Politik | 03.05.2023

Fraktionsvorsitzender der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion Michael Frisch referiert in Andernach-Eich

„Die Flutkatastrophe an der Ahr: Chronik eines Staatsversagens“

Michael Frisch. Foto: privat

Andernach-Eich. „Die Flutkatastrophe an der Ahr: Chronik eines Staatsversagens“: Unter diesem Titel referiert der Fraktionsvorsitzende der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion Michael Frisch am 12. Mai in Andernach-Eich über seine Erkenntnisse zur Flutkatastrophe im Ahrtal 2021. Frisch ist Mitglied des dazu eingerichteten parlamentarischen Untersuchungsausschusses und hat in über 40 Sitzungen die Recherchen und Zeugenbefragungen dieses Gremiums hautnah miterlebt und mitgestaltet. Sein Fazit: Dass die Katastrophe so viele Menschenleben gekostet hat, war kein Schicksal, sondern ist auf ein vollständiges Versagen der staatlichen Strukturen auf allen Ebenen zurückzuführen. Angefangen von der Prävention und der Warnung über das Handeln in der Flutnacht bis hin zur Bewältigung und Aufarbeitung der Schäden gab es gravierende Versäumnisse in der Organisation, in der Kommunikation und in der Leitung. Hinzu kamen mangelnde Kompetenz und unzureichendes Bewusstsein für die eigene Verantwortung - stattdessen immer wieder Abschieben von Zuständigkeiten auf andere. Je weiter man noch oben schaut, desto größer war das Versagen. Während Feuerwehrleute, Polizeibeamte und Rettungskräfte vor Ort oft unter Einsatz ihres eigenen Lebens darum kämpften, bedrohte Bürger zu schützen und zu retten, wurden die politisch zuständigen Verantwortlichen ihrer Verantwortung nicht gerecht. Weder der Innenminister noch die Umweltministerin und auch nicht die Ministerpräsidentin taten das, was sie hätten tun müssen. Am Ende lag die Landesregierung im Bett, als 134 Menschen starben.

Freitag, 12. Mai, 19 Uhr - Bürgerhaus Eich, Krayerstraße 2, Andernach-Eich. Herzliche Einladung an alle - die Teilnahme ist kostenlos.

Pressemitteilung des

AfD-Kreisverbands

Mayen Koblenz

Michael Frisch. Foto: privat

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