Region. Die GEMA-Gebühren sind aktuelles Thema in der öffentlichen Berichterstattung. Auslöser des Ganzen war die Ankündigung einiger Weihnachtsmarkt-Veranstalter im Land, das Musikprogramm, vor allem auch Live-Musik, in diesem Jahr drastisch einzuschränken oder gar ganz ausfallen zu lassen. Grund dafür: die hohen Kosten und Anforderungen der GEMA. Für die CDU-Landtagsfraktion ist klar, dass das Verstummen der Weihnachtsmärkte nicht einfach hingenommen werden soll und daher fordert sie die Landesregierung zum Handeln auf.

Dabei gibt es auch konkrete Lösungsvorschläge, die der Landesregierung vorliegen. „Bereits im vergangenen Jahr haben wir einen Antrag in den Landtag eingebracht, der die Übernahme der GEMA-Gebühren für solche Veranstaltungen im Rahmen eines Pauschalvertrages zwischen GEMA und Land vorsah“, berichtet Peter Moskopp. Passiert ist in diesem Bereich leider nichts, auch wenn die Landesregierung nach eigenen Angaben „günstigere GEMA-Gebühren wünschenswert“ fände.

„Umso bezeichnender ist, dass unser Nachbarland Hessen in der vergangenen Woche vorgemacht hat, wie es gehen kann. Das Land will mit einem Sofort-Programm Vereine von den GEMA-Kosten befreien. Dies entlastet nicht nur die Vereinskassen sondern auch die vielen Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler vor Ort von dem immensen bürokratischen Aufwand. Es wird Zeit, dass die Landesregierung Rheinland-Pfalz endlich ein Einsehen hat und tätig wird. Als CDU-Landtagsfraktion bleiben wir dran und hoffen auf baldige Ergebnisse“, so Peter Moskopp.

Pressemitteilung Peter Moskopp, MdL