Alle Artikel zum Thema: Freie Wähler

Schätzungsweise 1000 Menschen demonstrierten auf dem Marktplatz in Mayen für Demokratie und Menschenrechte. Fotos: CF

Mayener Parteienbündnis organisiert Kundgebung für Demokratie auf dem Marktplatz

Rund 1000 Menschen setzen in Mayen deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus

Mayen. Am 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, fand in Mayen eine Kundgebung unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt!“ auf dem Marktplatz statt. Ein Bündnis der fünf im Stadtrat vertretenen Parteien SPD, Freie Wähler, Grüne, CDU und FDP hatte die Protestveranstaltung organisiert, um ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit zu setzen. Die...

Parteienbündnis setzt Zeichen gegen rechts und Fremdenfeindlichkeit

Mayen: Kundgebung für Demokratie und Menschenrechte am Samstag

Mayen. Wir erleben derzeit eine bedrohlich steigende Ablehnung unserer freiheitlichen Grundordnung, eine deutliche Verrohung von Sprache und den zunehmenden Verlust an Toleranz gegenüber Andersdenkenden. Hass und Fremdenfeindlichkeit werden gezielt geschürt und rechtsextreme Fantasien nehmen besorgniserregende Ausmaße an. Im historischen Kontext der Befreiung des KZ Auschwitz am 27.01.1945 und des...

Wefelscheid: Schritt war vernünftig und folgerichtig

Freie Wähler begrüßen Rücktritt von Roger Lewentz

Koblenz/Mainz. Vor dem Hintergrund der Entwicklung der vergangenen Tage begrüßen die Freien Wähler Rheinland-Pfalz den nunmehr erfolgten Rücktritt von Innenminister Roger Lewentz. Am 6. Oktober 2022 hatte die Fraktion der Freien Wähler im Landtag Rheinland-Pfalz gemeinsam mit der CDU ein Sonderplenum zur Rolle des Innenministers im Zusammenhang mit der Ahr-Flut beantragt. Hierbei hatte der Vorsitzende...

Die kürzlich bekanntgewordenen Hubschraubervideos werfen Fragen zur Rolle von Innenminister Lewentz in der Flutnacht auf, die aus Sicht von CDU und Freien Wählern nun in einer Sondersitzung des Landtags thematisiert werden sollen. Quelle: Polizei RLP

„Der Innenminister wusste, dass Menschen in Lebensgefahr waren und hat dennoch nicht gehandelt. Der Fall Lewentz muss Thema im Landtag werden“, begründet der CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf

Rolle von Innenminister Lewentz bei der Flut: CDU und Freie Wähler beantragen Sondersitzung des Landtags

Ahrtal/Mainz. Die Landtagsfraktionen von CDU und FREIE WÄHLER wollen gemeinsam eine Sondersitzung des Plenums des rheinland-pfälzischen Landtages für den 12. Oktober beantragen, mit dem Beratungsgegenstand „Rolle und unmittelbare Verantwortung des Innenministers Roger Lewentz im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe 2021“. Nach Art. 83 Abs. 3 der Landesverfassung muss der Landtag auf Antrag von einem Drittel seiner Mitglieder einberufen werden.

Auch die Freien Wähler äußern sich zur Veröffentlichung der Videos

Stephan Wefelscheid zu Hubschraubervideos: Einschätzung von Lewentz absolut nicht nachvollziehbar

Mainz/Kreis Ahrweiler. Auch der Parlamentarischen Geschäftsführer und Obmann im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“, Stephan Wefelscheid (Freie Wähler) hat sich zur Veröffentlichung der Polizeivideos geäußert: „Ganz ehrlich: Die Einschätzung des Innenministers Roger Lewentz, dass diese Videos nicht als Beleg für eine Katastrophe angesehen werden können, ist für mich absolut nicht nachvollziehbar.