Kreis Ahrweiler. „Was kostet uns neues Bauland?“ Dieser Frage müssen sich, so Wolfgang Schlagwein, in Zeiten des demografischen Wandels auch die Kommunen im Kreis Ahrweiler stellen. Der grüne Abgeordnete, mit Jahresbeginn in den Mainzer Landtag nachgerückt, ist in der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen auch für die Themen Bauen und Wohnen zuständig. „In den 60er und 70er Jahren, in den Zeiten des Babybooms und schnell wachsenden Wohlstands, liefen neue Baugebiete von selber voll. Heute stagniert die Bevölkerung, konkurrieren die Kommunen um Zuzügler, sind Flächen knapp und der weitere Ausbau der Infrastruktur teuer.“ Nun weist der grüne Abgeordnete auf ein neues Instrument hin, das die zuständigen Ministerinnen Ahnen und Lemke kürzlich in Mainz vorstellten. Schlagwein war bei der Präsentation vor einem interessierten Fachpublikum dabei. „Folgekostenrechner“ nennt sich das Werkzeug, das neben den kurzfristigen Planungs- und Baukosten auch die mittel- bis langfristigen Kosten der sozialen und technischen Infrastruktur analysiert. Dabei fließen auch die demografische Entwicklung einer Kommune und die jeweiligen Wanderungsbewegungen der Bevölkerung ein. Das Land stellt den Kommunen damit ein speziell auf die Anforderungen und Gegebenheiten in Rheinland-Pfalz angepasstes Instrument zur Kostenanalyse von Wohnbauflächenentwicklungen zur Verfügung. „Der Folgekostenrechner hilft, gerade die ‚Schattenkosten‘ neuer Baugebiete sichtbar zu machen, die sich oft unbemerkt in den kommunalen Haushalten verstecken und gerne vergessen oder übersehen werden. Das Instrument zeigt außerdem, wie stark schon einzelne Stellschrauben das Kosten-Nutzen-Verhältnis eines neuen Baugebietes verändern.“ Als Beispiel nennt Schlagwein den Anteil der sogenannten „Binnenwanderung“ in ein neues Baugebiet. „Es ist ein riesiger Unterschied, ob die Mehrzahl der Menschen von außerhalb der Gemeinde zuzieht oder die zukünftigen Bewohner eher innerhalb der Gemeinde umziehen. Solche Grundannahmen haben großen Einfluss, was ein neues Baugebiet unter dem Strich bringt. Übersteigen wirklich die Einnahmen durch neue Steuerzahler die Ausgaben für die für Erschließung und Infrastruktur? Oder kommt es umgekehrt? Eine ehrliche Kosten-Nutzen-Rechnung führt möglicherweise zur Erkenntnis, dass ein Neubaugebiet zur Belastung für den städtischen Haushalt werden kann. Der Gemeinderat hat dann immer noch zu entscheiden, ob er das aus anderen, übergeordneten Überlegungen hinnimmt. Aber dann wäre es eine transparente Entscheidung“, so Schlagwein. Der Folgekostenrechner und weitere Informationen stehen als Download zur Verfügung: www.folgekostenrechner-rlp.de.

Pressemitteilung

Büro Wolfgang Schlagwein, MdL (Bündnis 90/Die Grünen)