Benedikt Oster MdL
„Die Kritik des Bundesrechnungshofs verkennt die Realität an der Mosel“
Kreis Cochem-Zell. Der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster weist die Einschätzung des Bundesrechnungshofs, der den Ausbau der Mosel-Schleusen als Verschwendung von Steuergeldern bezeichnet hatte, entschieden zurück.
„Die Einschätzung des Bundesrechnungshofs ist realitätsfern. Wer den Ausbau der Schleusen als Steuerverschwendung bezeichnet, ignoriert die Folgen für Wirtschaft, Umwelt und die Menschen an der Mosel und im ganzen Land.“
Die Mosel sei seit Jahrzehnten einer der wichtigsten Wasserwege Europas – und die Schleusen ein zentraler Bestandteil dieser historischen Erfolgsgeschichte.
„Die Unfälle in Müden und St. Aldegund haben gezeigt, wie verletzlich die Infrastruktur ist“, so Oster. „Rund 70 festliegende Schiffe, über 1.000 zusätzliche Lkw-Fahrten und Millionen Euro Mehrkosten – das ist die Realität, wenn Schleusen ausfallen. Wer solche Fakten ignoriert und von Steuerverschwendung spricht, gefährdet Arbeitsplätze und ganze Lieferketten.“
Oster betont zudem, dass ein Rückgang im Güterverkehr keinesfalls gegen den Ausbau spricht, sondern eine Folge der veralteten Schleusen ist: „Unternehmen brauchen Verlässlichkeit. Mit modernen Schleusen holen wir Verkehr zurück auf das Wasser.“
Der Ausbau sei außerdem ein klarer Gewinn für Umwelt und Klima: „Jedes Schiff ersetzt dutzende Lkw und entlastet unsere Straßen. Weniger Lkw, weniger laute Güterzüge durch das Tal – das bedeutet mehr Lebensqualität für die Menschen an der Mosel.“
Die Mosel sei für Rheinland-Pfalz, das Saarland, Deutschland und Frankreich ein unverzichtbarer Wirtschaftsraum, vor allem für Stahl- und Metallprodukte sowie den Tourismus. „Eine zweite Schleusenkammer ist keine Luxusinvestition, sondern eine Versicherung gegen Stillstand“, so Oster. „Der Ausbau ist notwendig, sinnvoll und überfällig – und ganz sicher keine Steuerverschwendung.“
Pressemitteilung Büro Benedikt Oster
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Benedikt Oster. Foto: SPD RLP/Susie Knoll
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