Stefan Mies, Freie Wähler
Stefan Bernhard Mies geb. 1978 in Bad Neuenahr-Ahrweiler, Beruf: Versicherungskaufmann, seit 2009 selbständig. Seit 2016 liiert.
2007: Mitgründung Bürgerinitiative Zentralplatz Koblenz für eine grüne Mitte e. V., Pressesprecher
2009: Mitgründung Bürgerinitiative Zukunft für Koblenz e. V., Pressesprecher
2009: Praktikum im Deutschen Bundestag beim Wahlkreisabgeordneten Wilhelm Josef Sebastian seit 2010 Gremienmitglied der Stadt Koblenz
seit 2010 Mitglied FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz
Hauptziele
Allgemein:
- Eine bessere Ausstattung der kommunalen Finanzen durch den Bund, damit die öffentliche Daseinsvorsorge garantiert werden kann und ausreichend Geld bereit gestellt wird für Schulen, Schwimmbäder, ÖPNV, Bürgerhäuser, Straßen.
- Einführung eines 365-Euro-Ticket für Alle in Deutschland, finanziert aus den Einnahmen der Kfz Steuer, die Mobilitätswende gelingt nur mit sinnvollen Anreizen
- Sachgerechte Klimapolitik ohne Ideologie – Förderung von Innovation wie Energiespeichern und Wasserstofftechnologie – damit die Energiewende trotz des überhasteten Atomausstiegs sicher und zu bezahlbaren Energiepreisen gelingt
- Pandemiebekämpfung mit angemessener Abwägung von Sicherheit und Freiheit. Die Wirtschaft muss bzgl. geeigneter Hygienekonzepte in die Corona-Politik einbezogen werden. Paradigmenwechsel, keine Fortführung einer pauschalen Lockdown-Politik. Corona-Gesetzgebung durch die Parlamente, weg von der Politik per Dekret durch die MPK. Entschädigungsgesetz für von Corona betroffene Unternehmen statt bürokratischer Corona-Hilfen
- Außen- und Sicherheitspolitik mit einer langfristigen klaren Strategie mit unseren europäischen und transatlantischen Partnern, Deutschland als international verlässlicher Partner. Afghanistan hat gezeigt, dass hier Konzept und Kompass fehlen.
In Bezug auf meinen Wahlkreis:
- Der Katastrophenschutz in Deutschland muss auf allen Ebenen kritisch analysiert werden, allerdings ohne vorschnelle Schüsse zu ziehen, die Kompetenzverteilung muss sinnvoll verzahnt sein. Radikale Entbürokratisierung der Katastrophenhilfe (soweit des die Bundesebene betrifft). Bundesweites Alarmsystem (einschließlich Cellbroadcasting) so rasch wie möglich
- Ahrtal als Modellregion auch für eine sachgerechte Bebauung vor dem Hintergrund von Umweltereignissen wie Hochwasser und Starkregen. Hier fordere ich eine Taskforce des Bundes, die für das Ahrtal rasch geeignete Planungsgrundlagen für den Wiederaufbau erarbeitet und als Teil des Katastrophenschutzes präventiv in gefährdeten Regionen in Deutschland aktiv wird - Finanzielle Unterstützung des Wiederaufbaus über die bereits zugesagten Milliardenhilfen hinaus, falls der Bedarf besteht.
