Sinzig. Die Stadt Sinzig hat einen neuen Beigeordneten. Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung Heinrich Ax (FWG) mit 25 Ja, acht Nein und zwei ungültigen Stimmen zum Nachfolger von Alexander Albrecht gewählt. Damit ist die Riege der Beigeordneten wieder komplett. Diese sind in der Reihenfolge der Vertretung des Bürgermeisters Hans-Werner Adams (CDU), Volker Thormann (FDP) und Heinrich Ax. Letzterer legte vor dem Rat seinen Amtseid als Ehrenbeamter ab und erhielt die Ernennungsurkunde aus den Händen von Bürgermeister Andreas Geron. Ax unterstrich: „Ich hätte mir gerne ein besseres Ergebnis gewünscht. Ich werde mein Bestes tun, um die Stadt zu repräsentieren.“

Der 61-jährige Postbedienstete ist in Sinzig kommunalpolitisches Urgestein. Mit eineinhalb Jahren Unterbrechung ist Ax stellvertretender Ortsvorsteher der Kernstadt und gehörte auch über Jahre der FWG-Stadtratsfraktion an. Alexander Albrecht hatte nach seiner gescheiterten Bürgermeisterkandidatur sein Amt als Beigeordneter niedergelegt. Wie FWG-Fraktionschef Rainer Friedsam gegenüber Blick aktuell erklärte, war Albrecht „mit dem Argument seines Vertrauensverlustes in die Stadtspitze in den Wahlkampf gezogen“, sein Amtsverzicht sei daher die Konsequenz aus seiner Wahlniederlage gewesen.

Eine weitere Personalie gab es in der FWG-Fraktion des Sinziger Stadtrates. Ratsmitglied Norbert Schmickler hat seinen Rücktritt aus allen politischen Gremien der Stadt erklärt. Nachrücker ist Hans-Jürgen Koffer, der in der Sitzung des Rates von Bürgermeister Andreas Geron per Handschlag als neues Ratsmitglied verpflichtet wurde.

Satzung verabschiedet

Per Satzungsbeschluss hat der Stadtrat zudem die Bildung einer gemeinsamen Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) der Städte Sinzig und Remagen im Bereich der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung auf den Weg gebracht. Dies nannte Bürgermeister Geron vor dem Plenum des Rates „ein tolles Zeichen für interkommunale Zusammenarbeit“. So herrschte auch Einstimmigkeit herrschte zu folgendem Beschluss: „Die Satzung zur Gründung der Stadtwerke Rhein-Ahr AöR wird beschlossen. Zum Interimsvorstand wird Carsten Lohre bestellt (bisher Werkleiter der Stadtwerke Sinzig). Zu den Aufgaben des Interimsvorstands gehören insbesondere: Schaffung der organisatorischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Voraussetzungen zur Gründung der AöR, Vorbereitung und Umsetzung der Einführung des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst – Versorgung (TV-V), Abschluss notwendiger Verträge im Rahmen der Gründung, Koordination des Beitritts zu relevanten Verbänden und Organisationen und Abstimmung mit den beteiligten Städten und externen Beratern.“

Der Rat der Stadt Sinzig hatte im Mai die Verwaltung sowie die Kommunalberatung Rheinland-Pfalz beauftragt, eine Anstaltssatzung zur Gründung einer gemeinsamen Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) der Städte Sinzig und Remagen zu erarbeiten. Der Entwurf der Satzung wurde im Juli in einer gemeinsamen Arbeitssitzung des Haupt- und Umweltausschusses sowie des Werkausschusses der Stadt Sinzig vorberaten. Dabei wurden einzelne Fragestellungen und Änderungswünsche diskutiert sowie Änderungen im Satzungsentwurf beschlossen. So gehen sämtliche Passiva und Aktiva der bisherigen Wasser- und Abwasserversorgung rückwirkend zum 1. Januar 2025 in die neue Anstalt öffentlichen Rechts über. Über künftige eventuelle Zugriffe auf die Rücklagen bei Verlusten entscheiden die Stadtratsmitglieder. GS