Malu Dreyer tritt zurück

MP Malu Dreyer hat das 'Feld gut bestellt'.
Die von ihr initiierte und durchgesetzte Teamaufstellung in der rheinland-pfälzischen Regierungs-SPD ist klug und weitsichtig. Zuerst kommt das Land. Dann die Partei. Dann das persönliche Ego. Alle Protagonisten der RLP-Regierungs-SPD müssen sich an diese Maxime halten. Dann wird es auch künftig zu einer sozialdemokratisch geführten Landesregierung keine politische Alternative geben. Als Demokratischer, ökologischer Sozialist wünsche ich mir, dass die Sozial-Ökologische Transformation absolut sozial und absolut ökologisch gestaltet wird. Beides zusammen und nicht alternativ! Das Soziale geht nicht ohne das Ökologische und das Ökologische nicht ohne das Soziale. Damit das nicht vergessen wird darf man sich getrost auch an die Gründerväter Wilhelm Liebknecht, August Bebel und insbesondere Friedrich Engels erinnern (Die Lage der arbeitenden Klasse in England / Dialektik der Natur). 'Links und frei' von Willy Brandt ist weiter zeitlos aktuell.

Der angekündigte Rücktritt von Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz wird von mir als Sozialdemokrat aufrichtig bedauert. Malu Dreyer gehört zu jenen Politikerinnen, die sich, wie sie auch bei der Pressekonferenz betont hat, Sorge um die Demokratie hierzulande macht und immer sehr deutlich gegen Antidemokraten Stellung bezogen hat. Ich erinnere daran, dass es Malu Dreyer war, die in der Vergangenheit und heute immer etwa gegen die AfD Stellung bezogen hat und sich sogar im jüngsten Landtagswahlkampf in einer Podiumsdiskussion mit Teilnahme der AfD verweigert hatte. Ja, es stimmt, dass ihre Politik von Kontinuität geprägt war und man nimmt ihr auf jeden Fall ab, dass sie angesichts des Zustandes der Demokratie hierzulande schweren Herzens dieses Amt aus gesundheitlichen Gründen abgibt. Die Sozialdemokratie verliert in Malu Dreyer eine Ministerpräsidentin, die bei ihrer Arbeit vor allen Dingen in  Fortsetzung von Kurt Beck "nah bei den Menschen" sein wollte. Genau davon war ihre Arbeit geprägt. Ihr Nachfolger Alexander Schweitzer wird es schwer haben, Malu Dreyers Weg fortzusetzen. Denn Malu Dreyer hat Politik gemacht mit Herz und Verstand, was Schweitzer zwar sicherlich genauso will und kann. Trotzdem haben sich die Bedingungen auch in Rheinland-Pfalz durch die Bedrohung durch rechtsextreme Kräfte sehr erschwert. Ja, Malu Dreyer wird fehlen und es bleibt zu hoffen, woran ich nicht zweifle, dass Malu Dreyers Stimme und Ratschlag von den Menschen, ihren Kolleginnen und Kollegen, Genossinnen und Genossen gehört wird. Ja, man muss schweren Herzens zur Kenntnis nehmen, dass eine der ganz großen in der SPD ein gutes Stück Kraft ausgeht und keiner aus der politischen Gegnerschaft sollte hier nach anderen Gründen suchen. Malu Dreyer war Vorbild und ihr Rat sollte weiter gesucht werden.

Fr. Dreyers Politikstil war es, schwierige Themen zu vermeiden und sich durch einen wohltätigen Staat Zustimmung zu erkaufen. Hr. Schweitzer ist der Favorit der Partei. Auch weil es ihm in seinen unterschiedlichen Funktionen gelang, die klügsten und einflussreichsten Köpfe der SPD in sein Team zu holen. Mal schauen was er daraus machen kann.