Mayen. Die SPD-Stadtratsfraktion will die steigenden Kosten für den Bau einer Hochgarage im Stadtrat thematisieren. Dazu hat der Fraktionsvorsitzende Helmut Sondermann einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt. Hintergrund ist eine Einschätzung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), wonach die Kosten pro Stellplatz deutlich höher ausfallen könnten als bislang geplant.
Dazu der SPD-Fraktionschef in einer Presseerklärung: „Die SPD hat während der Debatten um die Hochgarage stets gefordert, dass vor einer endgültigen Entscheidung über die Größe und Gestaltung der Garage eine Wirtschaftlichkeitsberechnung vorgelegt werden müsse.“ In der Zwischenzeit hätten sich gegenüber der ursprünglichen Planung entscheidende Veränderungen ergeben. Statt mit rund 240 Plätzen plane man mittlerweile mit circa 350 Stellplätzen. Aufgrund von Lärmschutz-Vorgaben könne die Garage möglicherweise nicht offen, sondern nur in geschlossener Bauweise errichtet werden, was zu Mehrkosten führe.
„Wenn nun die Aufsichtsbehörde darauf hinweist, dass die allgemeinen Baukosten deutlich gestiegen sind, was wir auch bei anderen Baumaßnahmen erleben, dann müssen wir darüber sprechen,“ fordert Sondermann. Die ADD geht nach einer Information der Stadtverwaltung davon aus, dass die bislang geplanten Kosten von 11.000 Euro pro Stellplatz auf rund 16.000 Euro steigen werden. Da die Landesförderung einen Festbetrag pro Stellplatz vorsieht, hätte die Stadt die Differenz alleine zu finanzieren. „Angesichts dieser Fakten können wir die Planung nicht einfach weiterlaufen lassen. Notfalls müssen wir auch im angestoßenen Ideen-Wettbewerb eingreifen und die Vorgaben ändern,“ fordert die SPD. Auf jeden Fall müsse der Stadtrat mit dieser wichtigen Frage betraut werden. Man könne die Fakten nicht einfach ignorieren.
Pressemitteilung
SPD Ortsverein Mayen