, dass 1,1 Milliarden Euro in den Standort Koblenz investiert werden.“

Hintergrund des Schreibens sind Überlegungen im Zuge der laufenden Reform des Beschaffungswesens der Bundeswehr, in deren Zusammenhang auch eine Verlagerung einzelner Aufgabenbereiche diskutiert wird. Die Abgeordneten – neben Rudolph noch Josef Oster, Tanja Machalet, Daniel Baldy, Mechthild Heil, Marlon Bröhr und Harald Orthey – hatten den Minister deshalb aufgefordert, die gewachsenen Strukturen des BAAINBw zu sichern, eine Zersplitterung des Standorts zu vermeiden und für Klarheit für die Beschäftigten zu sorgen. In seiner Antwort an Rudolph und dessen Kollegen schreibt Pistorius wörtlich: „Am Standort Koblenz und an der dortigen personellen Ausstattung soll dabei explizit festgehalten werden. […] Das BAAINBw wird auch in Zukunft die zentrale und wichtige Rolle für unsere Beschaffung spielen, die es innehat.“

„Die Aussagen von Boris Pistorius sind ein klares und verlässliches Bekenntnis zum Standort Koblenz“, so Rudolph. „Sie schaffen Sicherheit für die Beschäftigten und geben eine wichtige Perspektive für die weitere Entwicklung der Stadt.“ Was die Einzelheiten der Reform des Beschaffungswesen angeht, müsse jetzt allerdings zunächst das finale Konzept abgewartet werden, das vom Bundesverteidigungsministerium im April vorgelegt werden soll. „Ich werde dazu in den nächsten Wochen erneut das Gespräch mit Boris Pistorius und dem für die Reform zuständigen Rüstungsstaatssekretär Jens Plötner suchen“, so Rudolph. „Meine Vorstellung ist, dass Koblenz der zentrale Standort des BAAINBw für Entwicklung, Beschaffung und Nutzung der Bundeswehr sein muss – und zwar für alle Dimensionen und Teilstreitkräfte, also Land, Luft, See und Cyberraum. Dafür werbe ich und dafür setze ich mich ein.“

Eine Entscheidung für ein weiteres wichtiges Zukunftsprojekt mit Beteiligung der Bundeswehr konnte Ministerpräsident Alexander Schweitzer in Koblenz verkünden. Denn Land und Bund haben sich inzwischen über die langfristige Finanzierung des Medizincampus in Koblenz geeinigt. „Über diese Einigung freue ich mich sehr, denn ich hatte mich auf Bundesebene – genau wie meine Landtagskollegin Anna Köbberling auf Landesebene – intensiv für den Medizincampus eingesetzt und auch schon im Vorfeld viele Gespräche geführt. Das ist auch ein tolles Zeichen für den Hochschulstandort Koblenz“, so Rudolph.

Pressemitteilung Büro Dr. Thorsten Rudolph