Gordon Schnieder zum angekündigten Rückzug der Ministerpräsidentin

CDU-Landtagsfraktion: SPD verliert mit Malu Dreyer eine Integrationsfigur

CDU-Landtagsfraktion: SPD verliert mit Malu Dreyer eine Integrationsfigur

Gordon Schnieder, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion. Foto: Torsten Silz

19.06.2024 - 15:47

Mainz. Malu Dreyer hat am Mittwochnachmittag, 19. Juni, ihren Rücktritt als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz erklärt. Im Anschluss an die offizielle Pressekonferenz der Staatskanzlei gab der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Gordon Schnieder, ein erstes Statement zum angekündigten Rücktritt der Ministerpräsidentin ab.

„Ich danke ihr für ihre Verdienste um das Land und wünsche ihr vor allem gesundheitlich alles Gute“, sagte Schnieder.

Er habe Respekt vor ihrer Entscheidung und mit Malu Dreyer, die 11 Jahre als Ministerpräsidentin die Geschicke des Landes geleitet habe, verliere die SPD eine Integrationsfigur. Er nannte den Schritt des Rücktritts konsequent und verantwortungsvoll. Die Umfragewerte von Malu Dreyer hätten zuletzt etwas gelitten, das Ergebnis der Europawahl habe den Wechsel an der Landesspitze möglicherweise begünstigt.

Ihr Nachfolger, der bisherige Sozialminister Alexander Schweitzer, trete ein schwieriges Erbe an, so Gordon Schnieder. Die ersten Äußerungen Schweitzers hätten ihn nicht überzeugt. Er befürchte, dass er für ein „Weiter so und den Erhalt des Machtsystems SPD“ stehe. Gordon Schnieder wies in seinem Statement darauf hin, dass Rheinland-Pfalz vor vielen ungelösten Problemen stehe und nannte beispielhaft Kitas, marode Brücken oder die Kommunalfinanzen. Dies alles könne sich Rheinland-Pfalz nicht mehr leisten. Gordon Schnieder wünschte Alexander Schweitzer eine glückliche Hand bei der Bewältigung seiner Aufgaben. Die CDU bot Dreyers Nachfolger an, ihm als verlässlicher Partner zur Seite zu stehen.

CF

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