7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Sinzig
Vorstand des Jugendbeirats stellt sich vor
Bauleitplanung, Wahlen und Dorferneuerung
Sinzig. Die 7. Sitzung des Rates der Stadt Sinzig unter Leitung von Bürgermeister Andreas Geron begann nach Feststellung der Beschlussfähigkeit mit der Vorstellung des neuen Führungsduos des kürzlich gewählten Jugendbeirats. Raphael Jüris als Vorsitzender und Anastasia Schramm als seine Stellvertreterin erklärten in einem kurzen Gespräch mit Bürgermeister Geron, dass sie sich bei ihrer Arbeit unter anderem um Schulen und Fragen der Integration kümmern wollen. Damit soll bei den Jugendlichen auch ein stärkeres Interesse für die Kommunalpolitik geweckt werden. Sie hoffen dabei auf eine gute Zusammenarbeit mit der politischen Führung der Stadt und der Verwaltung.
Der weitere Verlauf der Sitzung war von zwei Themen bestimmt. Zum einen gab es eine ganze Reihe von Wahlentscheidungen zu treffen. Zunächst musste ein Mitglied des Bauausschusses neu bestimmt werden, weil Ursula Schwarz von den Grünen ihr Mandat niedergelegt hat. Die Wahl fiel auf den Fraktionschef der Grünen Hardy Rehmann. Des Weiteren war eine neue Schiedsperson für die Stadt Sinzig zu wählen.
Es wurde entschieden, künftig zwei Schiedsbezirke einzurichten, einen für die Kernstadt und einen für die Ortsteile. Für die Kernstadt wurde Cornelia Knöpfel aus Bad Bodendorf und für die Ortsteile Stephan Schmidt aus Löhndorf gewählt. Beide werden sich gegenseitig vertreten. Eine weitere Personalentscheidung war mit der Ernennung der Mitglieder der Stadt Sinzig für die Gesellschafterversammlung der Rhein-Ahr-Energie GmbH & Co. KG zu treffen. Der Rat votierte einstimmig für Hardy Rehmann von den Grünen, Mario Wettläufer von den Freien Wählern und Markus Jolas von der CDU.
Den zweiten Schwerpunkt der Stadtratssitzung bildeten die Bauleitplanung der Stadt, der neue Flächennutzungsplan und die Programme zur Dorferneuerung. Bürgermeister Andreas Geron betonte, es gehe im Kern darum, neues Bauland für junge Familien zu schaffen. Die Dorferneuerungsprogramme für Bad Bodendorf, Koisdorf, Westum und Löhndorf sind alle älter als 15 Jahre und somit nicht mehr förderungsfähig. Die Konzepte sollen deshalb in den kommenden Jahren fortgeschrieben werden. Dazu gehört auch die Fortführung der Dorfmoderation mit Workshops, Befragungen und anderen Formen der Bürgerbeteiligung.
Gegen Ende der Sitzung übernahm Beigeordneter Hans-Werner Adams die Leitung, weil eine weitere Personalentscheidung anstand, die Bürgermeister Andreas Geron persönlich betraf. Auf den gemeinsamen Antrag aller Fraktionen hin wurde das Stadtoberhaupt mit einstimmigem Beschluss in die Besoldungsgruppe B3 befördert.
Andreas Geron informierte die Stadtratsmitglieder schließlich noch darüber, dass die Klage der Sinziger Wählerunion wegen Nichtzulassung ihres Wahlvorschlags vom Verwaltungsgericht Koblenz abgewiesen wurde. Die Wahlen zum Stadtrat und zum Kreistag in der Barbarossastadt sind somit rechtmäßig.
