Udo Rau, CDU
Thema Digitalisierung: Wie kann die Digitalisierung endlich gelingen und das möglichst schnell?
Rau: „Die bisherigen Telekommunikationsnetze sind nicht geeignet, die Übertragungsgeschwindigkeiten und -mengen sicherzustellen, die hier benötigt werden. Es ist also in erste Linie ein Problem der Infrastruktur. Während über die vorhandenen Kupferkabel Daten mit einem Stromimpuls laufen, wird bei der Glasfasertechnik mit Licht gearbeitet. Bekanntermaßen ist Licht die gegenwärtig schnellste Übertragungsform.
Zwischenzeitlich dürften im Wahlkreis annähernd alle Kabelverzweiger (KVZ) mit einem Lichtwellenleiteranschluss versehen sein. Das Problem besteht auf dem sogenannten „letzten Kilometer“ zwischen diesen Verzweigern und den Haushalten, Gewerbebetrieben, Schulen und Krankenhäusern. Besonders sind natürlich Außengebiete betroffen.
Diese Strecken mit Lichtwellenleiterkabel bis direkt zum Verbraucher zu führen, ist eine Herkulesaufgabe. Der Bund und das Land unterstützen die Kommunen bei dieser Aufgabe mit finanziellen Mitteln massiv. So sind in den Rhein-Lahn-Kreis bislang über 10 Mio. Euro an Zuschüssen gelaufen. Aktuell liegt eine weitere Förderzusage zur direkten Erschließung der Schulen, Krankenhäuser, Gewerbetriebe und Außengebiete von über 50 Mio. Euro vor. Es wird auf allen Ebenen z.Zt. viel öffentliches Geld für die Erschließung der Endverbraucher ausgegeben. Diese Schlagzahl muss unter Beachtung der finanziellen Ressourcen weiter hochgehalten werden. Aber nicht nur das Geld, sondern auch die zur Verfügung stehenden Tiefbauunternehmen sind aktuell der entscheidende Flaschenhals.“
Thema Infrastruktur: Die Straßen (und Brücken) im Land sind in einem schlechten Zustand. Wie kann die Infrastruktur verbessert werden?
Rau: „Die erste Frage ist nicht, wie kann die Infrastruktur verbessert werden, sondern wie konnte es überhaupt dazu kommen, dass die Straßen und Brücken im Landeseigentum in einem solch katastrophalen Zustand sind. Ein jeder Privateigentümer weiß doch, dass es teurer ist die Immobilien abzuwohnen, um dann wieder komplett zu sanieren, als sie dauerhaft in Schuss zu halten. Hier wurde in den letzten Jahrzehnten massive Versäumnisse der Landesregierung begangen. Rheinland-Pfalz liegt bei den Bundesländern auf dem zweitletzten Platz bei der Investitonsqoute. Diese Tatsache sagt vieles aus. Seit Jahren schon wird in Rheinland-Pfalz auf Verschleiß gefahren. Wenigstens hat der Bund bereits vor Jahren die Situation erkannt und den turnaround geschafft. Es wurde aber nicht nur die Unterhaltung vernachlässigt, sondern auch wichtige Infrastrukturprojekte wie die Mittelrheinbrücke oder die Ortsumgehung Braubach wurden einfach verschleppt.
Die zügige Sanierung und der moderne Ausbau der Landesstraßen wird ein zentrales Thema einer CDU-geführten Landesregierung sein!“
Thema Medizinische Versorgung: Wie kann die medizinische Versorgung auch zukünftig sichergestellt werden?
Rau: „Gegenwärtig sind landesweit rund 260 Stellen von Hausärzten und 100 Stellen von Fachärzten (HNO, Haut, Augen) verwaist. Eine massive Hypothek für die ärztliche Grundversorgung. Rund 1200 ausgebildete Ärzte in RLP sind nicht im ärztlichen Dienst, sondern anderweitig beschäftigt. Die Versorgung der Bevölkerung ist deshalb noch schwach gewährleistet, weil Ärzte und Personal dankenswerterweise an den Rand Ihrer Belastungsmöglichkeit gehen und viele Ärzte auch über den offiziellen Ruhestand hinaus praktizieren.
Es gehört zur Wahrheit, dass es ähnlich lange dauern wird, aus diesem Tal wieder herauszufinden, wie die negative Entwicklung nun schön läuft. Eine CDU-Landesregierung würde kurzfristig die Anzahl der Studienplätze um 200 erhöhen. Gleichfalls muss an den Verdienstmöglichkeiten und den Arbeitszeiten gearbeitet werden. Schlussendlich sind es die letzten beiden Kriterien, die einen Arzt dazu veranlassen sich niederzulassen oder eben für sich und seine Familie andere Wege zu gehen.
Gleichfalls tritt die CDU dafür ein, kleine Krankenhäuser als wichtiger Bestandteil der ärztlichen Versorgung in der Fläche zu sehen und am Leben zu erhalten.“
Udo Rau.Foto: privat
