CDU Sankt Sebastian bezieht Stellung zur Orts-SPD
Ein Bürgermeister ist neutral
CDU zur Äußerung der SPD: „...amtierender Bürgermeister ist nicht mehr Bürgermeister der SPD“
St. Sebastian. Mit großer Verwunderung haben die Bürgerinnen und Bürger von St. Sebastian die Pressemeldung des SPD-Ortsvereins St. Sebastian in der Ausgabe 33/2018 des Weißenthurmer Mitteilungsblattes sowie der letzten Ausgabe des BLICK aktuell gelesen. Ohne jede sachliche Begründung distanziert sich der SPD-OV vom derzeit amtierenden Ortsbürgermeister und erklärt wörtlich „dass der amtierende Bürgermeister (…) nicht mehr der Bürgermeister der SPD ist“.
Selbstverständlich ist er nicht der Bürgermeister der SPD und dies auch noch nie gewesen. Als urgewählter Mandatsträger ist das Amt des Bürgermeisters neutral zum Wohle der Ortsgemeinde Sankt Sebastian und somit zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen auszuführen. Und genau mit dieser Aussage ist er im Jahre 2014 auch angetreten: „Bürgermeister für alle“. Bereits das Gesetz verpflichtet ihn zur neutralen Amtsführung und würde die Bevorzugung einzelner Parteiinteressen sogar unter Strafe stellen.
Mit der Ernennung in das Ehrenbeamtenverhältnis verpflichtet sich Jedermann zur parteiübergreifenden Neutralität gegenüber den Bürgerinnen und Bürger seiner Ortsgemeinde und nicht zur Wahrung von Parteiinteressen. Auch aus diesem Grund wurde Ortsbürgermeister Marco Seidl jüngst für seinen kommunalpolitischen Einsatz ausgezeichnet.
„Im Namen der CDU St. Sebastian teilen wir jedoch mit, dass wir die konstruktive Zusammenarbeit mit Ortsbürgermeister Marco Seidl durchaus schätzen. In politisch sehr schwierigen Zeiten führt er ruhig und mit Sachverstand durch das Amt und trifft bürgernahe Entscheidungen. Besonders erfreulich für St. Sebastian ist, dass die Schulden des Ortes zurückgeführt werden konnten und örtliche Projekte gefördert werden. Hierzu werden wir auch in Zukunft unseren Beitrag leisten.“
Pressemitteilung
CDU Sankt Sebastian
