Mainz. Malu Dreyer hat am Mittwochnachmittag, 19. Juni, ihren Rücktritt als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz erklärt. Im Anschluss an die offizielle Pressekonferenz der Staatskanzlei gab der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Gordon Schnieder, ein erstes Statement zum angekündigten Rücktritt der Ministerpräsidentin ab.
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Mainz. Überraschung in Mainz: Laut Angaben des Spiegels tritt die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz zurück. Nachfolger soll der jetzige Arbeitsminister Alexander Schweitzer werden. Die nächsten Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz sind für das Frühjahr 2026 geplant.
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Mayen. Am 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, fand in Mayen eine Kundgebung unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt!“ auf dem Marktplatz statt. Ein Bündnis der fünf im Stadtrat vertretenen Parteien SPD, Freie Wähler, Grüne, CDU und FDP hatte die Protestveranstaltung organisiert, um ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit zu setzen. Die...
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Mayen. Wir erleben derzeit eine bedrohlich steigende Ablehnung unserer freiheitlichen Grundordnung, eine deutliche Verrohung von Sprache und den zunehmenden Verlust an Toleranz gegenüber Andersdenkenden. Hass und Fremdenfeindlichkeit werden gezielt geschürt und rechtsextreme Fantasien nehmen besorgniserregende Ausmaße an. Im historischen Kontext der Befreiung des KZ Auschwitz am 27.01.1945 und des...
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Mainz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat in der Regierungserklärung anlässlich des zweiten Jahrestags der verheerenden Flutkatastrophe im Ahrtal die Fortschritte und Herausforderungen beim Wiederaufbau betont. Sie gedachte der Opfer und erinnerte an die immense Zerstörung, die das Tal heimgesucht hat. Dreyer betonte das gemeinsame Ziel, das Ahrtal und die betroffenen Gebiete nachhaltig und zukunftsstark wiederaufzubauen.
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Koblenz/Mainz. Vor dem Hintergrund der Entwicklung der vergangenen Tage begrüßen die Freien Wähler Rheinland-Pfalz den nunmehr erfolgten Rücktritt von Innenminister Roger Lewentz. Am 6. Oktober 2022 hatte die Fraktion der Freien Wähler im Landtag Rheinland-Pfalz gemeinsam mit der CDU ein Sonderplenum zur Rolle des Innenministers im Zusammenhang mit der Ahr-Flut beantragt. Hierbei hatte der Vorsitzende...
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